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1000
Blatt
_1
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Tettnang
(mit
Fortsetzung
Biatt
HRB
2039
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
1
a.
Klinik
Tettnang
GmbH
25.000,
Jürgen
Uwe
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a.
b.
Tettnan
lEUR.
Sachsenmaier,
Gesellschaftsvertrag
ist
am
14.01.2004
abgeschlossen
und
am
26.02.2004
in
"
9
geb.
am
09.
Mai
1960,
81
(Firma
und
Sitz)
geändert.
©..
Zweck
der
Gesellschaft
ist
die
Förde-
Tettnang
Die
Gesellschaft
wird
durch
den
Geschäftsführer
vertreten.
rung
des
öffentlichen
Gesundheitswe-
Der
Geschäftsführer
Jürgen
Uwe
Sachsenmaier
ist
stets
einzelvertretungsberechtigt
und
be-
sens,
des
Wohlfahrtswesens,
der
fugt
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
(Armbruster)
Aus-,
Fort-
und
Weiterbildung.
Die
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
Förderung
des
öffentlichen
Gesund-
heitswesens
erfolgt
insbesondere
durch
die
bedarfsgerechte
Versor-
gung
der
Bevölkerung
des
Bodensee-
kreises
vor
allem
durch
ambulante,
b.
GesVertrag
Bl.
7
vor-,
nach-
und
vollstationäre
Kran-
SB
kenversorgung
mit
einem
leistungsfä-
higen,
wirtschaftlich
gesicherten
Krankenhaus
sowie
die
medizinisch
zweckmäßige
und
ausreichende
Ver-
sorgung
der
in
diesem
Krankenhaus
behandelten
Patienten.
Zur
Förderung
des
Wohlfahrtswesens
kann
die
Ge-
seustiian
li
manlılıen
ue>
Aulwaus
vernetzter
Strukturen
ambulante,
teil-
stationäre
und
stationäre
Pflegeange-
bote
aufbauen
und/oder
sich
an
sol-
chen
beteiligen.
Die
Förderung
der
Aus-,
Fort-
und
Weiterbildung
erfolgt
insbesondere
durch
die
Bereithaltung
theoretischer
und/oder
praktischer
Lehrangebote,
insbesondere
im
Be-
reich
der
medizinischen
Berufe
und
aer
rfiegeberute.
Daruper
nınaus
|
kann
die
Gesellschaft
in
sämtlichen
anderen
Berufen
ausbilden,
soweit
sie
dazu
über
die
rechtlichen
und
fachli-
chen
Voraussetzungen
verfügt.
Ge-
genstand
des
Unternehmens
ist
der
betrien
des
nreiskrankennauses
Teit-
nang
sowie
einer
Krankenpflegeschu-
le.
Die
Gesellschaft
ist
zu
allen
Ge-
schäften
und
Maßnahmen
berechtigt,
gie
dem
Gegenstand
des
Unterneh-
nen.
Das
Unternehmen
kann
sich
im
Rahmen
des
kommunal-
und
gemein-
nützigkeitsrechtlich
Zulässigen
an
weiteren,
dem
Betriebszweck
dienen-
den
Gesell-schaften
sowie
Einrich-
tungen
des
Sozial-
und
Gesundheits-
wesens
beteiligen
oder
mit
diesen
Kö-
operieren.
In
diesem
Rahmen
erfüllt
die
Gesellschaft
öffentliche
Aufgaben.
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
Fortsetzung
Rückseite
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Blatt
_'R
Ä
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Tettnang
mit
Fortsetzung
Biat
HRB
2039
|
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
b)
Bemerkungen
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Abwickler
1
3
4
5
Der
Landkreis
Bodenseekreis
(übertragender
Rechtsträger)
hat
gemäß
$
123
Abs.
3
Nr.
1
UmwG
das
bisher
als
(unselbstständigen)
Regiebetrieb
geführte
„Bodensee-Kreiskrankenhaus
Tettnang“
auf
der
Grundlage
des
Spaltungsplanes
vom
21.
Juli
2004
mit
dessen
Anderung
vom
2
300.000,00
EUR
19.
August
2004
aus
seinem
Vermögen
ausgegliedert
und
in
Gesamtheit
auf
die
Gesellschaft
(übernehmender
Rechtsträger)
übertragen
(Ausgliederung
durch
Aufnahme).
Die
Ausgliederung
wird
mit
der
Eintragung
in
das
Register
des
Sitzes
des
übernehmenden
.
(Armbruster)
Rechtsträgers
wirksam.
j
Die
Gesellschafterversammlung
vom
21.
Juli
2004
und
20.
August
2004
hat
die
Erhöhung
des
b)
Beschluss
und
Stammkapitals
um
275.000,00
EUR
auf
300.000,00
EUR
und
die
Änderung
des
Gesellschafts-
©]
Spaltungsplan
Bl.
9
u.
vertrages
in
$
5
Abs.
1-3
sowie
die
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
$
9
des
18
SB
Gesellschaftsvertrages
beschlossen.
nl
j
Ausgli
ederun
g
svertrag
Bl.
10
u.
19
SB
Gesellschaftsvertrag
Bi.
24
SB.
3
c)
Zweck
der
Gesellschaft
ist
die
För-
Die
Gesellschafterversammlung
vom
07.
Juni
2005
hat
die
Änderung
des
Gegenstands
a)
12.
Januar
2006
derung
des
öffentlichen
Gesundheits-
des
Unternehmens
und
die
Änderung
und
Neufassung
des
Gesellschaftsvertrags,
insbe-
wesens,
des
Wohlfahrtswesens
sowie
sondere
der
88
1
bis
17
beschlossen.
der
Aus-
und
Fortbildung.
Die
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
N
)
Förderung
des
öffentlichen
Gesund-
-
Die
Gesellschaft
wird,
sofern
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt
ist,
durch
diesen
allein,
an-
heitswesens
erfolgt
insbesondere
sonsten
gemeinschaftlich
durch
zwei
Geschäftsführer
oder
gemeinschaftlich
durch
einen
(Armbruster)
durch
die
bedarfsgerechte
Versorgung
Geschäftsführer
und
einen
Prokuristen
vertreten.
.
der
Bevölkerung
des
Bodenseekreises
Die
Gesellschafterversammlung
vom
29.
Juni
2005
hat
die
Änderung
des
Gesellschafts-
b)
Eintr.
vig.
Bl.
46
vor
allem
durch
ambulante,
vor-,
nach-
vertrags,
insbesondere
die
Änderung
des
8
9.2
durch
Einfügen
des
Absatzes
xi
Beschlüsse
BI.
30
und
vollstationäre
Krankenversorgung
beschlossen.
Sp.
und
32
Sb.
mit
einem
leistungsfähigen,
wirtschaft-
Sos.Vorrag
BI.
33
lich
gesicherten
Krankenhaus
sowie
die
medizi.
isch
zweckmäßige
und
ausreichende
Versorgung
der
in
die-
sem
Krankenhaus
behandelten
Patien-
ten.
Zur
Förderung
des
Wohlfahrtswe-
sens
kann
die
Gesellschaft
im
Rah-
men
des
Aufbaus
vernetzter
Struktu-
rer
ambulante,
teilstationäre
und
stationäre
Pflegeangebote.
aufbauen.
-
T
=
und/oder
sich
an
soichen
beteiligen.
Die
Förderung
der
Aus-,
Fort-
und
Weiterbildung
erfolgt
insbesondere
durch
die
Bereithaltung
theoretischer
und/oder
praktischer
Lehrangebote,
insbesondere
im
Bereich
der
medizini-
schen
Berufe
und
der
Pflegeberufe.
Darüber
hinaus
kann
die
Gesellschaft
in
sämtlichen
anderen
Berufen
ausbil-
den,
soweit
sie
dazu
über
die
rechtli-
chen
und
fachlichen
Voraussetzungen
verfügt.
RS
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(Rückseite)
Reg.
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Fortsetzung
auf
dem
2.
ten
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Blatt
_2
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Tettnang
Imit
Fortsetzung
Blatt
HRB
2039
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
e;
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
intragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
noch
3
Gegenstand
der
Gesellschaft
ist
der
Betrieb
des
Krankenhauses
Tettnang,
eines
Akutkrankenhauses
der
Grund-
und
Regelversorgung,
sowie
einer
Krankenpflegeschule.
Die
Gesellschaft
ist
zu
allen
Geschäften
und
Maßnah-
men
berechtigt,
die
ihrem
Gegenstand
unmittelbar
oder
mittelbar
dienen.
Sie
kann
sich
im
Rahmen
des
gesetzlich
Zulässigen
an
weiteren
ihrem
Zwerk
dienenden
Gesellschaften
sowie
Ein-
richtungen
des
Sozial-
und
Gesund-
heitswesens
beteiligen
oder
mit
diesen
kooperieren.
In
diesem
Rahmen
erfüllt
die
Gesellschaft
öffentliche
Aufgaben.
\
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
19.05.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
_
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Ulm
übergegangen.
.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Stuttgart
vom
24.05.2006
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Tettnang
die
Kennziffer
63
zugeordnet.
Das
Register-
zeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
®
u
RS
111
HAB
Reg.
Kart.
(VB
1.02}
.
Fortsetzung
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Handelsregister
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Abt.
B-
des
Amtsgerichts
mit
Fortsetzung
Biatt
HRB
CO
)
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
€)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
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HAB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
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