Handelsregister B des Amtsgerichts Ulm
Nummer der Firma:
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HRB 632039
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Klinik Tettnang GmbH
b)
Tettnang
c)
Zweck der Gesellschaft ist die Förderung
des öffentlichen Gesundheitswesens, des
Wohlfahrtswesens sowie der Aus- und
Fortbildung. Die Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens erfolgt insbesondere
durch die bedarfsgerechte Versorgung der
Bevölkerung des Bodenseekreises vor
allem durch ambulante, vor-, nach- und
vollstationäre Krankenversorgung mit
einem leistungsfähigen, wirtschaftlich
gesicherten Krankenhaus sowie die
medizinisch zweckmäßige und
ausreichende Versorgung der in diesem
Krankenhaus behandelten Patienten. Zur
Förderung des Wohlfahrtswesens kann die
Gesellschaft im Rahmen des Aufbaus
vernetzter Strukturen ambulante,
teilstationäre und stationäre
Pflegeangebote aufbauen und/oder sich an
solchen beteiligen.
Die Förderung der Aus-, Fort- und
Weiterbildung erfolgt insbesondere durch
die Bereithaltung theoretischer und/oder
praktischer Lehrangebote, insbesondere im
Bereich der medizinischen Berufe und der
Pflegeberufe.
Darüber hinaus kann die Gesellschaft in
sämtlichen anderen Berufen ausbilden,
soweit sie dazu über die rechtlichen und
fachlichen Voraussetzungen verfügt.
Gegenstand der Gesellschaft ist der Betrieb
des Krankenhauses Tettnang, eines
Akutkrankenhauses der Grund- und
300.000,00
EUR
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er
allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt,
vertreten zwei gemeinsam oder ein
Geschäftsführer mit einem Prokuristen.
b)
Geschäftsführer:
Sachsenmaier, Jürgen Uwe, Tettnang,
*XX.XX.1960
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 14.01.2004 zuletzt geändert am
29.06.2005
b)
Der Landkreis Bodenseekreis (übertragender Rechtsträger)
hat gemäß § 123 Abs. 3 Nr. 1 UmwG das bisher als
(unselbstständigen) Regiebetrieb geführt "Bodensee-
Kreiskrankenhaus Tettnang" auf der Grundlage des
Spaltungsplanes vom 21.07.2004 mit dessen Änderung vom
19.08.2004 aus seinem Vermögen ausgegliedert und in
Gesamtheit auf die Gesellschaft (übernehmender
Rechtsträger) übertragen (Ausgliederung durch Aufnahme).
Die Ausgliederung wird mit der Eintragung in das Register des
Sitzes des übernehmenden Rechtsträgers wirksam.
a)
23.08.2006
Sperling
b)
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Freigegeben am
18.08.2006.
Tag der ersten
Eintragung: 22.03.2004
Gesellschaftsvertrag:
Sonderband
Blatt 33
Spaltungsplan und
Beschluss:
Sonderband
Blatt 9, 18
Ausgliederungsvertrag:
Sonderband
Blatt 10, 19
Abruf vom 30.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Ulm
Nummer der Firma:
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HRB 632039
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Regelversorgung, sowie einer
Krankenpflegeschule. Die Gesellschaft ist
zu allen Geschäften und Maßnahmen
berechtigt, die ihrem Gegenstand
unmittelbar oder mittelbar dienen. Sie kann
sich im Rahmen des gesetzlich Zulässigen
an weiteren, ihrem Zweck dienenden
Gesellschaften sowie Einrichtungen des
Sozial- und Gesundheitswesens beteiligen
oder mit diesen kooperieren. In diesem
Rahmen erfüllt die Gesellschaft öffentliche
Aufgaben.
2
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Schneider, Ellio, Isny im Allgäu, *XX.XX.1960
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
b)
Durch Attributberichtigung als Übergangstext berichtigt
eingetragen:
Der Landkreis Bodenseekreis (übertragender Rechtsträger)
hat gemäß § 123 Abs. 3 Nr. 1 UmwG das bisher als
(unselbstständigen) Regiebetrieb geführt "Bodensee-
Kreiskrankenhaus Tettnang" auf der Grundlage des
Spaltungsplanes vom 21.07.2004 mit dessen Änderung vom
19.08.2004 aus seinem Vermögen ausgegliedert und in
Gesamtheit auf die Gesellschaft (übernehmender
Rechtsträger) übertragen (Ausgliederung durch Aufnahme).
Die Ausgliederung wird mit der Eintragung in das Register des
Sitzes des übernehmenden Rechtsträgers wirksam.
a)
10.01.2008
Bullmann
3
b)
Gemäß § 3 EGGmbHG von Amts wegen
ergänzt als
Geschäftsanschrift:
Emil-Münch-Straße 16, 88069 Tettnang
a)
19.01.2012
Amann
4
c)
Gegenstand geändert; nun:
Zweck der Gesellschaft ist die Förderung
des öffentlichen Gesundheitswesens, des
Wohlfahrtswesens sowie der Berufsbildung.
Die Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens wird verwirklicht
insbesondere durch die bedarfsgerechte
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 10.12.2013 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.
a)
13.12.2013
Bullmann
Abruf vom 30.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Ulm
Nummer der Firma:
Seite 3 von 7
HRB 632039
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Versorgung der Bevölkerung des
Bodenseekreises mit ambulanten, vor-,
nach- und vollstationären
Krankenleistungen mit einem
leistungsfähigen, wirtschaftlich gesicherten
Krankenhaus sowie die medizinisch
zweckmäßige und ausreichende
Versorgung der in diesem Krankenhaus
behandelten Patienten.
Die Förderung des Wohlfahrtswesens wird
die Gesellschaft verwirklichen insbesondere
durch den Aufbau vernetzter Strukturen für
ambulante, teilstationäre und stationäre
Pflegeangebote und durch die Beteiligung
an solchen.
Die Förderung der Berufsbildung wird
verwirklicht insbesondere durch die
Bereithaltung theoretischer und/oder
praktischer Lehrangebote, insbesondere im
Bereich der medizinischen Berufe und
Pflegeberufe. Darüber hinaus wird die
Gesellschaft in sämtlichen anderen Berufen
ausbilden, soweit sie dazu über die
rechtlichen und fachlichen
Voraussetzungen verfügt.
Gegenstand der Gesellschaft ist der Betrieb
des Krankenhauses Tettnang, eines
Akutkrankenhauses der Grund- und
Regelversorgung sowie einer
Krankenpflegeschule.
Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften
und Maßnahmen berechtigt, die ihrem
Gegenstand unmittelbar dienen. Sie kann
sich im Rahmen des gesetzlich Zulässigen
an weiteren, ihrem Zweck dienenden
Gesellschaften und Einrichtungen des
Sozial- und Gesundheitswesens beteiligen
oder mit diesen kooperieren. In diesem
Rahmen erfüllt die Gesellschaft öffentliche
Aufgaben.
Abruf vom 30.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Ulm
Nummer der Firma:
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HRB 632039
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
5
c)
Gegenstand geändert; nun:
(1) Zweck der Gesellschaft ist die
Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens, des
Wohlfahrtswesens sowie der Berufsbildung.
(2) Die Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens wird verwirklicht
insbesondere durch die bedarfsgerechte
Versorgung der Bevölkerung des
Bodenseekreises mit ambulanten, vor,
nach- und vollstationären
Krankenhausleistungen mit einem
leistungsfähigen, wirtschaftlich gesicherten
Krankenhaus sowie die medizinisch
zweckmäßige und ausreichende
Versorgung der in diesem Krankenhaus
behandelten Patienten.
(3) Die Förderung des Wohlfahrtswesens
wird die Gesellschaft verwirklichen
insbesondere durch den Aufbau vernetzter
Strukturen für ambulante, teilstationäre und
stationäre Pflegeangebote und durch die
Beteiligung an solchen.
(4) Die Förderung der Berufsbildung wird
verwirklicht insbesondere durch die
Bereithaltung theoretischer und/oder
praktischer Lehrangebote, insbesondere im
Bereich der medizinischen Berufe und der
Pflegeberufe. Darüber hinaus wird die
Gesellschaft in sämtlichen anderen Berufen
ausbilden, soweit sie dazu über die
rechtlichen und fachlichen
Voraussetzungen verfügt.
(5) Gegenstand der Gesellschaft ist der
Betrieb des Krankenhauses Tettnang, eines
Akutkrankenhauses im Sinne einer Grund-
und Regelversorgung.
(6) Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Weindel, Johannes, Ravensburg, *XX.XX.1955
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Sachsenmaier, Jürgen Uwe, Tettnang,
*XX.XX.1960
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Schneider, Ellio, Isny im Allgäu, *XX.XX.1960
Einzelprokura mit der Befugnis, im Namen der
Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als
Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen:
Wolf, Jochen, Friedrichshafen, *XX.XX.1967
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 20.02.2015 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.
a)
16.03.2015
Bullmann
Abruf vom 30.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Ulm
Nummer der Firma:
Seite 5 von 7
HRB 632039
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
und Maßnahmen berechtigt, die ihrem
Gegenstand unmittelbar dienen. Sie kann
sich im Rahmen des gesetzlich Zulässigen
an weiteren, ihrem Zweck dienenden
Gesellschaften und Einrichtungen des
Sozial- und Gesundheitswesens beteiligen
oder mit diesen kooperieren. In diesem
Rahmen erfüllt die Gesellschaft öffentliche
Aufgaben.
6
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Wolf, Jochen, Friedrichshafen, *XX.XX.1967
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Weindel, Johannes, Ravensburg, *XX.XX.1955
Prokura erloschen:
Wolf, Jochen, Friedrichshafen, *XX.XX.1967
a)
09.01.2019
Bullmann
7
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Geiger, Margita Ingrid Beate, Immenstaad am
Bodensee, *XX.XX.1967
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Wolf, Jochen, Friedrichshafen, *XX.XX.1967
Einzelprokura mit der Befugnis, im Namen der
Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als
Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen:
Wolf, Jochen, Friedrichshafen, *XX.XX.1967
a)
07.01.2020
Bullmann
8
Einzelprokura mit der Befugnis, im Namen der
Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als
a)
17.08.2020
Bullmann
Abruf vom 30.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Ulm
Nummer der Firma:
Seite 6 von 7
HRB 632039
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen:
Würzner, Susan, Wiggensbach, *XX.XX.1973
9
Prokura erloschen:
Wolf, Jochen, Friedrichshafen, *XX.XX.1967
a)
24.09.2020
Bullmann
10
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Klöckner, Franz Josef Matthias, Mülheim-Kärlich,
*XX.XX.1961
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
10.08.2021
Bullmann
11
b)
Vertretungsbefugnis geändert, nun:
Geschäftsführer:
Geiger, Margita Ingrid Beate, Immenstaad am
Bodensee, *XX.XX.1967
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Vertretungsbefugnis geändert, nun:
Geschäftsführer:
Klöckner, Franz Josef Matthias, Mülheim-Kärlich,
*XX.XX.1961
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
15.11.2021
Bullmann
12
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Geiger, Margita Ingrid Beate, Immenstaad am
a)
23.06.2022
Bullmann
Abruf vom 30.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Ulm
Nummer der Firma:
Seite 7 von 7
HRB 632039
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Bodensee, *XX.XX.1967
13
Prokura erloschen:
Würzner, Susan, Wiggensbach, *XX.XX.1973
a)
08.11.2022
Bullmann
Abruf vom 30.03.2024