HRA 13737 AG Leipzig · aktuell
Strukturierte Informationen
Stadtreinigung Leipzig
Status: aktuell
Chronologischer Auszug | Historischer Auszug | Strukturierte Informationen
Grunddaten
Verfahrensdaten
Instanzdaten
Instanznummer
0
Auswahl instanzbehoerde › GerichtCode: Amtsgericht Leipzig (U1308)
Aktenzeichen › … › Aktenzeichen strukturiert
RegisterCode: Handelsregister (Einzelkaufleute, Personengesellschaften) (AG) (HRA)
Laufende Nummer
13737
Verfahrensgegenstand › Gegenstand
Strukturierter Registerinhalt
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
1
Rollen ID
RollenbezeichnungCode: Rechtsträger(in) (287)
Beteiligter
Beteiligtennummer
1
Auswahl beteiligter › Organisation
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
2
Rollen ID
RollenbezeichnungCode: Registergericht (288)
Rolle
Rollennummer
3
RollenbezeichnungCode: Einreicher(in) (215)
Beteiligter
Beteiligtennummer
2
Auswahl beteiligter › Organisation
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
4
Rollen ID
RollenbezeichnungCode: Betriebsleiter(in) (266)
Beteiligter
Beteiligtennummer
4
Auswahl beteiligter › Natuerliche Person
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
5
Rollen ID
RollenbezeichnungCode: Betriebsleiter(in) (266)
Beteiligter
Beteiligtennummer
5
Auswahl beteiligter › Natuerliche Person
Fachdaten Register
MitteilungsartCode: HR-Auszug (002)
Betroffener Rechtstraeger › Ref rollennummer
1
Auszug
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Rechtsform (008)
Text
Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Satzung vom 06.12.2000
Eintragungstext
Spalte
6
Position
2
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Freitext (004)
Text
Tag der ersten Eintragung: 13.02.2001. Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten.
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Die Satzung ist mit Beschluss vom 15.10.2003 geändert in den §§ 2 (Zweck und Aufgaben des Eigenbetriebes) und 4 (Betriebsausschuss).
Eintragungstext
Spalte
6
Position
2
Laufende Nummer
2
EintragungsartCode: Freitext (004)
Text
Beschluss Bl. 16/17 SB
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Mit Beschluss vom 25.03.2015 wurde die Satzung neu gefasst.
Abrufuhrzeit
00:03:50
Abrufdatum
2024-12-24
Letzte Eintragung
2017-04-03
Anzahl Eintragungen
3
Letzte Aenderung › Aenderungsdatum
2015-03-25
Basisdaten Register
Gruendungsmetadaten › Gruendungsdatum
2000-12-06
Rechtstraeger
Bezeichnung › Bezeichnung aktuell
Stadtreinigung Leipzig
Angaben Zur Rechtsform
RechtsformCode: Juristische Person des privaten Rechts (JPpR)
Weitere Bezeichnung
Eigenbetrieb der Stadt Leipzig
Satzung vom 06.12.2000
Sitz › Ort
Leipzig
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung › … › Vertretungsbefugnis Freitext
Besteht die Betriebsleitung aus mehreren Betriebsleitern, sind zwei von ihnen gemeinschaftlich vertretungsberechtigt. Ist ein Erster Betriebsleiter bestellt, so ist dieser allein vertretungsberechtigt.
Gegenstand
die Wahrnehmung der Abfallentsorgung im Stadtgebiet zur Erfüllung der der Stadt Leipzig nach den abfallrechtlichen Bestimmungen obliegenden Pflichten zur Abfallentsorgung, die zur Wahrnehmung der Straßenreinigung und des öffentlichen Winterdienstes im Stadtgebiet zur Erfüllung der der Stadt Leipzig nach dem sächsischen Straßengesetz obliegenden Pflichten zur Straßenreinigung, die öffentliche Papierkorbentsorgung, die Erarbeitung der Abfallwirtschafts- und Abfallwirtschaftsgebührensatzung sowie der Straßenreinigungs- und der Straßenreinigungsgebührensatzung, die Gebührenregelung und Einzug der Gebühren für die Abfallwirtschaft und Straßenreinigung, die Rekultivierung und Nachsorge von ehemals von der Stadt Leipzig betriebenen Deponien, die Pflege und Bewirtschaftung der öffentlichen Grünanlagen der Stadt Leipzig sowie der Straßenbäume, öffentlichen Spielplätze und öffentlichen Springbrunnen.
Satzungsdatum › Aktuelles Satzungsdatum
2000-12-06