Handelsregister A des Amtsgerichts Rostock
Ausdruck
Nummer der Firma:
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HRA 2245
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
1
a)
Kommunalservice Kühlungsborn, Eigenbetrieb
der Stadt Ostseebad Kühlungsborn
b)
Kühlungsborn
c)
Anlagen für den Fremdenverkehr
anzuschaffen, zu unterhalten und zu erneuern
sowie die Unterhaltung des städtischen
Vermögens abzusichern und Leistungen für
Dritte zu erbringen.
a)
Die Leitung des Eigenbetriebes obliegt dem
Bürgermeister (nachfolgend Werkleiter genannt).
Der Werkleiter vertritt die Stadt in den
Angelegenheiten des Eigenbetriebes, die seiner
Entscheidung unterliegen.
Der Werkleiter unterzeichnet unter dem Namen des
Eigenbetriebes ohne Angabe eines
Vertretungsverhältnisses, wenn die Angelegenheiten
seiner eigenen Entscheidung unterliegen.
Alle übrigen Zeichnungsberechtigten unterzeichnen
stetst "im Auftrage".
Erklärungen des Eigenbetriebes, durch die die
Gemeinde verpflichtet werden soll, bedürfen der
Schriftform. Sie sind von zwei vertretungsberechtigten
Personen (Bürgermeister sowie einem seiner
Stellvertreter) handschriftlich zu unterzeichnen und mit
dem Dienstsiegel zu versehen.
b)
als Bürgermeister:
Karl, Rainer, Kühlungsborn, *XX.XX.1952
als 1. Stadträtin:
Wohlschlegel, Jeane, Kühlungsborn, *XX.XX.1952
als 2. Stadtrat:
Ziesig, Uwe, Kühlungsborn, *XX.XX.1956
a)
Juristische Person
Eigenbetrieb der Stadt Ostseebad Kühlungsborn.
Die Betriebssatzung wurde durch die Stadtvertreterversammlung
am 18.11.2001 beschlossen.
Die Bekanntmachungen der Betriebssatzung erfolgte in der
Anlage zum Amtlichen Mitteilungsblatt des Landkreises Bad
Doberan am 04.12.2001.
a)
05.09.2006
Danowski
b)
Tag der ersten
Eintragung: 16.10.2003
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Freigegeben am
05.09.2006.
2
b)
Nicht mehr
Vertretungsberechtigter:
Ziesig, Uwe, Kühlungsborn, *XX.XX.1956
Bestellt als
Vertretungsberechtigte als 2. Stadträtin:
Wehner, Angela, Kühlungsborn, *XX.XX.1959
a)
02.10.2009
Schultze
3
b)
Geschäftsanschrift:
Ostseeallee 20, 18225 Ostseebad
Kühlungsborn
a)
Von Amts wegen berichtigt, nun:
Gesetzlicher Vertreter des Eigenbetriebes ist der
Bürgermeister.
b)
a)
22.01.2016
Eick
Abruf vom 23.04.2024
Handelsregister A des Amtsgerichts Rostock
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 2 von 2
HRA 2245
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
Nicht vertretungsberechtigt entsprechend § 5 (1) der
Eigenbetriebssatzung:
als 1. Stadträtin:
Wohlschlegel, Jeane, Kühlungsborn, *XX.XX.1952
Vertretungsberechtigte als 2. Stadträtin:
Wehner, Angela, Kühlungsborn, *XX.XX.1959
4
c)
Gegenstand geändert, nun:
Bereitstellung, Verwaltung und Unterhaltung
von öffentlichen Einrichtungen, die Kur- und
Erholungszwecken dienen sowie die
Unterhaltung des städtischen Vermögens
abzusichern und Leistungen für Dritte zu
erbringen.
a)
Aufgrund eines Systemfehlers erneut vorgetragen:
Juristische Person
Eigenbetrieb der Stadt Ostseebad Kühlungsborn.
Die Betriebssatzung wurde durch die Stadtvertreterversammlung
am 18.11.2001 beschlossen.
Die Bekanntmachungen der Betriebssatzung erfolgte in der
Anlage zum Amtlichen Mitteilungsblatt des Landkreises Bad
Doberan am 04.12.2001.
Die Stadtvertreterversammlung vom 20.07.2017 hat die
Neufassung der Betriebssatzung beschlossen.
a)
22.11.2017
Eick
b)
Fall 4
Abruf vom 23.04.2024