HRA 333116 AG Mannheim · aktuell
Strukturierte Informationen
Städtische Dienste Eberbach
Status: aktuell
Chronologischer Auszug | Historischer Auszug | Strukturierte Informationen
Grunddaten
Verfahrensdaten
Instanzdaten
Instanznummer
0
SachgebietCode: Handelsregister (015)
Auswahl instanzbehoerde › GerichtCode: Registergericht Amtsgericht Mannheim (B8535)
Aktenzeichen › … › Aktenzeichen strukturiert
RegisterCode: Handelsregister (Einzelkaufleute, Personengesellschaften) (AG) (HRA)
Laufende Nummer
333116
Verfahrensgegenstand › Gegenstand
Strukturierter Registerinhalt
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
1
Rollen ID
RollenbezeichnungCode: Rechtsträger(in) (287)
Beteiligter
Beteiligtennummer
1
Auswahl beteiligter › Organisation
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
2
Rollen ID
RollenbezeichnungCode: Registergericht (288)
Rolle
Rollennummer
3
RollenbezeichnungCode: Einreicher(in) (215)
Beteiligter
Beteiligtennummer
2
Auswahl beteiligter › Organisation
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
4
Rollen ID
RollenbezeichnungCode: Werkleiter(in) (333)
Beteiligter
Beteiligtennummer
4
Auswahl beteiligter › Natuerliche Person
Fachdaten Register
MitteilungsartCode: HR-Auszug (002)
Betroffener Rechtstraeger › Ref rollennummer
1
Auszug
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Rechtsform (008)
Text
Eigenbetrieb der Stadt Eberbach
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
2
EintragungsartCode: Freitext (004)
Text
Betriebssatzung vom 18.12.1997 mit Änderung vom 26.06.2000.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
2
Laufende Nummer
2
EintragungsartCode: Freitext (004)
Text
Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 06.02.2006.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
2
Laufende Nummer
3
EintragungsartCode: Freitext (004)
Text
Tag der ersten Eintragung: 01.10.2002
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Am 01.03.2012 wurde die Neufassung der Betriebssatzung beschlossen; geändert wurden insbesondere § 1 (Gegenstand des Eigenbetriebes) und § 12 (Vertretung des Eigenbetriebes).
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Am 02.07.2020 wurde die Änderung der Satzung in § 1 (Gegenstand des Eigenbetriebs), § 2 (Name des Eigenbetriebs), § 5 (Aufgaben des Gemeinderates), § 7 (Aufgaben des Werkausschusses), § 9 (Werkleitung), § 10 (Aufgaben der Werkleitung), § 11 (Personalangelegenheiten) sowie § 12 (Vertretung des Eigenbetriebs) beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
5
Position
2
Laufende Nummer
2
EintragungsartCode: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Der Eigenbetrieb (übertragender Rechtsträger) hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 17.08.2020 mit Nachtrag vom 15.10.2020 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 17.08.2020 und vom 15.10.2020 aus seinem Vermögen den Teilbetrieb Energieversorgung auf die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "e.con GmbH" (künftig: "Stadtwerke Eberbach GmbH"), Eberbach (Amtsgericht Mannheim HRB 701002) ausgegliedert (Ausgliederung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Am 16.12.2021 wurde die Neufassung der Satzung beschlossen.
Abrufuhrzeit
23:36:09
Abrufdatum
2024-05-20
Letzte Eintragung
2024-01-08
Anzahl Eintragungen
7
Letzte Aenderung › Aenderungsdatum
2021-12-16
Basisdaten Register
Rechtstraeger
Bezeichnung › Bezeichnung aktuell
Städtische Dienste Eberbach
Angaben Zur Rechtsform
RechtsformCode: Eigenbetrieb (EGB)
Weitere Bezeichnung
Eigenbetrieb der Stadt Eberbach
Sitz › Ort
Eberbach
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung › … › Vertretungsbefugnis Freitext
Vertretungsberechtigt ist/sind der/die Werkleiter. Sind mehrere Werkleiter bestellt, so wird der Eigenbetrieb jeweils durch zwei Werkleiter oder durch einen Werkleiter zusammen mit einer Bereichsleitung vertreten. Hat der Eigenbetrieb nur einen Werkleiter oder ist einer der Werkleiter/sind mehrere Werkleiter zum Sprecher/zu Sprechern der Werkleitung bestellt, so hat dieser/haben diese jeweils Alleinvertretungsbefugnis.
VertretungsberechtigteWolfgang Fritz Kressel (Rolle 4)
Besondere Vertretungsregelung
Gegenstand
1. Die Wasserversorgung, der Verkehrsbetrieb mit Fährbetrieb, die Bäderbetriebe der Stadt Eberbach und der Bereich Beteiligungen sind zu einem Eigenbetrieb zusammengefasst und werden nach dem Eigenbetriebsgesetz und den Bestimmungen dieser Satzung geführt. 2. Zweck des Eigenbetriebes einschl. der Hilfs - und Nebenbetriebe ist: a) Die Förderung und Verteilung von Trinkwasser sowie die Errichtung und den Betrieb von Infrastruktureinrichtungen für die Wasserversogung sowie die Errichtung und den Betrieb von Infrastruktureinrichtungen zur Datenversorgung. b) Die Durchführung des Personennahverkehrs mit Bussen und Fähre. c) Der Betrieb des Hallen- und Freibades im Badezentrum "In der Au". d) Das Halten und Verwalten von Beteiligungen an Gesellschaften des Privatrechts (Eigengesellschaften) im öffentlichen Interesse der Stadt Eberbach. Der Eigenbetrieb betreibt alle diese Betriebszweige fördernden oder sie wirtschaftlich berührenden Geschäfte. 3. Dem Eigenbetrieb obliegt, neben der Versorgung, auch die Beratung der Verbraucher im Sinne einer ökologischen, energieeinsparenden und wirtschaftlich sinnvollen Nutzung von Trinkwasser.