HRA 5075 AG Chemnitz · aktuell
Strukturierte Informationen
Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Chemnitz
Status: aktuell
Chronologischer Auszug | Strukturierte Informationen
Grunddaten
Verfahrensdaten
Instanzdaten
Instanznummer
0
Auswahl instanzbehoerde › GerichtCode: Amtsgericht Chemnitz (U1206)
Aktenzeichen › … › Aktenzeichen strukturiert
RegisterCode: Handelsregister (Einzelkaufleute, Personengesellschaften) (AG) (HRA)
Laufende Nummer
5075
Verfahrensgegenstand › Gegenstand
Strukturierter Registerinhalt
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
1
Rollen ID
RollenbezeichnungCode: Rechtsträger(in) (287)
Beteiligter
Beteiligtennummer
1
Auswahl beteiligter › Organisation
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
2
Rollen ID
RollenbezeichnungCode: Registergericht (288)
Rolle
Rollennummer
3
RollenbezeichnungCode: Einreicher(in) (215)
Beteiligter
Beteiligtennummer
2
Auswahl beteiligter › Organisation
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
4
Rollen ID
RollenbezeichnungCode: Betriebsleiter(in) (266)
Beteiligter
Beteiligtennummer
4
Auswahl beteiligter › Natuerliche Person
Fachdaten Register
MitteilungsartCode: HR-Auszug (002)
Betroffener Rechtstraeger › Ref rollennummer
1
Auszug
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Rechtsform (008)
Text
kommunaler Eigenbetrieb
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
2
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Satzung errichtet am 21.04.1993 und zuletzt geändert am 07.08.2002..
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Die Satzung ist mit Beschluss vom 17.01.2007 geändert in den §§ 3 (Zweck des Eigenbetriebes), 7 (Aufgaben der Betriebsleitung) und 10 (Aufgaben des Betriebsausschusses).
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Die Satzung ist mit Beschluss vom 24.10.2007 in den §§ 3 (Zweck des Eigenbetriebes), 7 (Aufgaben der Betriebsleitung) und 10 (Aufgaben des Betriebsausschusses) sowie mit Beschluss vom 23.01.2008 in § 4 (Stammkapital) geändert.
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Die Satzung ist mit Beschluss vom 08.10.2009 geändert in § 8 (Vertretung des Eigenbetriebes).
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Mit Beschluss vom 08.06.2011 wurde die Satzung neugefasst.
Abrufuhrzeit
22:34:20
Abrufdatum
2024-12-22
Letzte Eintragung
2022-07-01
Anzahl Eintragungen
9
Letzte Aenderung › Aenderungsdatum
2011-06-08
Basisdaten Register
Satzungsdatum › Aktuelles Satzungsdatum
1993-04-21
Rechtstraeger
Bezeichnung › Bezeichnung aktuell
Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Chemnitz
Angaben Zur Rechtsform
RechtsformCode: Juristische Person des privaten Rechts (JPpR)
Weitere Bezeichnung
kommunaler Eigenbetrieb
Sitz › Ort
Chemnitz
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung › … › Vertretungsbefugnis Freitext
Ist ein Betriebsleiter bestellt, so vertritt dieser den Eigenbetrieb allein. Sind mehrere Betriebsleiter bestellt, so vertreten diese den Eigenbetrieb gemeinsam. Jeder Betriebsleiter ist befugt, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen.
Gegenstand
Wahrnehmung der Abfallentsorgungsaufgaben zur Erfüllung der der Stadt Chemnitz nach den abfallrechtlichen Bestimmungen in ihrer jeweils geltenden Fassung obliegenden Pflicht zur Abfallentsorgung und der hoheitlichen Tätigkeiten im Rahmen der Gemeindeordnung, des Abfallrechts und der dazu erlassenen Satzungen, insbesondere der Vollzug der Abfallsatzung und der Abfallgebührensatzung; Wahrnehmung der Straßenreinigung nebst Winterdienst zur Erfüllung der der Stadt Chemnitz nach dem Sächsischen Straßengesetz in der jeweils gültigen Fassung obliegenden Pflicht zur Straßenreinigung und der hoheitlichen Tätigkeiten im Rahmen der Gemeindeordnung, des Straßenrechts und der dazu erlassenen Satzungen, insbesondere der Vollzug der Straßenreinigungssatzung und der Straßenreinigungsgebührensatzung, sowie der Betrieb von Anlagen der mobilen Abwasserentsorgung im Stadtgebiet zur Erfüllung der der Stadt Chemnitz obliegenden Pflicht zur Abwasserbeseitigung nach dem Sächsischen Wassergesetz in der jeweils gültigen Fassung.
Auswahl zusatzangaben › … › Hoehe
Zahl
50000.00
WaehrungCode: Euro (EUR)