Lädt...
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a
—
u
u
—
+
Tausender!
yunderter
1--Zehner
|
-
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mn
Sun
FTaussender
|
Hunderter
T
Zehner-
-
——
——-#
=
Fa
_
1
Bla
Amtsgericht
ainz
13579
Vereinsregister
za000
11
0
0
7
Nr.
der
a)
Name
Vorstand
Rechtsverhältnisse
VR
Liquidatoren
gung
des
Vereins
der
Rechtsfähigkeit,
Konkurs
usw.)
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
1
a)
Bund
der
Ruhestandsbe-
|
Gerhard
Jütten,
Amtsbürgermeister
a.D.
Leu-
Die
Satzung
ist
am
28.
Januar
1951
errichtet
und
in
der
;a)
Umgeschrieben
von
;i
amten
und
Hinterblie-
:
tesdorf,
Folgezeit
vielfach
geändert,
zuletzt
durch
Beschluß
der
Ver-
VR
527
am
6.
Dez.
:
benen
im
Deutschen
Vorsitzender,
treterversammlung
vom
23./24.
Juni
1965
in
$
15
(Wahl
ei-
1968.
vu
eamtenbund,
i
.
ua
.
nes
stellv.
Schatzmeisters),
1
Persönliche
Haftung
'
Landesverband
Rheinlana-:
I@Kob
Seiler,
Polizeioberinspektor
a.D.
Wins
Vorstands)
und
$
6
(Mitgliedschaft).
Dale
mm
7
nisshafen-Oggersheim,.
0
„stellvertretender
Vorsitzender,
Der
Vorstand
im
Sinne
des
$
26
BGB
besteht
aus
dem
Vorsit-
„)
mag
der
ersten
Ei
:
Clemens
Kipping,
Steueramtmann
a.D.,
Bad-
genden
Uel
De
nen
beiden
Btellvertresern.
leder
von
ihnen
_
tragung:-
Früher
b)
Mainz
'
Kreuznach,
„S%
a__ein
verbreieunssberschbiät.
eingetragen
im
Ve
’
istellvertretender
Vorsitzender
einsregister
des.
i
Amtsgerichts
Bad-
Kreuznach
unter
VR
27.
20:
:
Bernhard
Harfst,
Bb.-Oberinspektor
a.D.,,
:
Durch
Beschluss
der
Landesvertreterversammlung
vom
ia)l3.Januar
1970
:
Beldkirchen-Gönnersdorf,
:
13.-14.
Oktober
1969
ist
die
Satzung
vielfach
geändert
Y
:
Vorsitzender,
_
:
und
neu
gefasst.
%.
:
Nichael
Schmitz,
Krim.-Obersekretär
a.D.,
_
Der
Vorstand
besteht
aus
dem
Vorsitzenden,
zwei
gleich-
U,
|
Trier,
:
berechtigten
Stellvertretern
und
dem
Schatzmeister,
Der
7
:
gtellvertretender
Vorsitzender,
:
Vorsitzende
und
die
Stellvertreter
sind
-jeder
für
sich
D)B1
107-115
d.h
|
Dr,
Alexander
Smetana,Ob-Regierungsrat
a.D.,;
allein-
Vorstand
im
Sinne
des.
$
26
EGB.
|
’
_
|
Mainz,
:
Verträge
und
Abmachungen,
die
den
Landesverband
finanziell
;
Schatzmeister.
:
belasten,
können
nur
von
zwei
Mitgliedern
des
Vorstandes
nn
:
in
Gemeinschaft
mit
dem
Schatzmeister
im
Rahmen
der
Maus-
:
haltssatzung
abgeschlossen
werden,
i
:
Gerhard
Jütten
und
Clemens
Kipping
sind
nicht
mehr
:
Vorstandsmitglieder,
i
An
ihrer
Stelle
wurden
gewählt
:
.
i
;
Bernhard
Harfst,
Feläkirchen-Gönnersdorf
zum
Vorsitzenden
!
:
und
Michael
Schmitz,
Trier,
zum
stellvertretenden
Vor-
:
sitzenden,
:
Jakob
Seiler,
Ludwigshafen,
wurde
wiedergewählt.
3
:
Durch
Beschluß
des
Landesvertretertags
ist
die
Satzung
;
a)
21.März
1972
:
in
$
4
(Zusammenarbeit),
8
7
(Beitragszahlung),
8
9
N
(Organe),
$
10
(Landesvertretertag),
$
11
(Zuständigkeit
|
U,
des
Landesvertretertags),
8
12
(Hauptvorstand),
$
13
(Zuständigkeit
des
Hauptvorstands),
8
21
(Schiedsgericht).
b)
BlL.132-156
a.
geändert
und
durch
$$S
13a,
13b
(Erweiterter
Vorstand)
„152-135
ne
ergänzt.
Steichung
beglaubigt:
:a)
9.März
1976
|
iY
|
db)
41
RS
121
Karteiblatt
VR-
gen.
4.
1967
Formularverlag
Emil
Sommer,
Grünstadt
Lädt...
Amtsgericht
Mainz
Vereinsregister
Rückseite
von
Blatt
7...
Rechtsverhältnisse
Nr.
der
a)
Name
.
.
Vorstand
rg
Eintra-
b)
Sitz
Liquidatoren
(Satzung,
Vertretung,
Auflösung,
Entziehung
gung
des
Vereins
der
Rechtsfähigkeit,
Konkurs
usw.)
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
5
BE.
BEE
4
|
|
Theodor
Neubauer,
Pirmasens,
:
Aus
den
Vorstand
sind
ausgeschieden
:
'a)
10.Dezember1975
i
:
Vorsitzender,
:
Bernhard
Harfst,
Jakob
Seiler
und
Michael
Schmitz.
%
i
er
:
Neugewählt
wurden
:
"
Ze
u
|
JA
|
Jakob
lerges,
Saarbrücken,
:
Theodor
Neubauer,
Pirmasens,
zum
Vorsitzenden,
sowie
I
:
Adolf
Wollmer,
Neuwied
21,
Ja
kob_Merges,
Saarbrücken,
und
Adolf
Wollmer,
Neuwied
21,,
b)
Bl.
160-163
d.A
|
stellvertretende
Vorsitzende
‚
zu_stellvertretenden
Vorsitzenden.
"
—
>
\
h,
6
2)
Bund
der
Ruhestands-
Albrecht
Buss,
Bad
Kreuznach,
|
Die
Satzung
ist
durch
Beschluß
des
Landesvertretertages
|
a)
26.0kt.1978
i
DeaiVen
un
=
‚
stellvertretender
Vo
;
|
e
.
|
>
-bliebenen
(BRH)
Landes-
;
Der
Name
ist
geändert,
|
|
L
verband
Rheinland-Pfalz-U-
Georg
Kreuzer,
Koblenz,
_
:
Der
Landesverbanäsvorsitzende
und
di
i
i
WE
„@.V.
im
Deutschen
5
et
_
:
bilden
den
Vorstand
im
Sinne
des
$
26
BGB.
.
:b)
Satzung:
Beamtenbund.
ı
Sie
sind
jeweils
alleinvertretungsberechtiet.
’
B1.201-212
.A:A.
:
Neu
in
den
Vorstand
gewählt
_:
Albrecht
Buss,
Bad-
stellvertretender
Vorsitzender,
Dr.
Georg
Kreuzer,
Koblenz,
ellvertretender
Vomtzender.
_
u
Ze
Jakob
Merges
und
Adolf
Wollmer
sind
aus
dem
Vorstand
ausgeschieden.
Ze
N
"
‚Der
Schatzmeister
gehört
dem
Vorstand
nicht
mehr
an.
7
Hubert
Baldus,
St.
Goar
Theodor
Neubauer
und
Albrecht
Buss
sind
aus
dem
Vorstand
a)
2.
Juni
1986
M
;
Vorsitzender
‚ausgeschieden.
|
|
I
:In
den
Vorstand
wurden
gewählt
:
Hubert
Baldus
zun
|
Julius
Schultz,
Kaiserslautern,
:Vc
tzenden,
Julius
Schultz
zum
stellvertretenden
|
stellvertretender
Vorsitzender.
Vorsitzenden,
In
EN
:
b)
Bl.218-236
d.A.
Durch
Beschluß
des
Landesvertretertags
vom
15./16,
Oktober.
1985
ist
die
S,tzung
in
$
5
(Mitgliedschaft)
und
$
8
(Erlöschen
der
Mitgliedschaft)
geändert.
te
5.Febr.
1990
ia
‘Durch
Beschluß
des
Landesvertretertages
vom
28.September
:1989
ist
die
Satzung
in
$
1
(Name,
Sitz
und
Stellung),
a)
Bund
der
Ruhestands-
xurt
Lindemann,
Koblenz,
beamten,
Renter,
und
;
V
Hinterbliebenen
(BRM)-.
pertretender
ersitzender
:$&
7a
(Zeitungsbezug),
$
11
(Zuständigkeit
des
Landes-
Verband
der
ehemaligen
'vertretertages),
$
12
(Hauptvorstand)
und
$
14
(Vorstand)
:
f
Angehörigen
des
öffent-'
:
geändert.
|
lichen
Dienstes
und
ihrer
;Dr.
Georg
Kreuzer
ist
aus
dem
Vorstand
ausgeschieden.
i
g
Minterbliehenen
anlanı
Zum
stellvertretenden
Vorsitzenden
wurde
Kurt
Lindemann
4
-Landesverband
Rheinland-
;
gewählt.
:b)
B1.248-268
d.A.
Pfalz
e.V.
Fortsetzung
auf
dem
.........
ten
Blatt
Lädt...
A.ı
|
Tausender
Hunderte
|
eher
On
|
Taysender
|
Hunderte
|
cnerr
OO
"Blatt
T
Amtsgericht
'
|
13579
Vereinsregister
24680
|
Nr.
der
a)
Name
Rechtsverhältnisse
VR
AA
ÖO
O
Eintra-
.
Vorstand
a
.
;
b)
Sitz
Liauidatoren
(Satzung,
Vertretung,
Auflösung,
Entziehung
a)
Tag
der
Eintragung
sung
des
Vereins
4
der
Rechtsfähigkeit,
Konkurs
usw.)
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
1
2
j
>
9
|
Wilhelm
Eschermann;
Worms;
|
Hubert
Baldus
ist
aus
dem
Vorstand
ausgeschieden.
a)
8.
Mai
1992
|
stellvertretender
Vorsitzender.
|
Vom
Vorstand
wurden
gewählt
—
:
Julius
Schlultz
zum
Vorsitzenden;
Wilhelm
Eschermann
zum
_Stellvertretenden
Vorsitzenden.
b)
271-277
4
10
M
|
Willi_Tilger,
Ludwigshafen,,.
M
Wilhelm
Eschermann
ist
aus
dem
Vorstand
ausgeschieden.
a
12.
Oktober
1994
|
:
stellvertretender
Vorsitzender.
”
|
WiNIi
Tilger
wurde
zum
stellvertretenden
Vorsitzenden
gewählt.
»)
Bl.
282-
295
d.
A
Bere
ee
edhan
none
eine
mare
nommen
mern
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me
mnnmmelr
nen
ment
em
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nenne
gr
eg
nee
Dee
ment
ng
nennen
ptnme
mug
me
vennrernenee
ie
oe
Ba
Sy
A
ge
rn
1
:
Herbert
Weber,
Schutzbach,
1.
Vorsitzender;
:
Kurt
Lindemann
und
Julius
Schultz
sind
aus
dem
Vorstand
:
a)
26.
März
1996
:
ausgeschieden.
;
„Erich
Johann,
Cochem,
stellvertretender.
|
Gewählt
wurden
vom
Hauptvorstand:
Ke&et
Vorsitzender;
;
Herbert
Weber
zum
1.
Vorsitzenden;
ee
:
Erich
Johann
zum
stellvertretenden
Vorsitzenden.
:
b)
Bl.
306-311
d-A.
12
:
a)
Bund
der
Ruhestands-
:
Irmgard
Settelmeyer,
Ludwigshafen,
:
Die
Mitgliederversammlung
vom
21.
März
1996
hat
die
Änderung
:
a)
14.
Jan.
1997
beamten,
Rentner
und
:
stellvertretende
Landesvorsitzende.
:
sämtlicher
Satzungsbestimmungen
beschlossen,
die
Satzung
ist
Hinterbliebenen
(BRH)
i
:
insgesamt
neu
gefaßt.
Der
Name
ist
geändert.
rc
im
Deutschen
Beamtenbund
:
Vorstand
im
Sinne
des
$
26
BGB
sind
der
Landesvorsitzende
und
-
Landesverband
:
die
drei
stellvertretenden
Landesvorsitzenden.
:
b)
Bl.
314-337
d.A.
Rheinland-
-Pfalz
e.V.
:
Jedes
Vorstandsmitglied
ist
einzeln
vertretungsberechtigt.
Satzung:
Zur
_
stellvertretenden
Landesvorsitzenden
wurde
Bl.
330-337
d.A.
Irmgard
Settelmeyer
gewählt.
13
M
Lore
Hartmann,
Mainz,
ertretenden
Landesvorsitzenden
a)
8.
Mai
1998
;
stellvertretende
Landesvorsitzende.
M
Irmgard
Settelmeyer
ist
aus
dem
Vorstand
ausgeschieden.
'b)
Bl.
347,
i
360-368
d.A.
Jan
emnan
0
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nern
een
ee
Ten
nam
sen
ie
meist
ins
ame
RS
99
(fr.
RS
121)
Karteiblatt
VR
—
gen.
4.
1967
Enrmularverlan
Fmil
Sammar
frünetadt
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
beamten,
Rentner
und.
Hinterbliebenen
(BRH)_
im
DBB
-
Landesverband
Rheinland-Pfalz
e.V.
Landesvorsitzender;
Hermann
Heß,
Bernkastel-Andel,,
stellvertretender
Landesvorsitzender;
Fritz
Rick,
Niederdürenbach,
stellvertretender
Landesvorsitzender;
Brigitte
Siegert,
Mutterstadt,
stellvertretende
Landesvorsitzende.
Franz
Josef
Bischel,
Gau-Algesheim,
15
|
a)
Seniorenverband-BRH,
:
Landesvorsitzender,
Bund
der
Ruhestandsbe-
amten,
Rentner
und
Hin-
terbliebenen
im
dbb-Lan-
:
Alexander
Eigenbrodt,
Mainz,
desverband
Rheinland-
:
stellvertretender
Landesvorsitzender,
Pfalz
e.V.
:
Friederike
Schuppank,
Mainz,
;
stellvertretender
Landesvorsitzender,
|
Hugo
Wust,
Trier,
stellvertretender
Landesvorsitzender
Amtsgericht
Vereinsregister
Rückseite
von
Blatt...
__
Nr.
der
a)
Name
Vorstand
Rechtsverhältnisse
VR
AA
Ü
Ü
Eintra-
b)
Sitz
Liquidatoren
(Satzung,
Vertretung,
Auflösung,
Entziehung
a)
Tag
der
Eintragung
sung
des
Vereins
'
der
Rechtsfähigkeit,
Konkurs
usw.)
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
1
2
4
5
14
|
„a)
Bund
der
Ruhestands-
Eckehardt
Dietrich,
Mainz,
Der
Landesvertretertag
vom
29./30.10.2001
hat
folgende
|
a)
22.
Juli
2092
Satzungsänderungen
beschlossen:
$
1
(Name,
Sitz
und
Stellung),
$
2
(Zweck),
$
3
(Selbsthilfeein-
/
richtungen),
$
4
(Zusammenarbeit),
$
5
(Mitgliedschaft),
$
6
(Erwerb
IN
der
Mitgliedschaft),
$
7
(Beitragszahlung),
$
8
(Zeitungsbezug
bzw.
;
Zeitschriftenbezug),
$
9
(Erlöschen
der
Mitgliedschaft),
$
10
(Organe),
$
11
(Landesvertretertag),
$
12
(Zuständigkeiten
des
Lan-
desvertretertages),
$
13
(Landesvorstand),
$
14
(Zuständigkeit
des
Landesvorstandes),
8
16
Abs.
1
(Landesleitung),
$
17
(Zuständigkeit
|
der
Landesleitung),
$
19
(Kassen-
und
Haushaltsführung,
Kassen-
bzw.
:
b)
Bl.
379-414
d.A.
Rechnungsprüfer),
$
28
(Kreis-
und
Ortsverbände),
$
21
(Aufsicht),
;
Satzung:
$
22
(Schiedsgericht),
$
23
(Satzungsänderung),
$
24
(Auflösung),
:
Bl.
398-408
d.A.
$
25
(jetzt
$
26,
Inkrafttreten).
Der
bisherige
$
15
(Erweiterter
|
Landesvorstand)
ist
gestrichen.
Ein
neuer
$
25
(Schlußbest
immung
)
ist
in
die
Satzung
eingefügt.
Der
Name
des
Vereins
ist
geändert.
Vorstand
im
Sinne
des
$
26
BGB
sind
der
Landesvorsitzende
und
vier
stellvertretende
Landesvorsitzende.
Jedes
Vorstandsmitglied
ist
einzeln
vertretungsberechtigt.
Willi
_Tilger,
Herbert
Weber,
Erich
Johann
und
Lore
Hartmann
sind
aus
dem
Vorstand
ausgeschieden.
Gewählt
wurden:
Eckehardt
Dietrich
zum
Landesvorsitzenden,
Hermann
Heß
zum
stellvertretenden
Landesvorsitzenden,
Fritz
Rick
zum
stellvertretenden
Landesvorsitzenden,
Brigitte
Siegert
zur
stellvertretenden
Landesvorsitzenden.
Der
Landesvertretertag
vom
24./25.10.2005
hat
die
Änderung
a)
21.
Februar
2086
aller
Bestimmungen
der
Satzung
beschlossen.
Der
Name
des
Vereins
ist
geändert.
\|
Eckehardt
Dietrich,
Hermann
Heß
und
Brigitte
Siegert
sind
aus
dem
|
DR
Vorstand
ausgeschieden.
|
:
b)
Bl.
419-464
d.A.
Gewählt
wurden:
Satzung:
Franz
Josef
Bischel
zum
Landesvorsitzenden,
Bl.
457-464
d.A.
|
Alexander
Eigenbrodt
zum
stellvertretenden
Landesvorsitzenden,
Friederike
Schuppank
zur
stellvertretenden
Landesvorsitzenden,
Hugo
Wust
zum
stellvertretenden
Landesvorsitzenden.
Fortsetzung
auf
dem
.........
ten
Blatt
4