Handelsregister A des Amtsgerichts Darmstadt
Ausdruck
Nummer der Firma:
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HRA 32237
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
1
a)
Stadtwerke Groß-Umstadt
b)
Groß-Umstadt
c)
- Die Versorgung mit Trink- und Brauchwasser
- die Stadtentwässerung und
Abwasserbeseitigung
- die Unterhaltung und Reinigung öffentlicher
Straßen, Wege, Plätze
- die Pflege und Unterhaltung der städt. Grün-
und Parkanlagen und Spielplätze
- die Unterhaltung und Instandsetzung städt.
Gebäude, Einrichtungen und Anlagen (Sport,
Kultur, Freizeit, Verwaltung, Wohnen etc.)
- die Durchführung des Friedhofs- und
Bestattungswesens
- sonstige alle mit dem Baubetriebshof
verbundenen Aufgaben.
Der Eigenbetrieb kann alle seinen
Betriebszweck fördernde und ihn wirtschaftlich
berührende Hilfs- und Nebengeschäfte
betreiben.
a)
Der Eigenbetrieb wird durch zwei Betriebsleiter
gemeinsam vertreten.
Die Vertretungsbefugnis ist durch die Satzung wie
folgt eingeschränkt: Erklärungen in Angelegenheiten
des Eigenbetriebes, durch die die Stadt verpflichtet
werden soll, bedürfen der Schriftform; im Rahmen der
laufenden Betriebsführung werden sie von den nach
Abs. 2 Vertretungsberechtigten abgegeben. Im
übrigen sind sie nur rechtsverbindlich, wenn sie vom
Bürgermeister oder seinem allgemeinen Vertreter
sowie von einem weiteren Mitglied des Magistrats
handschriftlich unterzeichnet und mit dem
Dienstsiegel der Stadt versehen sind (§ 71 HGO). Auf
die Vorschrift des § 3 Abs. 4 EigBGes wird besonders
verwiesen.
b)
Betriebsleiter:
Müller, Bernhard Egidius, Aschaffenburg, *XX.XX.1960
Betriebsleiter:
Schösser, Herbert, Groß-Umstadt, *XX.XX.1947
Technischer Betriebsleiter:
Mitzko, Hans-Günter, Griesheim, *XX.XX.1967
a)
Eigenbetrieb der Stadt Groß-Umstadt
Satzung vom 02.11.1990 zuletzt geändert am 26.03.1998
a)
15.09.2006
Schütz
b)
Tag der ersten
Eintragung: 11.01.2002
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Blatt 26 - 28 Sonderband
2
a)
Von Amts wegen berichtigt, nun:
Die Vertretungsbefugnis ist durch die Satzung wie
folgt eingeschränkt: Erklärungen in Angelegenheiten
des Eigenbetriebes, durch die die Stadt verpflichtet
werden soll, bedürfen der Schriftform; im Rahmen der
laufenden Betriebsführung werden sie gemäß § 5
Abs. 2 der Satzung von zwei Betriebsleitern
abgegeben. Im übrigen sind sie nur rechtsverbindlich,
wenn sie vom Bürgermeister oder seinem allgemeinen
Vertreter sowie von einem weiteren Mitglied des
Magistrats handschriftlich unterzeichnet und mit dem
Dienstsiegel der Stadt versehen sind (§ 71 HGO). Auf
die Vorschrift des § 3 Abs. 4 EigBGes wird besonders
verwiesen.
a)
04.05.2011
Pullmann
b)
Fall 2
Abruf vom 23.04.2024
Handelsregister A des Amtsgerichts Darmstadt
Ausdruck
Nummer der Firma:
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HRA 32237
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
b)
Nicht mehr
Betriebsleiter:
Schösser, Herbert, Groß-Umstadt, *XX.XX.1947
Bestellt als
Betriebsleiter:
Huber, Ralf Ingo, Groß-Umstadt, *XX.XX.1967
Abruf vom 23.04.2024