Handelsregister B des Amtsgerichts Freiburg i. Br.
Nummer der Firma:
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HRB 270696
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Stadtkrankenhaus Herbolzheim GmbH
b)
Herbolzheim
c)
Die Erfüllung des Versorgungsauftrages der
Gemeinde gemäß KHG Baden-
Württemberg durch den Betrieb und die
Unterhaltung eines leistungsfähigen,
wirtschaftlichen gesicherten
Krankenhauses am Standort Herbolzheim
mindestens der Grundversorgung mit den
Fachabteilungen Chirurgie, Innere,
Gynäkologie, HNO-Belegabteilung und
Anästhesie, dessen Tätigkeit - möglichst als
Zweckbetrieb (§ 67 AO) - darauf
ausgerichtet ist, eine bedarfsgerechte
medizinisch zweckmäßige und
ausreichende Versorgung der Bevölkerung
in Herbolzheim und im nördlichen Breisgau
sicherzustellen. Soweit ein
Krankenhausbedarfsplan nicht mehr
aufgestellt werden sollte, ist im Rahmen der
dann geltenden gesetzlichen
Bestimmungen eine umfassende
wohnortnahe Grundversorgung aufrecht zu
erhalten. Ziel ist es dabei, die Leistungen
sozial tragbaren Preisen zu erbringen.
Gegenstand der Gesellschaft ist außerdem
der Betrieb - auch in fremdem Namen und
für fremde Rechnung - von
Krankenhäusern und anderen
Einrichtungen des Gesundheitswesens
sowie aller dazugehörigen Einrichtungen
und Betriebsteile, sofern dies dem in Satz 1
genannten Zweck nicht widerspricht.
270.200,00
EUR
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er
allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt,
vertreten zwei gemeinsam oder ein
Geschäftsführer mit einem Prokuristen.
Einzelvertretungsbefugnis kann erteilt werden.
Die Geschäftsführer können von den
Beschränkungen des § 181 BGB allgemein
befreit werden.
b)
Geschäftsführer:
Dr. Brase, Rainer, Bremen, *XX.XX.1955
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Geschäftsführer:
Dipl.-Betriebswirt Weigel, Helmut, Lich,
*XX.XX.1959
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer:
Hollmann, Barbara, Hohen Neuendorf,
*XX.XX.1954
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 10.12.2001 mit mehrfachen
Änderungen; zuletzt geändert am 11.06.2002.
a)
02.06.2006
Ketterer
b)
Tag der ersten
Eintragung: 24.01.2002
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Freigegeben am
02.06.2006.
Gesellschaftsvertrag:
Sonderband
Blatt 111 ff.
Änderungsbeschluss:
Sonderband
Blatt 79 ff.
2
a)
Firma geändert; nun:
b)
Nicht mehr
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 11.04.2006 hat die
a)
07.08.2006
Abruf vom 25.03.2024
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Nummer der Firma:
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HRB 270696
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
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3
4
5
6
7
HELIOS Klinik Herbolzheim GmbH
Geschäftsführer:
Dr. Brase, Rainer, Bremen, *XX.XX.1955
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dipl.-Betriebswirt Weigel, Helmut, Lich,
*XX.XX.1959
Bestellt als
Geschäftsführer:
Gräppi, Karin, Weiningen/Schweiz, *XX.XX.1968
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Bestellt als
Geschäftsführer:
Klingel, Uwe, Fulda, *XX.XX.1966
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 ( Firma )
beschlossen.
Wehrle
b)
Geänderter
Gesellschaftsvertrag:
Sonderband
Blatt 309
Änderungsbeschluss:
Sonderband
Blatt 299
3
a)
Firma geändert; nun:
Servicegesellschaft der Stadt Herbolzheim
mbH
c)
Gegenstand geändert; nun:
Die Vermietung und Verpachtung des
Krankenhausgebäudes der Stadt
Herbolzheim sowie die Erbringung von
Dienstleistungen gegenüber der Stadt
Herbolzheim und deren Einwohnern.
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Kalt, Gerhard, Friesenheim, *XX.XX.1955
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Klingel, Uwe, Fulda, *XX.XX.1966
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Gräppi, Karin, Müllheim, *XX.XX.1968
a)
Die Gesellschafterversammlungen vom 19.06.2007 und
03.07.2007 haben die Neufassung des Gesellschaftsvertrages
beschlossen.
a)
05.07.2007
Gabriel
4
Prokura erloschen:
Hollmann, Barbara, Hohen Neuendorf,
*XX.XX.1954
a)
20.08.2009
Gabriel
5
b)
Von Amts wegen ergänzt
a)
30.10.2009
Abruf vom 25.03.2024
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
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4
5
6
7
Geschäftsanschrift:
Hauptstraße 26, 79336 Herbolzheim
Engler
6
c)
Gegenstand geändert; nun:
Erbringung von Dienstleistungen
gegenüber der Stadt Herbolzheim und
deren Einwohnern; insbesondere die
Vermietung und Verpachtung von
Immobilien und Grundstücken, die
Bewirtschaftung von baulichen Anlagen,
Erwerb/Bebauung/Vermarktung und
Neuordnung von Grundstücken,
Verwaltungstätigkeiten aller Art.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 14.09.2020 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.
a)
17.09.2020
Mueller
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