Registerübersicht
- Name
- Städtische Dienste Eberbach
- Register
- Handelsregister A (HRA)
- Registernummer
- HRA 333116
- Registergericht
- Amtsgericht Mannheim
- Sitz
- Eberbach
- Bundesland
- Baden-Württemberg
- Status
- aktuell
- Dokumentdatum (CD)
- Dokumentdatum (SI)
Der chronologische Auszug zeigt die Eintragungen und Veränderungen auf diesem Registerblatt in zeitlicher Folge.
Handelsregister A des Amtsgerichts Mannheim
Nummer der Firma:
Seite 1 von 4
HRA 333116
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
1
a)
Stadtwerke Eberbach
b)
Eberbach
c)
Eigenbetrieb der Stadt Eberbach mit
folgendem Gegenstand:
1. Die Strom-, Gas- und Wasserversorgung,
der Verkehrsbetrieb mit Fährbetrieb, die
Bäderbetriebe sowie der Hafen der Stadt
Eberbach, sind zu einem Eigenbetrieb
zusammengefasst und werden nach dem
Eigenbetriebsgesetz und den Bestimmungen
dieser Satzung geführt.
2. Zweck des Eigenbetriebes, einschl. der
Hilfs - und Nebenbetriebe ist:
a) Der Bezug und die Verteilung von Energie,
insbesondere die Versorgung der Bevölkerung
mit Strom und Gas sowie die Förderung und
Verteilung von Trinkwasser.
b) Die Durchführung des
Personennahverkehrs mit Bussen und Fähre.
c) Der Betrieb des Hallen - und Freibades im
Badezentrum "In der Au".
d) Die Verwaltung und Unterhaltung des
Hafens.
Der Eigenbetrieb betreibt alle diese
Betriebszweige fördernden oder sie
wirtschaftlich berührenden Geschäfte.
3. Dem Eigenbetrieb obliegt neben der
Versorgung auch die Beratung der
Verbraucher im Sinne einer ökologischen,
energiesparenden und wirtschaftlich
sinnvollen Nutzung von Energie und
Trinkwasser.
b)
Werkleiter:
Blecken, Horst-Uwe, Eberbach, *XX.XX.1942
Der Werkleiter vertritt den Eigenbetrieb allein.
a)
Eigenbetrieb der Stadt Eberbach
Betriebssatzung vom 18.12.1997 mit Änderung vom 26.06.2000.
a)
06.02.2006
Streichhardt
b)
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Freigegeben am
06.02.2006.
Tag der ersten
Eintragung: 01.10.2002
2
b)
Bestellt als
Werkleiter:
a)
18.08.2006
Kirchner
Abruf vom 20.05.2024
Handelsregister A des Amtsgerichts Mannheim
Nummer der Firma:
Seite 2 von 4
HRA 333116
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
Schwarz, Stefan, Weissach, *XX.XX.1959
Der Werkleiter vertitt den Eigenbetrieb allein.
Nicht mehr
Werkleiter:
Blecken, Horst-Uwe, Eberbach, *XX.XX.1942
3
c)
Gegenstand geändert; nun:
Eigenbetrieb der Stadt Eberbach mit
folgendem Gegenstand:
1. Die Strom-, Gas-, Wärme- und
Wasserversorgung, der Verkehrsbetrieb mit
Fährbetrieb, die Bäderbetriebe sowie der
Hafen der Stadt Eberbach sind zu einem
Eigenbetrieb zusammengefasst und werden
nach dem Eigenbetriebsgesetz und den
Bestimmungen dieser Satzung geführt.
2. Zweck des Eigenbetriebes einschl. der
Hilfs - und Nebenbetriebe ist:
a) Die Erzeugung, der Bezug und die
Verteilung von Energie, insbesondere die
Versorgung der Bevölkerung mit Strom, Gas
und Wärme, die Förderung und Verteilung von
Trinkwasser sowie die Errichtung und den
Betrieb von Infrastruktureinrichtungen zur
Datenversorgung.
b) Die Durchführung des
Personennahverkehrs mit Bussen und Fähre.
c) Der Betrieb des Hallen- und Freibades im
Badezentrum "In der Au".
d) Die Verwaltung und Unterhaltung des
Hafens.
Der Eigenbetrieb betreibt alle diese
Betriebszweige fördernden oder sie
wirtschaftlich berührenden Geschäfte.
3. Dem Eigenbetrieb obliegt, neben der
Versorgung, auch die Beratung der
Verbraucher im Sinne einer ökologischen,
energieeinsparenden und wirtschaftlich
sinnvollen Nutzung von Energie und
Trinkwasser.
a)
Allgemeine Vertretungsregelung geändert:
Vertretungsberechtigt ist/sind der/die Werkleiter. Sind
mehrere Werkleiter bestellt, so wird der Eigenbetrieb
jeweils durch zwei Werkleiter oder durch einen
Werkleiter zusammen mit einem Betriebsingenieur
oder dem Leiter der kaufmännischen Abteilung
vertreten. Hat der Eigenbetrieb nur einen Werkleiter
oder ist einer der Werkleiter/sind mehrere Werkleiter
zum Sprecher/zu Sprechern der Werkleitung bestellt,
so hat dieser/haben diese jeweils
Alleinvertretungsbefugnis.
b)
Bestellt als
Werkleiter:
Wenzler, Jürgen, Bad Friedrichshall, *XX.XX.1984
Vertretungsbefugnis geändert bei
Sprecher der Werkleitung:
Schwarz, Stefan, Eberbach, *XX.XX.1959
a)
Am 01.03.2012 wurde die Neufassung der Betriebssatzung
beschlossen; geändert wurden insbesondere § 1 (Gegenstand
des Eigenbetriebes) und § 12 (Vertretung des Eigenbetriebes).
a)
14.08.2012
Adam
Abruf vom 20.05.2024
Handelsregister A des Amtsgerichts Mannheim
Nummer der Firma:
Seite 3 von 4
HRA 333116
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
4
b)
Bestellt als
Werkleiter:
Haag, Günter, Schwäbisch Hall, *XX.XX.1957
Nicht mehr
Sprecher der Werkleitung:
Schwarz, Stefan, Eberbach, *XX.XX.1959
Nicht mehr
Werkleiter:
Wenzler, Jürgen, Bad Friedrichshall, *XX.XX.1984
a)
22.08.2014
Kautzmann
5
a)
Firma geändert; nun:
Städtische Dienste Eberbach
c)
Gegenstand geändert; nun:
1. Die Wasserversorgung, der Verkehrsbetrieb
mit Fährbetrieb, die Bäderbetriebe der Stadt
Eberbach und der Bereich Beteiligungen sind
zu einem Eigenbetrieb zusammengefasst und
werden nach dem Eigenbetriebsgesetz und
den Bestimmungen dieser Satzung geführt.
2. Zweck des Eigenbetriebes einschl. der
Hilfs - und Nebenbetriebe ist:
a) Die Förderung und Verteilung von
Trinkwasser sowie die Errichtung und den
Betrieb von Infrastruktureinrichtungen für die
Wasserversogung sowie die Errichtung und
den Betrieb von Infrastruktureinrichtungen zur
Datenversorgung.
b) Die Durchführung des
Personennahverkehrs mit Bussen und Fähre.
c) Der Betrieb des Hallen- und Freibades im
Badezentrum "In der Au".
d) Das Halten und Verwalten von
Beteiligungen an Gesellschaften des
Privatrechts (Eigengesellschaften) im
öffentlichen Interesse der Stadt Eberbach.
Der Eigenbetrieb betreibt alle diese
Betriebszweige fördernden oder sie
a)
Allgemeine Vertretungsregelung geändert; nun:
Vertretungsberechtigt ist/sind der/die Werkleiter. Sind
mehrere Werkleiter bestellt, so wird der Eigenbetrieb
jeweils durch zwei Werkleiter oder durch einen
Werkleiter zusammen mit einer Bereichsleitung
vertreten. Hat der Eigenbetrieb nur einen Werkleiter
oder ist einer der Werkleiter/sind mehrere Werkleiter
zum Sprecher/zu Sprechern der Werkleitung bestellt,
so hat dieser/haben diese jeweils
Alleinvertretungsbefugnis.
a)
Am 02.07.2020 wurde die Änderung der Satzung in § 1
(Gegenstand des Eigenbetriebs), § 2 (Name des Eigenbetriebs),
§ 5 (Aufgaben des Gemeinderates), § 7 (Aufgaben des
Werkausschusses), § 9 (Werkleitung), § 10 (Aufgaben der
Werkleitung), § 11 (Personalangelegenheiten) sowie § 12
(Vertretung des Eigenbetriebs) beschlossen.
b)
Der Eigenbetrieb (übertragender Rechtsträger) hat nach
Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom
17.08.2020 mit Nachtrag vom 15.10.2020 und der
Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom
17.08.2020 und vom 15.10.2020 aus seinem Vermögen den
Teilbetrieb Energieversorgung auf die Gesellschaft mit
beschränkter Haftung "e.con GmbH" (künftig: "Stadtwerke
Eberbach GmbH"), Eberbach (Amtsgericht Mannheim HRB
701002) ausgegliedert (Ausgliederung zur Aufnahme). Auf die
bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
a)
09.12.2020
Rühl
Abruf vom 20.05.2024
Handelsregister A des Amtsgerichts Mannheim
Nummer der Firma:
Seite 4 von 4
HRA 333116
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
wirtschaftlich berührenden Geschäfte.
3. Dem Eigenbetrieb obliegt, neben der
Versorgung, auch die Beratung der
Verbraucher im Sinne einer ökologischen,
energieeinsparenden und wirtschaftlich
sinnvollen Nutzung von Trinkwasser.
6
b)
Vertretungsbefugnis geändert bei
Werkleiter:
Haag, Günter, Schwäbisch Hall, *XX.XX.1957
mit der Befugnis, im Namen des Eigenbetriebs mit
sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen.
a)
Am 16.12.2021 wurde die Neufassung der Satzung beschlossen.
a)
12.01.2022
Rühl
7
b)
Bestellt als
Werkleiter:
Kressel, Wolfgang Fritz, Darmstadt, *XX.XX.1966
mit der Befugnis, im Namen des Eigenbetriebs mit
sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen.
Nicht mehr
Werkleiter:
Haag, Günter, Schwäbisch Hall, *XX.XX.1957
a)
08.01.2024
Rühl
Abruf vom 20.05.2024