Handelsregister B des Amtsgerichts Bamberg
Nummer der Firma:
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HRB 2744
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Gemeinnützige Krankenhausgesellschaft
des Landkreises Bamberg mbH
b)
Bamberg
c)
Ziel der Gesellschaft ist es, die
bestmögliche Krankenhausversorgung der
Bevölkerung im Rahmen des gesetzlichen
Versorgungsauftrages, wie er sich
insbesondere aus dem Krankenhausplan
des Freistaates Bayern ergibt. Der
Gesellschafter kommt damit seinem
gesetzlichen Auftrag nach Art. 51 Abs. 3
LkrO nach; die bestmögliche Gewährung
von Leistungen nach dem
Pflegeversicherungsgesetz (SGB XI) für
Personen, die wegen einer körperlichen,
geistigen oder seelischen Krankheit oder
Behinderung pflegebedürftig sind. Diese
Leistungen beziehen sich insbesondere auf
häusliche Pflege, teilstationäre Pflege,
Kurzzeitpflege und vollstationäre Pflege
sowie Serviceleistungen im Rahmen des
betreuten Wohnens. Gegenstand der
Gesellschaft ist der Betrieb der
Krankenhäuser in Burgebrach und
Scheßlitz, einschließlich der zugehörigen
Ausbildungsstätten, Nebeneinrichtungen
und Nebenbetrieben als
Krankenhausträger. Darüber hinaus obliegt
der Gesellschaft die Durchführung von
Baumaßnahmen an den beiden
Krankenhäusern; auch insoweit handelt sie
als Krankenhausträger i.S.d. Art. 9 Abs. 3
des Bayerischen Krankenhausgesetzes. Die
Krankenhausgrundstücke und die darauf
befindlichen Gebäulichkeiten verbleiben im
100.000,00
DEM
a)
Die Gesellschaft hat einen Geschäftsführer. Er
vertritt allein.
b)
Geschäftsführer:
Fischer, Manfred, Krankenhausbetriebswirt,
Doschendorf
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 27.10.1994 zuletzt geändert am
04.10.1999
a)
13.07.2001
Baier
b)
Tag der ersten
Eintragung: 20.12.1994.
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Satzung Bl. 69 So.
Abruf vom 25.03.2024
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Nummer der Firma:
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
zivilrechtlichen Eigentum des Landkreises
Bamberg. Sie werden mittels eines
gesondert abzuschließenden
Pachtvertrages von der Gesellschaft
gepachtet; der Betrieb eines Zentrums für
ambulante Rehabilitation bei
orthopädisch/traumatologischen
Erkrankungen; der Betrieb von
Einrichtungen der ambulanten und
stationären Pflege und des betreuten
Wohnens. Die Gesellschaft ist berechtigt,
alle Nebengeschäfte zu betreiben, die dem
Hauptzweck der Gesellschaft dienen und
berechtigt, im Rahmen der gesetzlichen
Vorschriften, der Bestimmungen des
Gesellschaftsvertrages und unter
Beachtung der Gemeinnützigkeit (§ 3) alle
Geschäfte und sonstige Maßnahmen
vorzunehmen, die dieser
Zweckbestimmung dienlich erscheinen. In
diesem Rahmen kann die Gesellschaft auch
andere Unternehmen gründen,
Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art
übernehmen, vertreten und sich an solchen
Unternehmen beteiligen; sie kann auch
Zweigniederlassungen errichten.
2
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 14.02.2006 hat die
Streichung des § 17 (Aufwands- und Ertragsrechnung) der
Satzung beschlossen.
a)
25.04.2006
Dr. Popp
b)
Beschluss Bl. 94 SB;
neuer
Gesellschaftsvertrag Bl.
99 SB;
3
Einzelprokura:
Angermann, Brigitte, Scheßlitz, *XX.XX.1972
a)
13.08.2007
Wirth
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
4
b)
Gemäß § 3 EGGmbHG von Amts wegen
eingetragen:
Geschäftsanschrift:
Oberend 29, 96110 Scheßlitz
a)
07.09.2010
Wirth
5
c)
Ziel der Gesellschaft ist, die bestmögliche
Krankenhausversorgung der Bevölkerung
im Rahmen des gesetzlichen
Versorgungsauftrages, wie er sich
insbesondere aus dem Krankenhausplan
des Freistaates Bayern ergibt. Der
Gesellschafter kommt damit seinem
gesetzlichen Auftrag nach Art. 51 Abs. 3
LkrO nach; die Versorgung der Bevölkerung
mit Leistungen der ambulanten
Rehabilitation; die bestmögliche
Gewährung von Leistungen nach dem
Pflegeversicherungsgesetz (SGB XI) für
Personen, die wegen einer körperlichen,
geistigen oder seelischen Krankheit oder
Behinderung pflegebedürftig sind. Diese
Leistungen beziehen sich insbesondere auf
häusliche Pflege, teilstationäre Pflege,
Kurzzeitpflege und vollstationäre Pflege
sowie Serviceleistungen im Rahmen des
betreuten Wohnens. Gegenstand der
Gesellschaft ist der Betrieb der
Krankenhäuser in Burgebrach und
Scheßlitz, einschließlich der zugehörigen
Ausbildungsstätten, Nebeneinrichtungen
und Nebenbetrieben als
Krankenhausträger. Darüber hinaus obliegt
der Gesellschaft die Durchführung von
Baumaßnahmen an den beiden
Krankenhäusern; auch insoweit handelt sie
als Krankenhausträger i.S.d. des
Bayerischen Krankenhausgesetzes. Die
Krankenhausgrundstücke und die darauf
befindlichen Gebäulichkeiten verbleiben im
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
Prokura erloschen:
Angermann, Brigitte, Scheßlitz, *XX.XX.1972
Einzelprokura:
Röther, Monika, Stuttgart, *XX.XX.1967
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 22.12.2014 hat die
Änderung der §§ 2 (Ziel und Gegenstand der Gesellschaft), 3
(Gemeinnützigkeit), 10 (Wahrnehmung der
Gesellschafterrechte), 11 (Aufsichtsrat), 12 (Sitzungen des
Aufsichtsrates), 13 (Zuständigkeit des Aufsichtsrates), 14
(Geschäftsführer und Vertretung der Gesellschaft) und 16
(Jahresabschluss) sowie die Aufhebung des § 17 (Aufwands-
und Ertragsrechnung) und die Änderung der Nummerierung
der §§ 18 bis 21 in §§ 17 bis 20 der Satzung beschlossen.
a)
07.01.2015
Dippold
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Nummer der Firma:
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
zivilrechtlichen Eigentum des Landkreises
Bamberg. Sie werden mittels eines
gesondert abzuschließenden
Pachtvertrages von der Gesellschaft
gepachtet; der Betrieb Medizinischer
Versorgungszentren; der Betrieb von
physiotherapeutischen Zentren; der Betrieb
von Einrichtungen der ambulanten und
stationären Pflege und des betreuten
Wohnens. Die Gesellschaft ist berechtigt,
alle Nebengeschäfte zu betreiben, die dem
Hauptzweck der Gesellschaft dienen und
berechtigt, im Rahmen der gesetzlichen
Vorschriften, der Bestimmungen des
Gesellschaftsvertrages und unter
Beachtung der Gemeinnützigkeit (§ 3) alle
Geschäfte und sonstige Maßnahmen
vorzunehmen, die dieser
Zweckbestimmung dienlich erscheinen. In
diesem Rahmen kann die Gesellschaft auch
andere Unternehmen gründen,
Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art
übernehmen, vertreten und sich an solchen
Unternehmen beteiligen; sie kann auch
Zweigniederlassungen errichten.
6
b)
Ausgeschieden:
Geschäftsführer:
Fischer, Manfred, Krankenhausbetriebswirt,
Doschendorf
Bestellt:
Geschäftsführer:
Röther, Monika, Bamberg, *XX.XX.1967
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Prokura erloschen:
Röther, Monika, Stuttgart, *XX.XX.1967
a)
07.04.2015
Sternadl
7
a)
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen:
Göbhardt, Ute, Memmelsdorf OT Drosendorf,
*XX.XX.1973
Ruß, Matthias, Knetzgau, *XX.XX.1973
18.05.2015
Sternadl
8
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen:
Personendaten berichtigt:
Göbhardt, Ute, Memmelsdorf OT Drosendorf,
*XX.XX.1973
a)
19.06.2015
Sternadl
9
b)
Ausgeschieden:
Geschäftsführer:
Röther, Monika, Bamberg, *XX.XX.1967
Bestellt:
Geschäftsführer:
Kunzmann, Udo, Gräfenberg, *XX.XX.1971
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
10.01.2018
Sternadl
10
Einzelprokura:
Poßer, Harald, Heroldsbach, *XX.XX.1970
a)
25.04.2018
Sternadl
11
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 05.09.2018 hat die
Änderung des § 11 Abs. 1 und 2 (Aufsichtsrat) der Satzung
beschlossen.
a)
10.09.2018
Fahr
12
b)
a)
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HRB 2744
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Die Gesellschaft hat im Wege der Abspaltung gemäß
Spaltungsvertrag vom 25.07.2019 sowie Beschluss ihrer
Gesellschafterversammlung vom 25.07.2019 und Beschluss
der Gesellschafterversammlung der übertragenden
Gesellschaft vom 25.07.2019 Teile des Vermögens
(Teilbetrieb "Energieerzeugung") von der "Ökon-Serv GmbH"
mit dem Sitz in Scheßlitz (Amtsgericht Bamberg, HRB 3563)
übernommen.
21.08.2019
Fahr
13
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen:
Götz, Sebastian, Ebermannstadt, *XX.XX.1987
a)
22.08.2019
Lechner
14
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 21.10.2020 hat die
Änderung des § 11 (Aufsichtsrat) der Satzung beschlossen.
a)
23.10.2020
Dippold
15
c)
1. Ziel der Gesellschaft ist:
a) die bestmögliche
Krankenhausversorgung der Bevölkerung
im Rahmen des gesetzlichen
Versorgungsauftrages, wie er sich
insbesondere aus dem Krankenhausplan
des Freistaates Bayern ergibt. Der
Gesellschafter kommt damit seinem
gesetzlichen Auftrag nach Art. 51 Abs. 3
LkrO nach;
b) die Versorgung der Bevölkerung mit
Leistungen der ambulanten Rehabilitation;
c) die bestmögliche Gewährung von
Leistungen nach dem
Pflegeversicherungsgesetz (SGB XI) für
Personen, die wegen einer körperlichen,
geistigen oder seelischen Krankheit oder
Behinderung pflegebedürftig sind. Diese
Leistungen beziehen sich insbesondere auf
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 21.12.2022 hat die
Änderung der §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens) und 3
(Gemeinnützigkeit) der Satzung beschlossen.
a)
23.12.2022
Dippold
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Nummer der Firma:
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HRB 2744
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
häusliche Pflege, teilstationäre Pflege,
Kurzzeitpflege und vollstationäre Pflege
sowie Serviceleistungen im Rahmen des
betreuten Wohnens.
2. Gegenstand der Gesellschaft ist
a) der Betrieb der Krankenhäuser in
Burgebrach und Scheßlitz, einschließlich
der zugehörigen Ausbildungsstätten,
Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben
als Krankenhausträger. Darüber hinaus
obliegt der Gesellschaft die Durchführung
von Baumaßnahmen an den beiden
Krankenhäusern, auch insoweit handelt sie
als Krankenhausträger i.S.d. Bayerischen
Krankenhausgesetzes.
Die Krankenhausgrundstücke und die
darauf befindlichen Gebäudlichkeiten
verbleiben im zivilrechtlichen Eigentum des
Landkreises Bamberg. Sie werden mittels
eines gesondert abzuschließenden
Pachtvertrages von der Gesellschaft
gepachtet;
b) der Betrieb Medizinischer
Versorgungszentren
c) der Betrieb von physiotherapeutischen
Zentren
d) der Betrieb von Einrichtungen der
ambulanten und stationären Pflege und des
betreuten Wohnens.
3. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle
Nebengeschäfte zu betreiben, die dem
Hauptzweck der Gesellschaft dienen und
berechtigt, im Rahmen der gesetzlichen
Vorschriften, der Bestimmungen des
Gesellschaftsvertrages und unter
Beachtung der Gemeinnützigkeit (§ 3) alle
Geschäfte und sonstigen Maßnahmen
vorzunehmen, die dieser
Zweckbestimmung dienlich erscheinen. In
diesem Rahmen kann die Gesellschaft auch
Abruf vom 25.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Bamberg
Nummer der Firma:
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HRB 2744
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
andere Unternehmen gründen,
Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art
übernehmen, vertreten und sich an solchen
Unternehmen beteilige; sie kann auch
Zweigniederlassungen errichten.
4. Die Gesellschaft kann mit einzelnen oder
mehreren der nachstehend in § 3 Absatz 4
genannten Körperschaften zusammen
kooperieren im Sinne von § 57 Absatz 3 AO
durch das wechselseitige Erbringen von
Verwaltungs- und Servicedienstleistungen,
durch Nutzungsüberlassungen, durch
Lieferungen (insbesondere Waren-, Wärme-
und Stromlieferungen) oder durch die
Beistellung von Personal zur Erfüllung ihrer
jeweiligen gemeinsamen
steuerbegünstigten Zwecke.
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