Lädt...
|
100
|
—
200
|
—
300
|
—400
|
—
500
|
—
600
|
—
700
|
—
800
|
—
900
|
Handelsregister-Abt.
B-des
Amtsgerichts.
ERE
Eu
I
nn
een
Grundkapital
°
Vorstand
Nummer
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
der
b)
Sit
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Eintragung]
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
-
DM
Geschäftsführer
Abwickler
1
2
3
4
5
!
a)
Herrenknecht
GmbH
b)
Lahr/Schwarzwald
ET
u
ce)
die
Entwicklung
und
der
Vertrieb
und
der
Servige
Martin
Herren-
knecht,
Maschinenbau-
Ingenieur
in
Schwanau-All-
mannsweier
|@0.000,--
von
Tunnelvortriebsma-
schinen,
Tunnelausrüg-
tungen,
Ölhydraulische
Anlagen
und
maschinen-
technischen
Änlagen.
100.000,
-
Best.-Nr.
1079a
HRB
Reg.
Kart.’
A3,
3,
75
4000
VB
b)
Schwanau
ar
A
DER
®
N
—
1000
|
Blatt
A.
(mit
Fortsetgung
Blatt
........
nu...
nee
)
Rechtsverhältnisse
|
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Der
Gesellschaftsvertag
ist
am
5.
Dezember
1977
abge-
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Ge-
schlossen.
Die
Ges:
schäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
dieser
die
Gesellschaft.
Sind
mehrere
Ge-
schäftsführer
bestellt,
so
ist
jeder
alleinvertretungs-
berechtigt.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
17.
April
1978
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
30.000,-DM
auf
50.000,-DM
und
die
Änderung
des
$
3
des
Gesellschafts-
vertrags
(Stammkapital’und
Einlagen)
beschlossen.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
2.
September
1980
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
50.000,-DM
auf
100.000,-DM,
die
Verlegung
des
Sitzes
der
Gesell-
„schaft
von
Lahr/Schwarzwald
nach
Schwanau
sowie
die
‚Änderung
des
Gesellschaftsvertrags
in
den
SS
1
(Sitz)
und
3
(Stammkapital)
beschlossen.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
20.
Oktober
71981
hat
die
Ergänzung
des
$
5
des
Gesellschaftsvertrags
"(Befreiung
einzelner
Geschäftsführer
von
den
Be-
schränkungen
des
$
181
BGB)
beschlossen.
Der
Geschäftsführer
Martin
Herrenknecht
ist
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit.
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
a)
27.Januar
1978
UL
.b)
Ses.Vertrag
_.
BoBd.As.3
FF
a)
15.
Juni
1978
b)
Ges\
Beschluß
SoBd.
AS.
1
a)
22.
Januar
1981
b)
HH,
SoBA.AS.
133
ff
a)
24.
7
b)
Ges.
Beschluß
SoBd.
AS.
47
Sf
wa
Lädt...
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwicler
1
2
4
Grundkapital
oder
Stammkapital
DM
a)
Firma
b)
Sit
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Nummer
der
Eintragung
[Gebhard
Lehmann
in
Lahr,
Werner
Glatz
in
Mahlberg
und
Kurt
_Stiefel
in_
Schwanau
ist
Prokur&
in
der
Weise
erteil
daß
jeder
zusammen
mit
einem
weiteren
Prokuristen
oder
einem
Geschäftsfüh-
rer
vertretungsbe-
rechtigt
ist.
Best.-Nr.
1079a
HRB
Reg.
Kart.
A3,
3.
75
4000
VB
a)-
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Rechtsverhältnisse
Die
Gesellschafterversammlung
vom
29.Oktober
1985
hat
dieErhöhung
des
Stammkapitals
um650.000.,-DM.
auf
750.000,-DM
sowie
die
entsprechende
Änderung
des
$
3
(Stammkapital
und
Einlagen)
des
Gesellschaftsver-
trags
beschlossen.
a)
30.Dezember
1985
bD)
Ges.Beschl.
SoBd.AS.
71
ft.
a)
17.
August
1992
“\
Die
Gesellschafterversammlung
vom
23,
Dezember
1993
hat
die
Ergänzung
des
Gesellschaftsvertrags
um
8
3
a
(Wettbewerb)
beschlossen.
mann
U
a)
24.
Märk
1994
b)
Ges.Vertrag
SoB
AS
141
-
447;
Ges.Beschl.
SoBd
AS
117
-
125
Die
Gesellschafterversammlung
vom
23.
Dezember
1993
hat
di
1
e
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
750.
000,00
DM
auf
1.500.000,00
DM
sowie
die
entsprechende
Änderung
des
Gesellschaftsvertrags
in
8
3
beschlossen.
oBd
Ges.Beschl.
AS
117-125
SoBd
Lädt...
|
—
100
|
—
200
|
—
300
|
—
400
|
—
500
—
600
—
700
j
—
800
—
900
—
1000
Handelsregister-
Abt.
B-des
Amtsgerichts
LANR
/
Schworzwaid
.
Vorstand
Nummer
f
a)
Firma
nr
=.
Persönlich
haftende
der
b)
Sitz
Be
.
Gesellschafter
Prokura
Stammkapital
|
Geschäftsführer
Eintragung
,
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
j
DM
|
2
3
9
Werner
Suhm,
Gengenbach,
und
Josef
Gruseck,
Schwanau,
ist
Abwickler
Prokura
erteilt.
Sie
vertreten
die
Gesellschaft
jeweils
zusammen
mit
einem
weiteren
Prokuristen.
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
A3
4.
79
10000
Rechtsverhältnisse
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
‚22.
August
1997
wurde
das
Stammkapital
um
120.000,00
DM
auf
1.620.000,00
DM
zum
Zwecke
der
Verschmelzung
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
02.
Oktpber
1997
mit
der
im
Handelsregister
des
Amtsgerichts
Dresden
b)
Ges.Vertrag
d
-
HRB
1272
-
eingetragenen
"MASCHINEN-
UND
STAHLBAU
AS
259
££;
DRESDEN
GMBH"
erhöht
und
der
Gesellschaftsvertrag
Ges.Beschl.
SoBd
in
$
3
(Stammkapital)
geändert
und
um
8
8
AS
191
£
(Zusammenlegung
von
Geschäftsanteilen)
ergänzt.
Die
Gesellschaft
(übernehmende
Gesellschaft)
ist
durch
a)
28.
Oktober
1997
B
1“
mi
Übertragung
des
Vermögens\der
"MASCHINEN-
UND
STAHLBAU
DRESDEN
GMBH"
mit
Sitz
in
Dresden
(Üübertragende
Gesell-
a
Essen
ehe
ee
schaft)
durch
Aufnahme
verschmolzen
aufgrund
des
August
1997
und
der
Beschlüsse
beider
Gesellschafterversammlungen
jeweils
Verschmelzungsvertrages
vom
22.
vom
gleichen
Tag.
V
b)
Verschmelzungs-
vertr.
SoBd
AS
191
ff,
Ges.Beschl.
AS
213
£f.
Amtsgericht
Dresden
HRB
1272
SoßBd
Lädt...
-
Nummer
a)
Firma
der
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
u
DM
Abwickler
1
2
3
a
12
13
—
100
—
200
—
300
—
400
—
500
—
600
—
700
—
800
.—
900
—
1000
|
|
|
Blatt._
2.
585
Handelsregister-
Abt.
B-des
Amtsgerichts
LAHR
/Schwarzwafd
HRB
"
BL
Vorstand
Grundkapital
PARRR
.
run
.
apita
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
.
r
b)
Sitz
s
°
.
al
Gesellschafter
.
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
tammkapital
Geschäftsführer
'
b)
Bemerkungen
b)
In
Dresden
ist
eine
Zweigniederlassung
eingetragen
unter
"MASCHINEN-
UND
STAHLBAU
DRESDEN
Niederlassung
der
HERRENKNECHT
GMBH"
a)
29.
Dezember
1997
b)
Amtsgeficht
Dresden
HRB
15268
Die
Werner
Glatz
in
Mahlberg,
Werner
Suhm
in
Gengenbach
und
Josef
Gruseck
in
Schwanau
erteilten
Prokuren
sind
auf
die
Hauptnieder-
lassung
‚beschränkt.
a)
21.
Janbar
1998
Jürgen
Thomann,
Kesseldorf,
und
Joachim
Stern,
Dresden,
ist
unter
Beschränkung
auf
die
Zweignieder-
lassung
Dresden
Einzelprokura
erteilt.
Dr.
Roland
Richter,
Dresden,
ist
unter
Be-
schränkung
auf
die
Zweignieder-
lassung
Dresden,
Prokura
in
der
Weise
erteilt,
daß
er
gemeinsam
mit
einem
Ge-
schäftsführer
oder
einem
anderen
Prokuristen
ver-
tretungsberechtigt
ist.
HRB
Reg.
Kart.
VB
AS
4.79
10000
Lädt...
—
100
—
200
—
300
—
400
—
500
—
600
—
700
—
800
—
900
—
1000
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
tAHR
/Schwarzwaid
{mit
Fortsetzung
Blatt
)
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
Grundkapital
oder
Stammkapital
Nummer
a)
Firma
der
b)
Sitz
Eintragung
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
|
=
Geschäftsführer
Abwickler
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
Ten
30.
Januar
1998
wurde
der
Gesellschaftsvertrag
um
8
5
a
ergänzt.
Die
Gesellschaft
hat
jetzt
einen
Aufsichtsrat.
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
—_
06.
Juli
1998
wurde
das
Stammkapital
um
6.300,00
DM
auf
KT
nnd
1.626.300,00
DM
erhöht
und
der
Gesellschaftsvertrag
in
$S
3
(Stammkapital)
entsprechend
geändert.
16
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
1.700.000,00
06.
Juli
1998
wurde
das
Stammkapital
um
weitere
[1
74.000,00
DM
auf
1.700.300,00
DM
erhöht
und
der
Gesellschaftsvertrag
in
&
3
(Stammkapital)
entsprechend
geändert.
17
3.384.300,00
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
06.
Juli
1998
wurde
das
Stammkapital
um
weitere
1:684.000,00
DM
auf
3.384.300,00
DM
erhöht
und
der
Gesellschaftsvertrag
in
$
3
(Stammkapital)
entsprechend
geändert.
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
vB
4.79
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
a)
09.
[Uu1i11998
b)
ven
benent
SoBd
AS
333
£
B)
13.
Oktober
1998
D
)
Ges.Vektr.
Bd
AS
537
££;
Ges.Beschl.
SoBd
AS
371
ff
a)
13.
Oktober
1998
b)
Ges.Vertr.
Bd
AS
551
£F;
Ges.Beschl.
SoBd
AS
371
£f£f
a)
13.
Oktober
1998
b)
Ges.Vertr.
d
AS
568
ff;
Ges.Beschl.
SoBd
AS
371
£f£f
Lädt...
-
100
—
200
—-
300
—
400
-
500
—
600
—
700
—
800
—
900
—
1000
Blatt
_
>,
HRB
Handelsregister
-
Abt.
B-des
Amtsgerichts
_wamR/Scworzwald
(mit
Fortsetzung
Blatt
)
.
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
.
der
b)
Sitz
oder
.
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
Eintragung
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
.
Abwickler
EN
EEE
BEER
DE
HE
25.000.000,
00
Durch
Beschluß.
der
Gesellschafterversammlung
vom
06.
Juli
1998
wurde
das
Stammkapital
aus
Gesell-
schaftsmitteln
um
21.615.700,00
DM
auf
25.000.000,00
DM
erhöht
und
der
Gesellschaftsvertrag
in
&
3
(Stamm-
kapital)
entsprechend
geändert.
19
a)
HERRENKNECHT.
Martin
Aktiengesellschaft,
a)
AKTIENGESELLSCHAFT
Herrenknecht
die
durch
Formwechsel
der
Gesellschaft
gem.
88
190
ff
des
,
,
,
.
Umwandlungsgesetzes
vom
28.
Oktober
1994
entstanden
ist.
ce)
ist
die
Entwicklun
in
Schwanau
Die
Satzung
wurde
festgestellt
am
31.
Juli
1998.
der
Vertrieb
und
der
Der
Vorstand
besteht
aus
einer
oder
mehreren
Personen.
Service
von
Tunnel-_
r
Im
übrigen
bestimmt
der
Aufsichtsrat
die
Zahl
der
Mit-
vortriebsmaschinen,
.
glieder
des
Vorstands.
Der
Aufsichtsrat
kann
ein
Vor-
Tunnelausrüstungen,
:
"
standsmitglied
zum
Vorsitzenden
und
weitere
Mitglieder
ölhydraulischen
An-
E
des
Vorstandes
zu
stellvertretenden
Vorsitzenden
lagen
und
maschinen-
ernennen.
Die
Bestellung
stellvertretender
Vorstands-
technischen
Anlagen
mitglieder
ist
zulässig.
Besteht
der
Vorstand
nur
aus
sowie
hiermit
zu-
°
einer
Person,
so
vertritt
diese
die
Gesellschaft
alleine.
b)
sammenhängende
Service-
und
Dienst-
leistungen.
Die
Gesellschaft
ist
berechtigt,
den
Geschäftsbetrieb
auf
verwandte
Tätigkeiten
jederzeit
auszudehnen,
Unternehmen,
deren
Sind
mehrere
Vorstandsmitglieder
bestellt,
Gesellschaft
durch
zwei
Vorstandsmitglieder
gemeinsam
oder
durch
ein
Mitglied
des
Vorstandes
gemeinschaftlich
dann
wird
die
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Der
Aufsichtsrat
kann
Einzelvertretungsbefugnis
und
Befreiung
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
erteilen.
Vorstand
ist
der
bisherige
Geschäftsführer
Dr.
Herrenknecht
in
Schwanau.
Der
Vorstand
ist
ermächtigt,
das
Grundkapital
der
Unternehmensgegenstand
_Gesellschaft
bis
zum
31.
Dezember
2002
gegen
Bareinlagen.
geeignet
erscheint,
“einmal
oder
mehrfach,
insgesamt
jedoch
um
höchstens
‘den
Geschäftszweck
der
12.500.000,00
DM
zu
erhöhen
(genehmigtes
Kapital).
Gesellschaft
zu
für-
Dabei
ist
den
Aktionären
ein
Bezugsrecht
einzuräumen,
dern,
zu
erwerben,
zu
wobei
der
Vorstand
jedoch
mit
Zustimmung
des
Aufsichts-_
betreiben
oder
sich
—
rats
bis
zu
einem
Betrag
von
höchstens
12.500.000,00_DM
an
solchen
Unternehmen
über
einen
Ausschluß
des
Bezugsrechts
entscheiden
kann.,
zu
beteiligen
sowie
Ohne
Zustimmung
des
Aufsichtsrats
ist
der
Vorstand
Zweigniederlassungen
ermächtigt,
für
einen
aufgrund
des
Bezugsverhältnisses.
im
In-
und
Ausland
zu
_sich
etwa
ergebenden
Spitzenbetrag
das
Bezugsrecht
errichten.
Martin
“auszuschließen
und
das
Bezugsrecht
auch
insoweit
auszu-_
schließen,
als
es
erforderlich
ist,
um
ge
gebenenfalls
den
Inhabern
von
Wandelschuldverschreibungen
oder
_
Optionsscheinen
aus
den
satzungsgemäß
begebenen
Wandel-
RS
111
HAB
Reg.
Kart.
VB
4.79
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
13.
tobar
1998
\
Ges.\ertr.
AS
62Y
£f£;
Ges.Beschl.
AS
597
ff
SoBd
23.
Dezember
1998
V)
Satzung
SoBd
IV
AS
119
££;
Ges.Beschl.
SoBd
IV
AS
17
£f£f
Lädt...
—
100
Nummer
der
Eintragung
(zu
19)
20
—
200
—
300
—
400
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
{ANR/Schwarzwald
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
b)
Schwanau
c)
ist
die
Entwicklung,
Projektierung,
_
Konstruktion,
Her-
stellung,
Vertrieb,
Montage
und
der
Service
von
Tunnel-
vortriebsmaschinen
Tunnelausrüstungen,_
ölhydraulischen
An-
lagen
und
maschinen-
technischen
Anlagen
sowie
von
Stahl-
bauerzeugnissen,
Stahlbrücken,
Sonder-
und
Gleiskonstruk-
tionen.
Die
Gesellschaft
ist_
berechtigt,
den
Ge-
‚schäftsbetrieb
auf
verwandte
Tätigkeiten
jederzeit
auszu-
dehnen,
Unternehmen,
deren
Unternehmens-
‚gegenstand
geeignet
erscheinen,
den
Geschäftszweck_
der
Gesellschaft
zu
_för-.
dern,
zu
erwerben,
zu.
betreiben
oder
sich
an
solchen
Unter-
nehmen
zu
beteiligen
_
sowie
Zweignieder-
_
lassungen
im
In-
und.
Ausland
zu
errichten.
—
500
Grundkapital
oder
Stammkapital
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
4.79
—
600
—
700
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Gebhard
Lehmann,
geb.
am
03.
November
1951,
.
wohnhaft
in
Lahr
Kurt
Stiefel,
geb.
am
19.
Januar
1956,
wohnhaft
in
Schwanau
Werner
Suhm,
geb.
am
31.
Dezember
1959,
wohnhaft
in
Gengenbach
—
800
—
900
—
1000
Blatt
_
HRB
RER
(mit
Fortsetzung
Blatt
a)
Tag
der
Eintragung
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
oder
Optionsanleihen
ein
Bezugsrecht_
auf
neve
Aktien
in
einem
Umfang
zu
gewähren,
wie
es
ihnen
nach
Ausübung
des
Wandlungs-
oder
Optionsrechts
zustehen
würde.
Der
Aufsichtsrat
ist
befugt,
die
Satzung
entsprechend.
dem
Umfang
der
Kapitalerhöhung
aus
genehmigtem
Kapital
zu
ändern.
Firma
und
Gegenstand
des
Unternehmens
sind
geändert
wie
aus
Sp.
2
a
und
2
c
ersichtlich.
Werner
Glatz
in
Gebhard
Lehmann,
geb.
am
03.
November
1951,
wohnhaft
a)
26.
Juli
1999
Mahlberg
ist
Pro-
.
.
kura,
beschränkt
in
Lahr,
Kurt
Stiefel,
geb.
am
19.
Januar
1956,
wohnhaft
auf
die
Haupt-
in
Schwanau,
und
Werner
Suhm,
geb.
am
31.
Dezember
1959,
'
niederlassung,
in
der
Weise
erteilt,
wohnhaft
in
Gengenbach,
sind
zu
weiteren
Vorstands-
daß
er
zusammen
mit
einem
weiteren
Prokuristen
oder
einem
Vorstands-
mitglied
ver-
tretungsberechtigt
b)
Beschl.
SoBd
ist.
wurde
$
2
Abs.
1
(Gegenstand
des
Unternehmens)
AS
233
mitgliedern
bestellt.
Jeder
von
Ihnen
vertritt
die
Gesellschaft
gemeinsam
mit
einem
weiteren
Vorstandsmit-
glied
oder
einem
Prokuristen.
Durch
Beschluß
der
Hauptversammlung
vom
22.
Februar
1999
Josef
Gruseck
in
Schwanau
ist
Pro-
kura,
beschränkt
auf
die
Hauptnie-
derlassung
er-
teilt.
Er
vertritt
die
Gesellschaft
zusammen
mit
einem
weiteren
Pro-
kuristen.
der
Satzung
geändert.
Die
Prokuren
Jürgen
Thomann,
Joachim
Stern,
Dr.
Roland
Richter
Gebhard
Lehmann,
Kurt
Stiefel
und
Werner
Suhm
sind
erloschen.
Lädt...
—
100
—
200
—
300
—
400
—
500
—
600
—
700
—
800
—
900
—
1000
S,
\
Handelsregister
-
Abt.
B-des
Amtsgerichts
!ANR/Shwerzuald
5
HRB
ee
J
(mit
Fortsetzung
Blatt
Grundkapital
Vorstand
.
r
,
Nummer
a)
Firma
un
q
apıa
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
.
oder
der
b)
Sitz
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Stammkapital
Geschäftsführer
Abwickler
EN
(zu
20)
Jürgen
Bialek,
geb.
am
27,
Dezember
1966,
wohnhaft
in
Berg-
witz,
Karin
Donath
geb.
Schneider,
geb.
am
06.
Juni
1945,
wohnhaft
in
Freital,
und
Raimund
Schäfer,
geb.
am
23.
August
1967,
wohnhaft
in
Neuried,
ist
Prokura,
je-
weils
beschränkt
auf
die
Zweig-
niederlassung
in
Dresden,
in
der
j
Weise
erteilt,
daß
jeder
von
ihnen
gemeinsam
mit
einem
weiteren
Prokuristen
oder
einem
Vorstands-
mitglied
ver-
tretungsberechtigt
ist.
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
4.79
Eintragung
{
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
b)
Bemerkungen
Lädt...
—
100
—
200
—
300
—
400
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Nummer
a)
Firma
der
b)
Sitz
Eintragung
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
b)
Die
in
Dresden
einge-
tragene
Zweignieder-
lassung
lautet
nun:
MASCHINEN-
UND
STAHLBAU
DRESDEN
Niederlassung
der
HERRENKNECHT
AKTIENGESELLSCHAFT
RS
111
HRBReg.
Kart.
VB
4.79
—
500
—
600
—
700
—
800
—
900
—
1000
LER
Shen!
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Grundkapital
oder
Prokura
Stammkapital
°
Blatt
©
|
7°
(mit
Fortsetzung
Blatt
)
a)
Tag
der
Eintragung
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
TE
ET
SEE
7
Durch
Beschluß
des
Vorstandes
vom
11.
Juni
1999
wurde
a)
15.
September
1999
unter
teilweiser
Ausnutzung
des
in
der
Satzung
geneh-
migten
Kapitals
die
Erhöhung
des
Grundkapitals
um
8.333,.340,00
DM
auf
33.333.340,00
DM
durchgeführt.
IL
Durch
Beschluß
des
Aufsichtsrats
vom
14.
Juli
1999
wurde
/
8
4
der
Satzung
(Höhe
und
Einteilung
des
Grundkapitals)
geändert.
Der
Vorstand
ist
nunmehr
ermächtigt,
das
Grundkapital
der
Gesellschaft
bis
zum
31.
Dezember
2002
gegen
Bareinlagen
einmal
oder
mehrfach,
jedoch
insge-
samt
um
4.166.660,00
DM
zu
erhöhen
(genehmigtes
Kapital).
Dabei
ist
den
Aktionären
ein
Bezugsrecht
einzuräumen,
wobei
der
Vorstand
jedoch
mit
Zustimmung
des
Aufsichts-
rats
bis
zu
einem
Betrag
von
höchstens
4.166.660,00
DM
über
einen
Ausschluß
des
Bezugsrechts
entscheiden
kann.
Ohne
Zustimmung
des
Aufsichtsrats
ist
der
Vorstand
b)
Ges.Vertr.
SoBd
ermächtigt,
für
einen
aufgrund
des
Bezugsverhältnisses
AS
339;
sich
etwa
ergebenden
Spitzenbetrag,
das
Bezugsrecht
Vorstands-Beschl.
auszuschließen
und
das
Bezugsrecht
auch
insoweit
auszu-
SoBd
AS
337
schließen,
als
es
erforderlich
ist,
um
gegebenenfalls
den
Inhabern
von
Wandelschuldverschreibungen
oder
Optionsscheinen
aus
den
satzungsgemäß
begebenen
Wandel-
oder
Optionsanleihen
ein
Bezugsrecht
auf
neue
Aktien
in
einem
Umfang
zu
gewähren,
wie
es
ihnen
nach
Ausübung
des
Wandlungs-
oder
Optionsrechts
zustehen
“Die
Firma
der
Zweigniederlassung
in
Dresden
ist
a)
14.
Oktober
1999
geändert.
Lädt...
—
100
—
200
—
300
—
400
—
500
—
600
—
700
—
800
—
900
—
1000
Handelsregister
-
Abt.
B-des
Amtsgerichts
{A#R/Scworzuei
Grundkapital
Vorstand
.
rundkapita
Nummer
a)
Firma
pl
Persönlich
haftende
der
b)
Sitz
St
Ser
ital
Gesellschafter
Prokura
Eintragung
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
ammkapiia
n
Geschäftsführer
Abwickler
Gesamtprokurist
lunter
Beschränkung
auf
die
Zweignie-
derlassung
in
Dresden;
Dr.
Berthold
Schlecht,
_
geb.
am
25.
Juli
1962
wohnhaft_in
Dassow-Tannenhagen
|
Er
ist
berechtigt
Idie
Zweignieder-
lassung
gemeinsam
mit
einem
Vor-
standsmitglied
loder
einem
wei-
teren
Prokuristen
zu
vertreten.
24
|
c)
Die
Entwicklung,
Projektie-
|
17.043.066,11
rung,
Konstruktion,
Herstel-
EURO
lung,
Vertrieb,
Montage
und
der
Service
von
Tunnelvortriebsmaschinen,
Tunnelausrüstungen,
ölhydraulischen
und
maschinentechnischen
An-
lagen,
Stahlbauerzeugnis-
sen,
Stahlbrücken,
Sonder-
und
Gleiskonstruktionen
sowie
die
gewerbliche
Arbeitnehmerüberlassung.
Die
Gesellschaft
ist
berech-
tigt,
den
Geschäftsbetrieb
auf
verwandte
Tätigkeiten
jederzeit
auszudehnen,
Unternehmen,
deren
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
4.79
—
Blatt
__>
(mit
Fortsetzung
Blatt
)
Rechtsverhältnisse
Durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
30.
Juni
2001
ist
das
Grundkapital
auf
EURO
17.043.066,11
umgestellt.
Die
Satzung
istin$
2
(Unternehmensgegenstand),
8
4
(Grundkapital,
genehmigtes
Kapital),
&
5
(Sammelaktien),
$
11
(Zusammensetzung
des
Aufsichtsrats),
&
18
(Vergütung
des
Aufsichtsrates),
8
20
(Einberufung
der
Hauptversamm-
lung),
$
23
(Beschlußfassung
in
der
Hauptversammlung)
und
8
27
(Gründungskosten)
geändert.
Der
Vorstand
ist
ermächtigt,
das
Grundkapital
der
Gesellschaft
bis
zum
31.
Dezember
2002
gegen
Bareinlage
einmal
oder
mehrfach,
jedoch
insgesamt
um
höchstens
EURO
2.130.379,40
zu
erhöhen
(genehmigtes
Kapital).
Dabei
ist
den
Aktionären
ein
Bezugsrecht
einzuräumen,
wobei
der
Vorstand
jedoch
mit
Zustimmung
des
Aufsichtsrats
bis
zu
einem
Betrag
von
höchstens
EURO
2.130.379,40
über
einen
Ausschluss
des
Bezugsrechts
entscheiden
kann.
Auf
die
bei
Gericht
eingereichten
Unterlagen
wird
Bezug
genommen.
:
|
HRB
|
Ei
5)
3
&
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
a)
23.
Dezember
1999
a.
31.
August
2001
OX
un
—“
b.
Satzung
SoBd
AS
473
ff,
Beschl.d.
Hauptvers.
SoBd
AS
425
ff
Lädt...
-
100
-
200
-
300
-
400
-
500
-
600
-
700
-
800
-
900
-
1000
A
Blatt__6
|
-
_
|
LARR
/Schworzusi
&
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
/
(mit
Fortsetzung
Biatt
HRB
6}
®
Grundkapital
Vorstand
Nummer
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
j
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
|
und
Unterschrift
Eintragung
G
tand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführe
b)
Bemerkungen
c)
Gegenstand
des
BR®EUR
r
g
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
zu
24
Unternehmensgegenstand
geeignet
erscheint,
den
Geschäftszweck
der
Ge-
sellschaft
zu
fördern,
zu
er-
werben,
zu
betreiben
oder
sich
an
solchen
Unterneh-
men
zu
beteiligen
sowie
Zweigniederlassungen
im
In-
und
Ausland
zu
errich-
ten.
25
|
Martin
Ruder,
a.
23.
Oktober
2003
geb.
am
10.
Juni
1965,
Gengenbach
ist
Prokura,
beschränkt
auf
die
Hauptniederlassung,
erteilt.
Er
vertritt
die
Gesellschaft
gemein-
sam
mit
einem
Vor-
standsmitglied
oder
mit
einem
weiteren
Prokuristen.
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
(VB
2.99)
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
100
-
200
-
300
-
400
-500
-
-
600
-
700
-
800
-900
-
1000
|
Blatt__6
4
Ä
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
3AHR/Schwarzusid
mit
Fortsetzung
Blatt
HRB
B
3
.
Vorstand
Nummer
a)
Firma
runden
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
ntragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
In
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
26
Dr.
Bertram
Die
Gesellschaft
hat
mit
Herrn
Dieter
Herrenknecht,
Schwanau
einen
a.
23.
September
2004
‚Liebler
Teilgewinnabführungsvertrag
geschlossen.
geb.
am
20.
Mai
Die
Hauptversammlung
vom
16.
Juli
2004
hat
zugestimmt.
1965
Kippenheim
Die
Gesellschaft
hat
mit
der
DZ
Equity
Partner
GmbH
mit
dem
Sitz
in
b.
Teilgewinn-
Frankfurt
am
Main
(Amtsgericht
Frankfurt
am
Main
HRB
35245)
einen
j
abführungsverträge
Teilgewinnabführungsvertrag
geschlossen.
SB
AS
563
ff
Die
Hauptversammlung
vom
16.
Juli
2004
hat
zugestimmt.
und
685
ff.
Dr.
Bertram
Liebler,
geb.
am
20.
Mai
1965,
Kippenheim
ist
zum
weiteren.
Versammiung
&B
Vorstandsmitglied
bestellt.
AS
545
ff
Er
vertritt
die
Gesellschaft
gemeinsam
mit
einem
weiteren
Vorstandsmit-
glied
oder
gemeinsam
mit
einem
Prokuristen._
27
Die
Prokura
Dr.
Fan
en
a.
20.
Dezember
2004
‚Berthold
Schlecht
ist
.
Ä
|
/
erloschen.
28
RS
111
HRB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
2.99)
Durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
21.
April
2005
wurde
die
a.
Satzung
neu
gefasst.
.
Juni
2005
M_
b.
Satzung
SB
AS
865
ff;
Beschl.
d.
Hauptver-
sammlung
SB
AS
831
ff
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
Lädt...
-
100
200
-
300
-
400
-500
-600
-700
-
800
-
900
-
1000
Blat_#__
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Lahr
(mit
Fortsetzung
Blatt
HRB
485
Vorstand
Nummer
$
a)
Firma
-
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
|
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
4
6
7
29
Die
Prokura
Jürgen
Dr.
Bertram
Liebler
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied.,
a.
22.08.2005
ialek
ist
erloschen.
%
NM
b.
Beschluss
des
Aufsichtsrats
SoBd
AS
957
f
30
Bünter
Richter,
geb.
a.
05.12.2005
am
10.06.1960,
Kip-
penheim
und
Michael
fehrenbach,
geb.
am
0.06.1961,
Lahr,
ist
Prokura,
beschränkt
auf
die
Hauptnieder-
lassung,
erteilt.
Sie
ertreten
die
Gesell-
schaft
gemeinsam
mit
einem
Vorstandsmit-
Glied
oder
einem
wei-
eren
Prokuristen.
h
RS
111
HRB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
Lädt...
-
100
-200
-300
-
400
-
500
-
600
-
700
-
800
-900
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
|
apr
Vorstand
Nummer
a)
Firma
.
Grundkapital
Persönlich
haftende
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Eintragung
.
eng
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Abwickler
1
2
3
4
5
31
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
-
1000
Blatt
(mit
Fortsetzung
Blatt
)
Rechtsverhältnisse
6
HRB
485
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
Die
Gesellschaft
hat
mit
der
Dr.
Martin
Herrenknecht
Verwaltungs
GmbH
mit
dem
Sitz
in
Schwanau
(Amtsgericht
Lahr
HRB
1407)
am
13.
Juli
2005
einen
Teilgewinnabführungsvertrag
geschlossen.
Die
Hauptver-
sammlung
vom
13.
Juli
2005
hat
zugestimmt.
Der
Teilgewinnabführungsvertrag
mit
der
Dr.
Martin
Herrenknecht
Ver-
waltungs
GmbH
vom
13.
Juli
2005
wurde
am
27.
Dezember
2005
geän-
dert.
Die
Hauptversammlung
vom
27.
Apr&il
2006
hat
zugestimmt.
Die
Gesellschaft
hat
mit
der
Dieter
Herrenknecht
Verwaltungs
GmbH
mit
dem
Sitz
in
Schwanau
(Amtsgericht
Lahr
HRB
1393)
am
13.
Juli
2005
einen
Teilgewinnabführungsvertrag
geschlossen.
Die
Hauptversammlung
vom
13.
Juli
2005
hat
zugestimmt.
Der
Teilgewinnabführungsvertrag
mit
der
Dieter
Herrenknecht
Verwal-
tungs
GmbH
vom
13.
Juli
2005
wurde
am
27.
April
2006
geändert.
Die
Hauptversammlung
vom
27.
April
2006
hat
zugestimmt.
Durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
27.
April
2006
wurde
die
Satzung
in
$
18
(Vergütung
des
Aufsichtsrates)
geändert.
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
19.05.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Freiburg
im
Breisgau
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Karlsruhe
vom
06.06.2006
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Lahr/Schwarzwald
die
Kennziffer
39
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
.06.2006
AN
b.
Teilgewinnab-
führungsver-
träge
SoBd
AS
1061
ff
+
1073
ff,
Be-
schl.
d.
Haupt-
versammlung
SoBd
AS
1083
ff,
Ände-
rungsverträge
SoBd
AS
1001
ff
+
1005
ff,
Beschl.
d.
Hauptver-
sammlung
SoBd
AS
979
ff
Satzung
SoBd
AS
1017
ff
Fortsetzung
Rückseite