Handelsregister A des Amtsgerichts Leipzig
Nummer der Firma:
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HRA 13737
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
1
a)
Stadtreinigung Leipzig
b)
Leipzig
c)
die Wahrnehmung der
Abfallentsorgungsaufgaben im Stadtgebiet
zur Erfüllung der der Stadt Leipzig nach den
abfallrechtlichen Bestimmungen in ihrer
jeweils geltenden Fassung obliegenden
Pflichten zur Abfallentsorgung, die
Wahrnehmung der Straßenreinigung nebst
Winterdienst im Stadtgebiet zur Erfüllung der
der Stadt Leipzig nach dem Sächsischen
Straßengesetz in der jeweils gültigen Fassung
obliegenden Pflichten zu Straßenreinigung,
Einzug der Abfall- und
Straßenreinigungsgebühren, Erarbeitung der
Abfallwirtschaft bzw. Straßenreinigung- und
Gebührensatzungen, Betreuung der
Altdeponien
b)
Betriebsleiter:
Dr. Richter, Frank, Leipzig, *XX.XX.1952
Er vertritt den Eigenbetrieb allein, solange nur ein
Betriebsleiter bestellt ist.
a)
Eigenbetrieb der Stadt Leipzig
Satzung vom 06.12.2000
a)
23.04.2002
Lehmann
b)
Tag der ersten
Eintragung: 13.02.2001.
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
2
c)
Gegenstand ergänzt:
die Wahrnehmung der
Abfallentsorgungsaufgaben im Stadtgebiet
zur Erfüllung der der Stadt Leipzig nach den
abfallrechtlichen Bestimmungen in ihrer
jeweils geltenden Fassung obliegenden
Pflichten zur Abfallentsorgung, die
Wahrnehmung der Straßenreinigung nebst
Winterdienst im Stadtgebiet zur Erfüllung der
der Stadt Leipzig nach dem Sächsischen
Straßengesetz in der jeweils gültigen Fassung
obliegenden Pflichten zu Straßenreinigung,
Einzug der Abfall- und
Straßenreinigungsgebühren, Erarbeitung der
Abfallwirtschaft bzw. Straßenreinigung- und
Gebührensatzungen, Betreuung der
Altdeponien.
a)
Die Satzung ist mit Beschluss vom 15.10.2003 geändert in den
§§ 2 (Zweck und Aufgaben des Eigenbetriebes) und 4
(Betriebsausschuss).
a)
03.01.2005
Kuhnt
b)
Beschluss Bl. 16/17 SB
Abruf vom 24.12.2024
Handelsregister A des Amtsgerichts Leipzig
Nummer der Firma:
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HRA 13737
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
Pflege und Bewirtschaftung der Grünflächen
der Stadt Leipzig einschließlich
Straßenbäume, öffentliche Spielplätze und
Brunnen.
3
c)
Gegenstand geändert, nun:
die Wahrnehmung der Abfallentsorgung im
Stadtgebiet zur Erfüllung der der Stadt Leipzig
nach den abfallrechtlichen Bestimmungen
obliegenden Pflichten zur Abfallentsorgung,
die zur Wahrnehmung der Straßenreinigung
und des öffentlichen Winterdienstes im
Stadtgebiet zur Erfüllung der der Stadt Leipzig
nach dem sächsischen Straßengesetz
obliegenden Pflichten zur Straßenreinigung,
die öffentliche Papierkorbentsorgung,
die Erarbeitung der Abfallwirtschafts- und
Abfallwirtschaftsgebührensatzung sowie der
Straßenreinigungs- und der
Straßenreinigungsgebührensatzung, die
Gebührenregelung und Einzug der Gebühren
für die Abfallwirtschaft und Straßenreinigung,
die Rekultivierung und Nachsorge von
ehemals von der Stadt Leipzig betriebenen
Deponien, die Pflege und Bewirtschaftung der
öffentlichen Grünanlagen der Stadt Leipzig
sowie der Straßenbäume, öffentlichen
Spielplätze und öffentlichen Springbrunnen.
a)
Besteht die Betriebsleitung aus mehreren
Betriebsleitern, sind zwei von ihnen gemeinschaftlich
vertretungsberechtigt. Ist ein Erster Betriebsleiter
bestellt, so ist dieser allein vertretungsberechtigt.
b)
Nicht mehr
Betriebsleiter:
Dr. Richter, Frank, Leipzig, *XX.XX.1952
Bestellt:
Erster Betriebsleiter:
Kretzschmar, Thomas, Leipzig, *XX.XX.1972
Bestellt:
Betriebsleiter:
Franz, Elke, Leipzig, *XX.XX.1965
a)
Mit Beschluss vom 25.03.2015 wurde die Satzung neu gefasst.
a)
03.04.2017
Goder
Abruf vom 24.12.2024