4

1

2

Satzung vom 22.09.1993 zuletzt geändert am 04.04.2008

4

2

3

Der Verein hat im Wege der Ausgliederung Teile ihres Vermögens (Schulbetrieb- als Gesamtheit) auf die "Schkola" gGmbH mit dem Sitz in Zittau (Amtsgericht Dresden, HRB 24510 ) gemäß Ausgliederungsvertrag sowie Zustimmungsbeschluss der Mitgliederversammlung vom 27.03.2006 übertragen.

5

2

2

Tag der ersten Eintragung: 19.05.1994. Änderung der örtlichen Zuständigkeit (bisher Amtsgericht Zittau VR 295). Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV berichtigend umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblatts getreten.

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 10.10.2011 hat die Änderung des § 2a (Beteiligungen) der Satzung beschlossen.

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 18.04.2016 hat die Änderung der §§ 14 (Ordentliche Mitgliederversammlung), 17 (Auflösung) und 18 Inkrafttreten der Satzung beschlossen.

5

2

2

Protokoll Bl. 8 SB Satzung Bl. 9 SB

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 27.03.2019 hat die Änderung des § 12 (Aufgaben der Mitgliederversammlung) der Satzung beschlossen.

5

2

2

Protokoll Bl. 11 SB Neue Satzung Bl. 12 SB

5

2

2

Allgemeine Vertretungsregelung von Amts wegen berichtigend eingetragen.

Der Vorsitzende und der Stellvertreter sind einzelvertretungsberechtigt; im Übrigen vertreten zwei Vorstandsmitglieder gemeinsam den Verein. Die Vertretungsmacht des Vorstandes ist in der Weise beschränkt, dass beim Abschluss von Kreditverträgen mit einem Wert von mehr als 100.000,-- EUR die Zustimmung der Mitgliederversammlung erforderlich ist.