Lädt...
Amtsgericht
Bamberg
Nr.
der
Eintra-
gung
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Grund-
oder
Stammkapital
DM
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
.
Geschäftsführer
Abwickler
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
1
a)
Gemeinnützige
Krankenhausge-
sellschaft
des
Landkreises
Bamberg
mbH
b)
Bamberg
c)
Der
Betrieb
der
Krankenhäuser
in
Burgebrach
und
Scheßlitz,
einschließlich
der
zugehörigen
Ausbildungsstätten,
Nebenein-
richtungen
und
Nebenbetrieben
als
Krankenhausträger.
Darüber-
_hinaus
obliegt
der
Gesell-
_
schaft
die
Durchführung
vo
Baumaßnahmen
_an_den
beiden
Krankenhäusern;
auch
insoweit
-
handelt
sie
als
Krankenhaus-
träger
i.S.d.
Art.9
Abs.
3
des
Bayerischen
Krankenhausge-
.
setzes.
Die
Kranken
=
stücke
und
die
darauf
befind-
lichen
Gebäudlichkeiten_
ver-
bleiben
im
zivilrechtlichen
Eigentum
des
Landkreises
Bam-
berg.
Sie
werden
mittels
eines
gesondert
abzuschließenden
_Pachtvertrages
von
der
Gesell-
schaft
gepachtet.
Die
Gesellschaft
ist
berechtigt,
alle
Nebengeschäfte
zu
betrei-
er
ben,
die
dem
Hauptzweck
der
Gesellschaft
dienen
und
be-
rechtigt,
im
Rahmen
der
gesetz-
lichen
Vorschriften,
der
Be-
stimmungen_
des
Gesellschaftsver-
trages
und
unter
Beachtung
der
Gemeinnützigkeit
(S
3)
aller
Geschäfte
und
sonstige
Maßnahmen
vorzunehmen,
die
dieser
/weckbestimmung
dien-
lich
erscheinen.
RS
103:
Karteiblatt
Handelsregister
Abteilung
B
(3.80)
Arbeitsverwaltung
Straubing
100.000.--
DM
4
Fischer
Manfred,
Verwaltungsdirek
tor
in
Ramberg
nunmehr
richtio:
Krankenhausbe-
triebswirt
in
Scheßlitz-
Doschengorf
GmbH
mit
Gesellschaftsvertrag
vom
27.
Oktober
1994,
Die
Gesellschaft
hat
einen
Geschäftsführer.
Er
vertritt
allein,
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
13.
Januer
7
wurde
die
Satzung
in
$
11
(Aufsichtsrat)
geändert.
7
a)
20.
Dezember
1994
Inline
Ludwigstraße
23
b)
Ges.Vertrag
B1.8
ff
SBd.
a)
19.
Februar
1997
od
Tot
b)
Beschl:
Bl
32
SB
GesV:
Bl
37
SB
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Rückseite
von
Blatt
_
AL
Hure
27/44
3
Nr.
.
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
Eintra-
b)
Sitz
Stammkapital
|
Gesellschafter
und
Unterschrift
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
1
4
6
7
3
c)
1.
Ziel
der
Gesellschaft
ist
Burch
Gesellschafterbeschluß
vom
4.
Oktober
1988
wurde
a)
4.November
1959
a)
die
bestmögliche
Kranken-
hausversorgung
der
Bevölkerung
im
Rahmen
des
gesetzlichen
Ver-
sorguncsauftrages,
wie
er
sich
insbesondere
aus
dem
Kranken-
hausplan
des
Freistaates
Bayern
ergibt.
Der
Gesellschafter
kommt
damit
seinem
gesetzlichen
Auftrag
nach
Art.
51
Abs.
3
LkrO
nach;
b)
die
Versorgnung
der
Bevöl-
kerung
mit
Leistungen
der
ambulanten
Rehabilitation;
c)
die
bestmögliche
Gewährung
von
Leistungen
nach
dem
Pflege-
versicherungsgesetz
(SCB
XT)
fül
Personen,
die
wegen
einer
kör-
perlichen,
geistigen
oder
see-
lischen
Krankheit
oder
Be-
ninderung
pflegebecürftig
sind.
Diese
Leistungen
beziehen
sich
insbesondere
auf
häusliche
Pflege,
teilstationäre
Pflece,
Kurzzeitpflege
und
vollstationäge
Pflege
sowie
Serviceleistungen
im
Rahmen
des
betreuten
Wohnens
2.
Gegenstand
der
Gesellschaft
ist
a)
der
Betrieb
der
Krankenhäuser
in
Burgebrach
und
Scheßlitz,
einschließlich
der
zugehörigen
Ausbildungsstätten,
Nebenein-
richtungen
und
Nebenbetrieben
als
Krankenhausträger.
Darüber
hinaus
obliect
der
Gesellschaft
die
Durchführung
von
Baumaß-
nahmen
an
den
beiden
Kranken-
häusern;
auch
insoweit
handelt
sie
als
Krankenhausträger
i.S.d.
Art.
9
Abs.
3
des
Bayerischen
Krankenhausgesetzes.
Die
Krankerl-
nausgrundstücke
und
die
darauf
befindlichen
Gebäulichkeiten
verbleiben
im
zivilrechtlichen
kigentum
des
Landkreises
Bamberd.
Sie
werden
mittels
eines
ge-
sondert
abzuschließenden
Pacht-
vertrades
von
der
Gesellschaft
gepachtet;
die
Satzung
in
den
3$
2
(Ziel
und
Gegenstand
der
schaft)
und
11
Nr.
1
c
(Aufsichtsrat)
geändert.
Gesell-
es)
Rod
EEE
5)
Beschl:
52
SB
besV:
59
SB
Fortsetzung
auf
dem
m)
ten
Blatt
Lädt...
Amtsgericht
Bamberg
a
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7/\)6
5a
3
2
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1
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2
——
HRB
LI
|
orstan
Nr.
a)
Firma
Grund-
Persönlich
haftende
ei
b)
Sitz
Stamm
ital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
Intran
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
p
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
b)
der
Betrieb
eines
Zentrums
für
ambulante
Rehabilitation
bei
orthopäcisch/traumatologischen
Erkrankungen;
c)
der
Betrieb
von
Einrichtungen
der
ambulanten
und
stationären
Pflege
und
des
betreuten
llohnens.
3.
Die
Gesellschaft
ist
berechtigt,
alle
Nebengeschäfte
zu
betreiben,
die
dem
Hauptzweck
ger
Gesell-
schaft
dienen
und
berechtiat,
im
Rahmen
der
gesetzlichen
Vorschrif-
ten,
der
Bestimmungen
des
Gesell-
scheftsvertrages
und
unter
Beach-
tung
cer
Gemeinnützickeit
(&
3)
alle
Geschäfte
und
sonstige
Maß-
nahmen
vorzunehmen,
die
dieser
Zweckbestimmung
dienlich
erschei-
nen.
In
cCiesem
Rahmen
kann
die
Gesell-
schaft
auch
andere
Unternehmen
gründen,
Unternehmen
gleicher
ccer
ähnlicher
Art
Übernehmen,
vertreten
und
sich
en
solchen
Unternehmen
beteilicen;
sie
kann
auch
Zweigniederlassungen
errich-
ten.
noch
RS
103:
Karteiblatt
Handelsregister
Abteilung
B
(3.80)
Arbeitsverwaltung
Straubing
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
2
Amtsgericht
Bamberg
Rückseite
von
Blatt
2
7
4
4
g
Vorstand
HR
B
“
a
Nr.
a)
Firma
Grund-
Persönlich
haftende
der
b)
Sit
oder
Gesellschaft
)
Tag
der
Eint
Eintra-
iz
Stammkapital
ese
sc
a
er
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
Intragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
DM
.
Abwickler
b)
Bemerkungen
3
4
5
6
7
Fortsetzung
auf
dem
___ten
Blatt