Handelsregister A des Amtsgerichts Chemnitz
Nummer der Firma:
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HRA 5075
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
1
a)
Abfallentsorgungs- und
Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Chemnitz
b)
Chemnitz
c)
Betrieb von Einrichtungen der
Abfallentsorgung zur Erfüllung der der Stadt
Chemnitz nach abfallrechtlichen
Bestimmungen in ihrer jeweils geltenden
Fassung obliegenden Pflicht zur
Abfallentsorgung sowie Betrieb von
Einrichtungen der Straßenreinigung nebst
Winterdienst im Stadtgebiet zur Erfüllung der
der Stadt Chemnitz obliegenden Pflicht nach
dem Sächsischen Straßengesetz in der jeweils
gültigen Fassung.
a)
Ist ein Betriebsleiter bestellt, so vertritt dieser den
Eigenbetrieb allein. Sind mehrere Betriebsleiter
bestellt, so vertreten diese den Eigenbetrieb
gemeinsam.
b)
Betriebsleiter:
Freymuth, Jürgen, Chemnitz, *XX.XX.1958
a)
kommunaler Eigenbetrieb
Satzung errichtet am 21.04.1993 und zuletzt geändert am
07.08.2002..
a)
22.01.2004
Mehlhorn
2
b)
Nicht mehr
Betriebsleiter:
Freymuth, Jürgen, Chemnitz, *XX.XX.1958
Bestellt als
Betriebsleiter:
Münster, Gerold, Chemnitz, *XX.XX.1973
a)
21.12.2005
Goldmann
3
c)
Wahrnehmung der
Abfallentsorgungsaufgaben im Stadtgebiet
zur Erfüllung der der Stadt Chemnitz nach den
abfallrechtlichen Bestimmungen in ihrer
jeweils geltenden Fassung obliegenden Pflicht
zur Abfallentsorgung; Wahrnehmung der
Straßenreinigung nebst Winterdienst im
Stadtgebiet zur Erfüllung der der Stadt
Chemnitz nach dem Sächsischen
Straßengesetz in der jeweils gültigen Fassung
obliegenden Pflicht zur Straßenreinigung
sowie Betrieb von Anlagen der mobilen
Abwasserentsorgung im Stadtgebiet zur
a)
Die Satzung ist mit Beschluss vom 17.01.2007 geändert in den
§§ 3 (Zweck des Eigenbetriebes), 7 (Aufgaben der
Betriebsleitung) und 10 (Aufgaben des Betriebsausschusses).
a)
13.04.2007
Goldmann
Abruf vom 22.12.2024
Handelsregister A des Amtsgerichts Chemnitz
Nummer der Firma:
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HRA 5075
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
Erfüllung der der Stadt Chemnitz obliegenden
Pflicht zur Abwasserbeseitigung nach dem
Sächsischen Wassergesetz in der jeweils
gültigen Fassung.
4
c)
Wahrnehmung der
Abfallentsorgungsaufgaben zur Erfüllung der
der Stadt Chemnitz nach den abfallrechtlichen
Bestimmungen in ihrer jeweils geltenden
Fassung obliegenden Pflicht zur
Abfallentsorgung und der hoheitlichen
Tätigkeiten im Rahmen der Gemeindeordnung,
des Abfallrechts und der dazu erlassenen
Satzungen, insbesondere der Vollzug der
Abfallsatzung und der Abfallgebührensatzung;
Wahrnehmung der Straßenreinigung nebst
Winterdienst zur Erfüllung der der Stadt
Chemnitz nach dem Sächsischen
Straßengesetz in der jeweils gültigen Fassung
obliegenden Pflicht zur Straßenreinigung und
der hoheitlichen Tätigkeiten im Rahmen der
Gemeindeordnung, des Straßenrechts und der
dazu erlassenen Satzungen, insbesondere der
Vollzug der Straßenreinigungssatzung und der
Straßenreinigungsgebührensatzung, sowie der
Betrieb von Anlagen der mobilen
Abwasserentsorgung im Stadtgebiet zur
Erfüllung der der Stadt Chemnitz obliegenden
Pflicht zur Abwasserbeseitigung nach dem
Sächsischen Wassergesetz in der jeweils
gültigen Fassung.
a)
Die Satzung ist mit Beschluss vom 24.10.2007 in den §§ 3
(Zweck des Eigenbetriebes), 7 (Aufgaben der Betriebsleitung)
und 10 (Aufgaben des Betriebsausschusses) sowie mit
Beschluss vom 23.01.2008 in § 4 (Stammkapital) geändert.
a)
13.05.2008
Goldmann
5
a)
Ist ein Betriebsleiter bestellt, so vertritt dieser den
Eigenbetrieb allein. Sind mehrere Betriebsleiter
bestellt, so vertreten diese den Eigenbetrieb
gemeinsam.
Jeder Betriebsleiter ist befugt, im Namen der
Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als
Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen.
a)
Die Satzung ist mit Beschluss vom 08.10.2009 geändert in § 8
(Vertretung des Eigenbetriebes).
a)
07.12.2010
Mehlhorn
Abruf vom 22.12.2024
Handelsregister A des Amtsgerichts Chemnitz
Nummer der Firma:
Seite 3 von 3
HRA 5075
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
6
b)
Nicht mehr
Betriebsleiter:
Münster, Gerold, Chemnitz, *XX.XX.1973
Bestellt als
Betriebsleiter:
Wüpper, Manfred, Heinkenborstel, *XX.XX.1953
a)
Mit Beschluss vom 08.06.2011 wurde die Satzung neugefasst.
a)
07.11.2011
Goldmann
7
b)
Bestellt:
Betriebsleiter:
Behrend, Dirk, Dresden, *XX.XX.1962
Nicht mehr
Betriebsleiter:
Wüpper, Manfred, Heinkenborstel, *XX.XX.1953
a)
03.11.2016
Jentsch
8
b)
Name von Amts wegen berichtigt
Betriebsleiter:
Behrendt, Dirk, Dresden, *XX.XX.1962
a)
16.05.2017
Jentsch
9
b)
Bestellt:
Betriebsleiter:
Kropp, Marcus, Chemnitz, *XX.XX.1978
Nicht mehr
Betriebsleiter:
Behrendt, Dirk, Dresden, *XX.XX.1962
a)
01.07.2022
Schirmer
Abruf vom 22.12.2024