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1
TTausender
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Hunderte
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aller
Aufgaben
des
öffentlich-
rechtlichen
Entsorgungsträgers
im
Sinne
von
$
15
Kreislauf-
wirtschafts-
und
Abfallgesetz
(KrW-AbfG)
vom
27.09.1994
sowie
der
$$
5
ff
Landesabfall-
gesetz
(LAbfG
NRW)
vom
21.06.1988
in
der
jeweils
gülti-
gen
Fassung,
mit
Ausnahme
der
dem
Abfallwirtschaftsverband
EKOCity
übertragenen
Teil-
aufgabe
der
thermsichen
Be-
handlung,
mechanischen
Auf-
bereitung,
Vorbehandlung
und
Beseitigung
von
überlassungs-
pflichtigen/überlassenen
Sied-
lungsabfällen
aus
privaten
Haushaltungen
und
anderen
Herkunftsbereichen.
Fuhrpark-
management
für
eigene
und
städt.
Fahrzeuge
und
Geräte,
insbesondere
der
Betrieb
einer
Kfz-Werkstatt
und
Tankstelle,
Erbringung
von
Transport-
dienstleistungen
für
eigene
und
städtische
Fachbereiche,
Er-
.
bringung
von
Dienstleistungen
als
Vertragspartner
der
DSD
AG
Deutschland.
Die
Anstalt
kann
die
bezeichneten
Aufga-
ben
unter
den
jeweils
geltenden
gesetzlichen
Voraussetzungen
RS
101
-
Karteiblatt
HRA
-
gen.
1.1989
—
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
Amtsgericht
SEN
18579
na
ar
I
Nr.
a)
Firma
Geschäftsinhaber
“tra-
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
"Vorstand
“
er
Reohtsverhältnisse
®
Te
un
rag
9
gung
|
(bei
juristischen
Personen)
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
6
1
a)
entsorgung
herne
Vorstand:
Anstalt
des
öffentlichen
Rechts.
a)
4.
April
2003
Anstalt
des
öffentlichen
Rechts
|Bernd
Westemeyer,
Der
Rat
der
Stadt
Herne
hat
aufgrund
der
$$
7
Abs.
1
Satz
1,
|
geb.
27.04.1949,
Herne.
114a
Abs.
2
Satz
1
der
Gemeindeordnung
für
das
Land
Nordrhein-
Jefz
l.
VL
)
Herne
estfalen
(GO
NRW)
am
19.11.2002
die
am
05.12.2002
bekannt-
e
gemachte
Satzung
beschlossen.
b)
Beschlüsse
c)
Durchführung
der
Straßenreini-
Blatt
12
bis
14,
gung
einschließlich
des
Win-
Der
Vorstand
vertritt
die
Anstalt
gerichtlich
und
außergerichtlich.
15;
SB
terdienstes
im
Sinne
der
Be-
Der
Vorstand
besteht
aus
einer
Person.
Satzung
Blatt
stimmungen
des
Gesetzes
über
Es
besteht
ein
Verwaltungsrat.
3bis
11
SB.-
die
Reinigung
öffentlicher
Straßen
(StrReinG
NRW)
vom
18.12.1975
in
der
jeweils
gülti-
gen
Fassung,
Durchführung
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Amtsgericht
HISn®
Rückseite
von
Blatt
8
9
cH
|
.
|
a)
Firma
Geschäftsinhaber
H
R
A
PA
b)
Ort
der
Niederlassung
Persönlich
haftende
I
(Sitz
der
Gesellschaft)
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
TagderEintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Vorstand
und
Unterschrift
(bei
juristischen
Personen)
Abwickler
b)
Bemerkungen
4
5
6
auch
für
andere
Gemeinden
wahrnehmen.
Fortsetzung
auf
dem'
ten
Blatt