Registerübersicht
- Name
- Stadtwerke Unterschleißheim
- Register
- Handelsregister A (HRA)
- Registernummer
- HRA 82308
- Registergericht
- Amtsgericht München
- Sitz
- Unterschleißheim
- Bundesland
- Bayern
- Status
- aktuell
- Dokumentdatum (CD)
- Dokumentdatum (SI)
Der chronologische Auszug zeigt die Eintragungen und Veränderungen auf diesem Registerblatt in zeitlicher Folge.
Handelsregister A des Amtsgerichts München
Nummer der Firma:
Seite 1 von 5
HRA 82308
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
1
a)
Stadtwerke Unterschleißheim
b)
Unterschleißheim, Landkreis München
c)
Versorgung des Stadtgebietes mit
Trinkwasser, Betrieb des Hallenbades
einschließlich des Sportparks
Unterschleißheim, des Sportzentrums
Riedmoos sowie Dienstleistungen im Bereich
des Straßen- und Wegeunterhalts und
öffentlichen Grüns. Hierzu gehört im Rahmen
der Gesetze auch die Einrichtung und
Unterhaltung von Neben- und Hilfsbetrieben,
die die Aufgaben der Stadtwerke fördern und
wirtschaftlich mit ihnen zusammenhängen.
Zur Förderung der Aufgaben der Stadtwerke
kann sich die Stadt (Stadtwerke) im Rahmen
der Gesetze an deren Unternehmen beteiligen.
a)
Die Werkleiter vertreten gemeinsam.
b)
Werkleiter:
Haslbeck, Orestes Peter, Haimhausen, *XX.XX.1960
Werkleiter:
Hentschel, Siegfried Wilhelm, Unterschleißheim,
*XX.XX.1947
a)
Anstalt öffentlichen Rechts
Satzung vom 01.01.2000.
a)
17.07.2003
Brunner
b)
Satzung Bl. 4 SB
2
b)
Bestellt:
Werkleiter:
Vilgertshofer, Josef, Haimhausen, *XX.XX.1963
Ausgeschieden:
Werkleiter:
Haslbeck, Orestes Peter, Haimhausen, *XX.XX.1960
a)
09.01.2009
Legath
3
c)
Geändert, nun:
Versorgung des Stadtgebietes mit
Trinkwasser, Betrieb des Hallenbades
einschließlich des Sportparks
Unterschleißheim und des Sportzentrums
Riedmoos, der Betrieb von
Photovoltaikanlagen auf Dächern von
städtischen Gebäuden sowie Dienstleistungen
im Bereich des Straßen- und Wegeunterhalts,
des öffentlichen Grüns und der Pflege,
Wartung und Erneuerung der Kinderspielplätze
a)
Geändert, nun:
Der Werkleiter vertritt alleine.
b)
Ausgeschieden:
Werkleiter:
Hentschel, Siegfried Wilhelm, Unterschleißheim,
*XX.XX.1947
a)
Die Satzung vom 01.01.2000 wurde als Ersatz für dieSatzung
vom 22.02.1990 durch Beschluß des Stadtrates vom 31.01.2002
erstmals festgelegt.
Die geänderte Satzung ("Satzung vom 26.06.2002") wurde am
26.06.2003 vom Ersten Bürgermeister unterzeichnet und ist
rückwirkend zum 01.01.2000 in Kraft getreten. Geändert wurden
folgende Vorschriften: " 1 (Eigenbetrieb, Name, Stammkapital), §
4 (Werkleitung); § 5 (Zuständigkeit des Erkausschusses).
Die Satzung vom 26.06.2003 wurde geändert durch Beschluss
des Stadtrates vom 20.12.2007. Die geänderte Satzung
a)
25.07.2011
Fuchs
Abruf vom 05.05.2024
Handelsregister A des Amtsgerichts München
Nummer der Firma:
Seite 2 von 5
HRA 82308
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
einschließlich der Spielgeräte in Kindergärten
und Horten. Hierzu gehört im Rahmen der
Gesetze auch die Einrichtung und
Unterhaltung von Neben- und Hilfsbetrieben,
die die Aufgaben der Stadtwerke fördern und
wirtschaftlich mit ihnen zusammenhängen.
Zur Förderung der Aufgaben der Stadtwerke
kann sich die Stadt (Stadtwerke) im Rahmen
der Gesetze an anderen Unternehmen
beteiligen.
Die Stadtwerke sind im Zusammenhang mit
der Aufhabe "Versorgung des Stadtgebietes
mit Trinkwasser" zuständig für den Erlaß von
Bescheiden zum Vollzug der
Wasserabgabesatzung (WAS) und der
Beitrags- und Gebührensatzung zur
Wasserabgabessatzung (BGS-WAS) und
damit insbesondere für die Erhebung von
Abgaben (z.B. Beiträge, Gebühren,
Kostenerstattungen) sowie für alle weiteren
Maßnahmen im Zusammenhang mit der
Abgabenerhebung.
Die Stadtwerke können im Rahmen der
Gesetze die in Absatz 1 bezeichneten
Aufgaben auch für andere Gemeinden
wahrnehmen.
("Satzung vom 21.12.2007") wurde am 21.12.2007 vom Ersten
Bürgermeister unterzeichnet und ist zum 18.01.2008 in Kraft
getreten. Geändert wurden folgende Vorschriften: § 2 Abs. 1
(Gegenstand des Unternehmens, § 4 (Werkleitung) und § 9 Abs.
3 (Verpflichtungserklärungen) neu eingefügt.
Die Satzung vom 21.12.2007 wurde geändert durch Beschluss
des Stadtrates vom 19.05.2010. Die geänderte Satzung
("Satzung vom 30.06.2010) wurde am 30.06.2010 vom Ersten
Bürgermeister unterzeichnet und ist zum 01.07.2010 in Kraft
getreten. Geändert wurden folgende Vorschriften: § 4
(Werksleitung), § 5 (Zuständigkeit des Werkausschusses), § 9
(Verpflichtungserklärung, Zeichnungsbefugnis).
Die Satzung vom 30.06.2010 wurde geändert durch Beschluss
des Stadtrates vom 28.10.2010. Die geänderte Satzung
("Satzung vom 19.11.2010") wurde am 19.11.2010 vom Ersten
Bürgermeister unterzeichnet und ist zum 26.011.2010 in Kraft
getreten. Geändert wurden folgende Vorschriften: § 2
(Gegenstand des Unternehmens), § 4 (Werksleitung, § 5
(Zuständigkeit des Werkausschusses), § 6 (Zuständigkeit des
Stadtrates), § 7 (Zuständigkeit des Ersten Bürgermeisters), § 10 (
(Wirtschaftsführung und Rechnungswesen), § 12 (Inkrafttreten).
4
c)
Gegenstand von Amts wegen berichtigt:
Versorgung des Stadtgebietes mit
Trinkwasser, Betrieb des Hallenbades
einschließlich des Sportparks
Unterschleißheim und des Sportzentrums
Riedmoos, der Betrieb von
Photovoltaikanlagen auf Dächern von
städtischen Gebäuden sowie Dienstleistungen
im Bereich des Straßen- und Wegeunterhalts,
des öffentlichen Grüns und der Pflege,
Wartung und Erneuerung der Kinderspielplätze
einschließlich der Spielgeräte in Kindergärten
und Horten. Hierzu gehört im Rahmen der
Gesetze auch die Einrichtung und
a)
Von Amts wegen berichtigt:
Die Satzung vom 01.01.2000 wurde als Ersatz für dieSatzung
vom 22.02.1990 durch Beschluß des Stadtrates vom 31.01.2002
erstmals festgelegt.
Die geänderte Satzung ("Satzung vom 26.06.2003") wurde am
26.06.2003 vom Ersten Bürgermeister unterzeichnet und ist
rückwirkend zum 01.01.2000 in Kraft getreten. Geändert wurden
folgende Vorschriften: § 1 (Eigenbetrieb, Name, Stammkapital), §
4 (Werkleitung); § 5 (Zuständigkeit des Werkausschusses).
Die Satzung vom 26.06.2003 wurde geändert durch Beschluss
des Stadtrates vom 20.12.2007. Die geänderte Satzung
("Satzung vom 21.12.2007") wurde am 21.12.2007 vom Ersten
Bürgermeister unterzeichnet und ist zum 18.01.2008 in Kraft
a)
04.08.2011
Fuchs
Abruf vom 05.05.2024
Handelsregister A des Amtsgerichts München
Nummer der Firma:
Seite 3 von 5
HRA 82308
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
Unterhaltung von Neben- und Hilfsbetrieben,
die die Aufgaben der Stadtwerke fördern und
wirtschaftlich mit ihnen zusammenhängen.
Zur Förderung der Aufgaben der Stadtwerke
kann sich die Stadt (Stadtwerke) im Rahmen
der Gesetze an anderen Unternehmen
beteiligen.
Die Stadtwerke sind im Zusammenhang mit
der Aufgabe "Versorgung des Stadtgebietes
mit Trinkwasser" zuständig für den Erlaß von
Bescheiden zum Vollzug der
Wasserabgabesatzung (WAS) und der
Beitrags- und Gebührensatzung zur
Wasserabgabessatzung (BGS-WAS) und
damit insbesondere für die Erhebung von
Abgaben (z.B. Beiträge, Gebühren,
Kostenerstattungen) sowie für alle weiteren
Maßnahmen im Zusammenhang mit der
Abgabenerhebung.
Die Stadtwerke können im Rahmen der
Gesetze die in Absatz 1 bezeichneten
Aufgaben auch für andere Gemeinden
wahrnehmen.
getreten. Geändert wurden folgende Vorschriften: § 2 Abs. 1
(Gegenstand des Unternehmens, § 4 (Werkleitung) und § 9 Abs.
3 (Verpflichtungserklärungen) neu eingefügt.
Die Satzung vom 21.12.2007 wurde geändert durch Beschluss
des Stadtrates vom 19.05.2010. Die geänderte Satzung
("Satzung vom 30.06.2010) wurde am 30.06.2010 vom Ersten
Bürgermeister unterzeichnet und ist zum 01.07.2010 in Kraft
getreten. Geändert wurden folgende Vorschriften: § 4
(Werksleitung), § 5 (Zuständigkeit des Werkausschusses), § 9
(Verpflichtungserklärung, Zeichnungsbefugnis).
Die Satzung vom 30.06.2010 wurde geändert durch Beschluss
des Stadtrates vom 28.10.2010. Die geänderte Satzung
("Satzung vom 19.11.2010") wurde am 19.11.2010 vom Ersten
Bürgermeister unterzeichnet und ist zum 26.11.2010 in Kraft
getreten. Geändert wurden folgende Vorschriften: § 2
(Gegenstand des Unternehmens), § 4 (Werksleitung, § 5
(Zuständigkeit des Werkausschusses), § 6 (Zuständigkeit des
Stadtrates), § 7 (Zuständigkeit des Ersten Bürgermeisters), § 10
(Wirtschaftsführung und Rechnungswesen), § 12 (Inkrafttreten).
5
b)
Gemäß § 18 EGAktG, Artikel 65 EGHGB von
Amts wegen eingetragen:
Geschäftsanschrift:
Carl-von-Linde-Str. 26, 85716
Unterschleißheim
a)
13.12.2011
Wilczek
6
a)
Rechtsform von Amts wegen berichtigt:
Eigenbetrieb der Stadt Unterschleißheim
a)
15.12.2011
Fuchs
7
c)
Gegenstand geändert, nun:
(1) Aufgabe der Stadtwerke ist
die Versorgung des Stadtgebietes mit
Trinkwasser, der Betrieb des Hallenbades,
der Betrieb des Sportparks Unterschleißheim
und des Sportzentrums Riedmoos,
a)
Die Satzung vom 19.11.2010 wurde geändert durch Beschluss
des Stadtrates vom 24.10.2013. Die geänderte Satzung
("Satzung vom 06.11.2013") wurde am 06.11.2013 vom Ersten
Bürgermeister unterzeichnet und ist zum 13.11.2013 in Kraft
getreten. Geändert wurde folgende Vorschrift: § 2 (Gegenstand
des Unternehmens).
a)
17.06.2014
Lauktien
Abruf vom 05.05.2024
Handelsregister A des Amtsgerichts München
Nummer der Firma:
Seite 4 von 5
HRA 82308
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
der Betrieb von Photovoltaikanlagen auf
Dächern von städtischen Gebäuden,
der Betrieb von Windkraftanlagen,
Beteiligung an Unternehmen mit folgendem
Unternehmenszweck: Haben und Halten, der
Betrieb, die Instandhaltung und der Ausbau
des örtlichen Gas- und Stromverteilnetzes in
der Stadt Unterschleißheim sowie eng damit
verbundene Aktivitäten der Energieerzeugung
und -versorgung,
Dienstleistungen im Bereich des Straßen- und
Wegeunterhalts, des öffentlichen Grüns und
der Pflege, Wartung und Erneuerung der
Kinderspielplätze einschließlich der
Spielgeräte in Kindergärten und Horten,
Wartung der Spielgeräte in den Grundschulen
(Jahreskontrolle).
(2) Hierzu gehört im Rahmen der Gesetze
auch die Einrichtung und Unterhaltung von
Neben- und Hilfsbetrieben, die die Aufgaben
der Stadtwerke fördern und wirtschaftlich mit
ihnen zusammenhängen. Zur Förderung der
Aufgaben der Stadtwerke kann sich die Stadt
(Stadtwerke) im Rahmen der Gesetze an
anderen Unternehmen beteiligen.
(3) Die Stadtwerke sind im Zusammenhang
mit der Aufgabe "Versorgung des Stadtgebiets
mit Trinkwasser" zuständig für den Erlass von
Bescheiden zum Vollzug der
Wasserabgabesatzung (WAS) und der
Beitrags- und Gebührensatzung zur
Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) und damit
insbesondere für die Erhebung von Abgaben
(z. B. Beiträge, Gebühren, Kostenerstattungen)
sowie für alle weiteren Maßnahmen im
Zusammenhang mit der Abgabenerhebung.
(4) Die Stadtwerke können im Rahmen der
Gesetze die in Absatz 1 bezeichneten
Aufgaben auch für andere Gemeinden
wahrnehmen.
8
b)
a)
Abruf vom 05.05.2024
Handelsregister A des Amtsgerichts München
Nummer der Firma:
Seite 5 von 5
HRA 82308
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
Ausgeschieden:
Werkleiter:
Vilgertshofer, Josef, Haimhausen, *XX.XX.1963
Bestellt:
Werkleiter:
Dr. Reiter, Reinhard, München, *XX.XX.1969
21.12.2016
Lauktien
Abruf vom 05.05.2024