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Satzung vom 24.11.1966 zuletzt geändert am 29.03.1989

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Tag der ersten Eintragung: 06.03.1967 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und an die Stelle des bisherigen Registerblattes VR 460 SP getreten. Freigegeben am 23.02.2006.

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lfd. Nr. 2 Sp. 3 b) von Amts wegen berichtigt

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Die Mitgliederversammlung vom 09.11.2016 hat die Neufassung der Satzung beschlossen.

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Fall 4

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Fall 5

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Eintragung lfd. Nr. 1 Sp. 1 a) aufgrund Satzungsneufassung von Amts wegen berichtigt.

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Der Verein ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 13.07.2021 mit Nachtrag vom 14.07.2021 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Mitgliederversammlung vom 13.07.2021 und der Mitgliederversammlung des Vereins Prot. Krankenpflegeverein Speyer-West vom 13.07.2021 und der Mitgliederversammlung des Vereins Prot. Krankenpflegeverein Speyer-Nord vom 13.07.2021 mit der Prot. Krankenpflegeverein Speyer-West mit Sitz in Speyer (Amtsgericht Ludwigshafen, VR 50556) sowie mit der Prot. Krankenpflegeverein Speyer-Nord mit Sitz in Speyer (Amtsgericht Ludwigshafen, VR 50855) als übertragende Rechtsträger verschmolzen (Verschmelzung durch Aufnahme).

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Fall 6

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Die Mitgliederversammlung vom 08.11.2022 hat die Änderung der Satzung in § 1 (Name, Sitz), § 7 (Mitgliederversammlung), § 8 (Vorstand), § 9 (Vertretung) und insgesamt die Neufassung beschlossen.

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Fall 8

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Fall 9

Der Vorstand im Sinne des § 26 BGB besteht aus dem/der Vorsitzenden , dem/der Stellvertreter/in und dem/der Rechner/in Jedes Vorstandsmitglied vertritt einzeln. Rechtsgeschäfte, die den Erwerb, die Veräußerung und Belastung von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und Rechten an Grundstücken zum Gegenstand haben, dürfen nur mit vorheriger Zustimmung der Mitgliederversammlung vorgenommen werden.