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Satzung vom 15.06.1991 zuletzt geändert am 20.08.2007

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Der Verein hat gegen Gewährung eines Geschäftsanteils als Teil seines Vermögens den Betrieb einer überregionalen Spezialeinrichtung für Anfallskranke mit den Einrichtungen: Fachkrankenhaus für Neurologie, Ambulanz, Beratungsstelle, Wohnbereiche, Förderschule, Werkstatt für behinderte Menschen samt dem zugehörigen Vermögen, Verbindlichkeiten, den damit zusammenhängenden Vertragsbeziehungen mit sonstigen Vermögenswerten und Rechtspositionen als Gesamtheit auf die Firma Kleinwachau-Sächsisches Epilepsiezentrum Radeberg gGmbH mit Sitz in Radeberg (Amtsgericht Dresden, HRB 26010), im Wege der Ausgliederung zur Neugründung gemäß Spaltungsplan vom 10.07.2007 und Mitgliederversammlung vom 20.08.2007 übertragen.

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Tag der ersten Eintragung: 09.03.1992. Änderung der örtlichen Zuständigkeit (bisher Amtsgericht Kamenz VR 520). Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV berichtigend umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblatts getreten.

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Beschluss Bl. 2 SB

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Die Mitgliederversammlung vom 14.09.2015 hat die Änderung des § 10 (Gesetzliche Vertretung) der Satzung beschlossen.

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Beschluss Bl. 6 SB Satzung Bl. 7 SB

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Protokoll Bl. 9 SB

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Berichtigung zur Eintragung unter laufender Nummer 4, Spalte 3b). Von Amts wegen eingetragen.

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Protokoll Bl. 11, 12 SB

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Protokoll Bl. 15 SB

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Die Mitgliederversammlung vom 27.09.2021 hat die Neufassung der Satzung beschlossen.

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Beschluss Bl. 17 SB Neue Satzung Bl. 18 SB

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Beschluss Bl. 20 SB

Jeweils zwei Vorstandsmitglieder vertreten den Verein gemeinsam, darunter der Vorsitzende oder der Stellvertreter.