HRB 270696 AG Freiburg · aktuell
Historischer Auszug
Servicegesellschaft der Stadt Herbolzheim mbH
Status: aktuell
Lädt...
-
100
-200
-300
-
400
Handelsregister
-
Abt.
B
-
des
Amtsgerichts
500
-
600
-700
Vorstand
-800
HRB
{mit
Fortsetzung
Blatt
)
6896
K
a)
Tag
der
Eintragung
Nummer
|
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Stadtkrankenhaus
25.000,
--
[|
Wolfgang
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
23.
Juli
Herbolzheim
GmbH
EUR
Tissen,
geb,
Gesellschaftsvertrag
vom
10.
Dezember
2001.
2002
am_26.
b)
Herbolzheim
August
1963,
Durch
Gesellschafterbeschluss
vom
25.
April
2002
wurden
4
Geisenheim
die
Firma,
bisher:
David
Hundertsechsundvierzigste
G-
c)
Die
Erfüllung
des
Versorgungsauftrages
der
Gemeinde
gemäß
KHG
Baden-Württemberg
durch
den
Betrieb
und
die
Unterhaltung
eines
leistungs-
fähigen,
wirtschaft-
lichen
gesicherten
Krankenhauses
am
Standort
Herbolzheim
mindestens
der
Grundversorgung
mit
den
Fachabteilungen
Chirurgie,
Innere,
Gynäkologie,
HNO-
Belegabteilung
und
Anästhesie,
dessen
Tätigkeit
-
möglichst
als
Zweck-
betrieb
(8
67
AO)
-
darauf
ausgerichtet
ist,
eine
bedarfs-
gerechte
medizinisch
zweckmäßige
und
aus-
reichende
Versorgung
der
Bevölkerung
in
Herbolzheim
und
im
nördlichen
Breisgau
sicherzustellen.
Soweit
ein
Kranken-
hausbedarfsplan
nicht
mehr
aufgestellt
werden
sollte,
ist
im
Rahmen
der
dann
geltenden
gesetz-
lichen
Bestimmungen
eine
umfassende
wohn-
ortnahe
Grundversorgung
aufrecht
zu
erhalten.
Ziel
ist
es
dabei,
die
Leistungen
sozial
tragbaren
Preisen
zu
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
Vermögensverwaltungs-
GmbH,
,
geändert,
der
Sitz
von
Frank-
furt
am
Main
nach
Herbolzheim
verlegt,
der
Gegenstand
des
Unternehmens
neu
gefasst
und
der
Gesellschaftsvertrag
in
SS
1
bis
3
entsprechend
geändert
sowie
insgesamt
neu
gefasst.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
vertritt
er
die
Ge-
sellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
gemein-
schaftlich
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
Cemein-
schaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Einzelvertretungsbefugnis
und
Befreiung
von
den
Beschrän-
kungen
des
$S
181
BGB
kann
erteilt
werden.
Norbert
Pacho,
geb.
am
17.
Oktober
1947,
Wiesbaden,
ist
als
Geschäftsführer
abberufen.
Wolfgang
Tissen,
geb.
am
26.
August
1963,
Geisenheim
wurde
zum
Geschäftsführer
bestellt;
er
ist
Sinzelvertretungsbe-
zechtigt
und
befugt,
die
Gesellschaft
beider
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
wneingeschränkt
zu
vertreten
(S
181
BGB).
b)
Ges.beschl.
SoBd.
S.
51£.
Ges.vertrag
SoBd.
S.
57£.
Bisher:
Amtsgericht
Frankfurt
am
Main,
HRB
53955
Erste
Eintragung:
24.
Januar
2002
Fortsetzung
Rückseite

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-200
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-900
-
1000
Blatt
-@
i
ungen
(mit
Fortsetzung
Blatt
)
.
HRB
696
K
zu
3
c>
23
Handelsregister
-
Abt.
B
-
des
Amtsgerichts
793
Vorstand
Nummer
}
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
|}
a)
Tag
der
Eintragung
der
9
p)Sitz
oder
Gesellschafter
|
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
.
Abwickler
1
j
2
3
4
5
6
7
erbringen.
Gegenstand
der
Gesellschaft
ist
außerdem
der
Betrieb
-
auch
in
fremdem
Namen
und
für
fremde
Rechnung
-
von
Krankenhäusern
und
anderen
Einrichtungen
des
Gesundheitswesens
sowie
aller
dazu-
gehörigen
Einrichtungen
und
Betriebsteile,
sofern
dies
dem
in
Satz
1
genannten
Zweck
nicht
widerspricht.
2
270.200,-
|
Durch
Gesellschafterbeschluss
vom
11.
Juni
2002
wurden
a)
3.
Dezember
EUR
Idas
Stammkapital
um
175.000,--
EUR
auf
200.000,--
EUR
|
2002
|
lerhöht
und
der
Gesellschaftsvertrag
in
Nummer
4
(Stamm-
|
|
ikapital,
-einlagen)
entsprechend
geändert
sowie
insge-
|
4
|
Isamt
neu
gefasst.
|
s
x:
..
IDie
Gesellschaft
(übernehmende
Rechtsträgerin)
hat
den
|
Betrieb
des
von
der
Stadt
Herbolzheim
in
Regie
geführ-
|b)
Ges.beschl.
ten
Städtischen
Krankenhauses
Herbolzheim
im
Wege
der
|
SoBd.
Ausgliederung
zur
Aufnahme
gemäß
S
123
Abs.
3
Nr.
1,8
Ss.
T9EE.
,
1168
des
Umwandlungsgesetzes
i.d.F.
vom
01.
Januar
1995
und
|(Umwg)
auf
der
Grundlage
des
Ausgliederungs-
und
Über-
|
Ausglieder-
inahmevertrages
vom
11.
Juni
2002
nebst
Anlagen
übernom-
ungs-
sowie
en.
Übernahme-
'
vertrag
izur
Durchführung
der
Ausgliederung
wurde
das
Stammkapi-
SoBd.
ital
um
weitere
70.200,--
EUR
auf
270.200,--
EUR
erhöht.
-
8.
177EE.
|
"
Ges.vertrag
SoBd.
Ss.
111E£E.
Rs
i
HRB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt

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Nummer
-100
200
-
300
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
400
-500
-
600
-700
-
800
-900
-
1000
Blatt
.)
Vorstand
(mit
Fortsetzung
Blatt
)
H
R
B
b
I
b
K
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
N
Abwickler
1
i
2
4
6
7
|
-
3
|
Alexander
Alexander
Schlick
wurde
zu
einem
weiteren
Geschäftsführer
a)
11.
Dezember
h
4willibald
bestellt,
er
ist
einzelvertretungsberechtigt
und
befugt
2003
|
Schlick,
geb.
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften.
mit
am
6.
Januar
sich
selbst
oder
_als
Vertreter
eines
Dritten
uneinge-_
AR
1972
Ober-
schränkt
zu
vertreten
(8
181
BGB).
c
um
j
IFlörsheim
4
Dipl.-Kfm.
wolfgang
Tissen
ist
als
Geschäftsführer
abberufen.
a)
13.
Februar
Jens
Holstein,
2004
geb.
am
Dipl.-Kfm.
Jens
Holstein
wurde
zu
einem
weiteren
Ge-
28.
Juni
1963,
schäftsführer
bestellt;
er
ist
einzelvertretungsberechtigt,
Bad,
Vilbel
und
befugt,
die
Gesellschaft...
bei_
der.
Vornahme
_
von
Rechts-
geschäften
mit
sich
selbst,
oder
als
„Vertreter
eines
Drit-
ten
uneingeschränkt
zu
vertreten
(S
181_BGB)._,
>
Dr.
Rainer
Jens
Holstein
ist
als
Geschäftsführer
abberufen.
_
a)
20.
August
Brase,
SE,
2004
geb.
am
16.
‚Dr.
Rainer
Brase
wurde
zu
einem
weiteren
Geschäftsfühte:
,
November
1955
bestellt;
er
ist
eihzelvertretungsberechtigt
und
und
ihm
ist.
-
:
ü
gestattet,
Rechtsgeschäfte
im
Namen
der
Gesellschaft.
MAL,
Bremen
sich
im
eigenen
Namen
oder
als
Vetreter
eines
Dritten,
vor-
|
zunehmen
(S
181
BGB).
;
ei
>
Bi
6
‚ı
‚1
Dipl.-Betrie-
|
Alexander
W.
Schlick
ist
als
Geschäftsführer
abberufen.
:a)
8.
Februar
|
|
bswirt
Helmut
u
2005
\
|
Weigel,
Dr.
Rainer
Brase
ist
nicht
mehr
einzelvertretungsberech-
ı
geb.
am
30.
tigt.
|
N
|
i
H
\
|
N
N
RS
111
HRB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
1,02)
|
August
1959,
Helmut
Weigel
wurde
zu
einem
weiteren
Geschäftsführer
be=
|
Lich
ww
=
‚stellt;
er
ist
einzelvertretungsberechtigt
und
ihm
.ist
ge-
|
|
stattet,
Rechtsgeschäfte
im
Namen
der
Gesellschaft
mit
\
|
|_
sich
im
eigenen
Namen
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
vorzuehmen
(_S
181
BGB).
e
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt

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1000
:
-100
-
200
-300
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400
-500
-600
-700
-
800
-900
|
u
Rücksae
giatt
A
)
.
Dt
Imandımmeı
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
IE
Emmendingen
HRB
6
g
e
x
_
mn
mit
Fortsetzung
Blatt
)
Vorstand
|
|
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
b}
Si
|
Eintragung
)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
2
ma
er
Ei
ragune
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
BR
nei
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
7
Der
Eintrag
l£d.Nr.
6
wird
bezüglich
des
Geschäftsführer
1
:
=}
a
7.
A
1
Helmut
Weigel
wie
folgt
berichtigt:
2005
Helmut
Weigel
wurde
zu
einem
weiteren
Geschäftsführer
be-
stellt.
Barbara
Hollmann,
-
geb.
am
a)
26.
Juli
18.
Juni
1954,
2005
Hohen
Neuendorf,
A
PL.
ist
Prokura
er-
Z
f
teilt,
sie
ver-
.
tritt
die
Gesell-
schaft
in
Gemein-
b)
*richtig:
schaft
mit
einem
Geschäfts-
|
Prokuristen.
*#
führer
>
von
Amts
wegen
berichtigt
am
9.
u
RS
111
HRB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
August
2005
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
|
Württemberg
vom
11.04.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
|
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Freiburg
im
Breisgau
|
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
|
Karlsruhe
vom
12.04.2006
sind
die
Ortskennzeichen
K
bzw.
|
KZ
entfallen;
stattdessen
wurde
dem
bisherigen
|
Amtsgerichtsbezirk
Kenzingen
die
Kennziffer
27
zugeordnet.
|
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
|
|
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
||
Nullen
aufgefüllt.
|
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt