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Satzung vom 02.12.1992 zuletzt geändert am 18.04.2008

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Tag der ersten Eintragung: 11.05.1993. Änderung der örtlichen Zuständigkeit (bisher Amtsgericht Weißwasser VR 227). Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV berichtigend umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblatts getreten.

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Die Mitgliederversammlung vom 12.04.2010 hat die Änderung des § 4 (Mitgliedschaft), § 8 (Organe des Vereins), § 10 (Vorstand) der Satzung beschlossen. Der § 11 der Satzung wurde ersatzlos gestrichen, die nachfolgenden §§ wurden redaktionell geändert und in ihrer fortlaufenden Nummerierung angepasst.

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Beschlüsse/Protokolle Bl. 3-7, 8-12 SB Satzung Bl. 13-17 SB

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Berichtigung zur Eintragung unter laufender Nummer 1, Spalte 3b).

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Der Deutsche Verkehrswacht-Verkehrswacht der Stadt Görlitz e.V. mit dem Sitz in Görlitz (Amtsgericht Dresden, VR 6321) ist auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 31.03.2015 mit Nachtrag von demselben Tage und der Beschlüsse jeweils vom 31.03.2015 seiner Mitgliederversammlung sowie der Mitgliederversammlung des übernehmenden Vereins mit dem Verein verschmolzen.

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Beschlüsse/Protokolle Bl. 28-32 SB, 33-38 SB Verschmelzungsvertrag Bl. 20-27 SB

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Protokoll Bl. 40 SB

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Die Mitgliederversammlung vom 23.04.2018 und 30.07.2018 hat die Neufassung bzw. Änderung des § 8 (3) der Satzung beschlossen.

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Beschluss Bl. 44 und 47 SB Satzung Bl. 48 SB

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Die Mitgliederversammlung vom 04.07.2022 hat die Änderung der §§ 1 (Name, Sitz und Geschäftsjahr), 2 (Zweck, Aufgaben und Gemeinnützigkeit), 8 (Vorstand) und 10 (Auflösung) der Satzung beschlossen.

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Der Name des Vereins ist geändert.

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Protokoll Bl. 50 SB Satzung Bl. 51 SB