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Satzung vom 01.12.1994 zuletzt geändert am 16.01.1999

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1

Tag der ersten Eintragung: 18.01.1995. Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Satzung Bl. 62-66

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Die Mitgliederversammlung vom 15.03.2003 hat die Änderung der §§ 4 (Mitgliedschaft) und 10 (Kreiskonferenz) der Satzung beschlossen.

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Beschluss Bl. 74-79, 85-87

5

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Beschluss Bl. 86, 93

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Die Mitgliederversammlung vom 17.09.2009 hat die Änderung der §§ 8 (Korporative Mitglieder) und 11 (Vorstand) der Satzung beschlossen.

5

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2

Beschluss Bl. 157-160

4

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Die Mitgliederversammlung vom 15.11.2013 hat die Neufassung der Satzung beschlossen.

5

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Protokoll Bl. 181/182 SB

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3

Neue Satzung Bl. 183-185 SB

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2

Protokoll Bl. 188-190 SB

5

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Beschluss Bl. 197-199 SB

Die Vorstandsmitglieder vertreten den Verein gemeinsam. Der Geschäftsführer wird als Besonderer Vertreter nach § 30 BGB bestellt und mit der Vertretung folgender Rechtsgeschäfte betraut: - Einrichtung und Leitung der inneren Verwaltung - Verfügung über die für den laufenden Bedarf erforderlichen Betriebsmittel - Anordnung der Einnahmen und Ausgaben nach Gesetz, Satzung und Beschlüssen der Mitgliederversammlungen, insbesondere Feststellung und Zahlung der Leistungen - Überwachung der Kassenführung und des angelegten Vermögens - Einstellung, Höhergruppierung und Kündigung von Mitarbeitern entsprechend der Konzeption des Vereins - Beschaffung des Geschäftsbedarfes - Beschaffung von Geräten und Einrichtungsgegenständen entsprechend der Plangröße die der inneren Arbeit dienen - Stundung, Niederschlagung, Erlass und Vergleich bei Geldforderungen bis zu einer vom Vorstand festzulegenden Höhe.