Handelsregister A des Amtsgerichts Wetzlar

Ausdruck

Nummer der Firma:

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HRA 7067

Nummer

der

Eintragung

a) Firma

b) Sitz, Niederlassung, inländische

Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen

c) Gegenstand des Unternehmens

a) Allgemeine Vertretungsregelung

b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,

Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte

und besondere Vertretungsbefugnis

Prokura

a) Rechtsform, Beginn und Satzung

b) Sonstige Rechtsverhältnisse

c) Kommanditisten, Mitglieder

a) Tag der Eintragung

b) Bemerkungen

1

2

3

4

5

6

1

a)

Bäderbetrieb Herborn

b)

Herborn

Geschäftsanschrift:

Hauptstr. 39, 35745 Herborn

c)

Der Betrieb und die Unterhaltung des

Wellenbades und der Freibäder in Herborn.

a)

Der Betriebsleiter vertritt die Stadt in Angelegenheiten

des Eigenbetriebs. Die Vertretungsmacht des

Betriebsleiters ist auf die Geschäfte der laufenden

Betriebsführung im Sinne der Satzung und des

Hessischen Eigenbetriebsgesetzes beschränkt.

Erklärungen in Angelegenheiten der Eigenbetriebs

durch die die Stadt verpflichtet werden soll, bedürfen

der Schriftform; im Rahmen der Betriebführung

werden sie vom Betriebsleiter abgegeben. Im übrigen

sind sie nur rechtsverbindlich, wenn sie vom

Bürgermeister oder seinem allgemeinen Stellvertreter

sowie von einem weiteren Mitglied des Magistrats

handschriftlich unterzeichnet und mit dem

Dienstsiegel versehen sind.

b)

Bestellt als

Betriebsleiter:

Göbel, Stephan, Herborn, *XX.XX.1966

a)

Eigenbetrieb

a)

24.09.2010

Kaiser

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