| Eintragungstext | | Eintragungsart | Code: Satzung (009) |
| Text | Satzung vom 01.01.2000. |
|
| Eintragungstext | | Eintragungsart | Code: Freitext (004) |
|
| Eintragungstext | | Eintragungsart | Code: Satzung (009) |
| Text | Die Satzung vom 01.01.2000 wurde als Ersatz für dieSatzung vom 22.02.1990 durch Beschluß des Stadtrates vom 31.01.2002 erstmals festgelegt. Die geänderte Satzung ("Satzung vom 26.06.2003") wurde am 26.06.2003 vom Ersten Bürgermeister unterzeichnet und ist rückwirkend zum 01.01.2000 in Kraft getreten. Geändert wurden folgende Vorschriften: § 1 (Eigenbetrieb, Name, Stammkapital), § 4 (Werkleitung); § 5 (Zuständigkeit des Werkausschusses). Die Satzung vom 26.06.2003 wurde geändert durch Beschluss des Stadtrates vom 20.12.2007. Die geänderte Satzung ("Satzung vom 21.12.2007") wurde am 21.12.2007 vom Ersten Bürgermeister unterzeichnet und ist zum 18.01.2008 in Kraft getreten. Geändert wurden folgende Vorschriften: § 2 Abs. 1 (Gegenstand des Unternehmens, § 4 (Werkleitung) und § 9 Abs. 3 (Verpflichtungserklärungen) neu eingefügt. Die Satzung vom 21.12.2007 wurde geändert durch Beschluss des Stadtrates vom 19.05.2010. Die geänderte Satzung ("Satzung vom 30.06.2010) wurde am 30.06.2010 vom Ersten Bürgermeister unterzeichnet und ist zum 01.07.2010 in Kraft getreten. Geändert wurden folgende Vorschriften: § 4 (Werksleitung), § 5 (Zuständigkeit des Werkausschusses), § 9 (Verpflichtungserklärung, Zeichnungsbefugnis). Die Satzung vom 30.06.2010 wurde geändert durch Beschluss des Stadtrates vom 28.10.2010. Die geänderte Satzung ("Satzung vom 19.11.2010") wurde am 19.11.2010 vom Ersten Bürgermeister unterzeichnet und ist zum 26.11.2010 in Kraft getreten. Geändert wurden folgende Vorschriften: § 2 (Gegenstand des Unternehmens), § 4 (Werksleitung, § 5 (Zuständigkeit des Werkausschusses), § 6 (Zuständigkeit des Stadtrates), § 7 (Zuständigkeit des Ersten Bürgermeisters), § 10 (Wirtschaftsführung und Rechnungswesen), § 12 (Inkrafttreten). |
|
| Eintragungstext | | Eintragungsart | Code: Rechtsform (008) |
| Text | Eigenbetrieb der Stadt Unterschleißheim |
|
| Eintragungstext | | Eintragungsart | Code: Satzung (009) |
| Text | Die Satzung vom 19.11.2010 wurde geändert durch Beschluss des Stadtrates vom 24.10.2013. Die geänderte Satzung ("Satzung vom 06.11.2013") wurde am 06.11.2013 vom Ersten Bürgermeister unterzeichnet und ist zum 13.11.2013 in Kraft getreten. Geändert wurde folgende Vorschrift: § 2 (Gegenstand des Unternehmens). |
|