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Die Satzung ist errichtet am 12.12.1978 mehrfach, zuletzt gemäß Beschluss der Mitgliederversammlung vom 21.03.1995 geändert.

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Tag der ersten Eintragung: 13.02.1980 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und an die Stelle des bisherigen Registerblattes VR 322 GR getreten. Freigegeben am 10.04.2006.

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Durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom 03. Mai 2005 wurde die Satzung insgesamt neu gefasst und durch Beschluss vom 03. Mai 2006 geändert. Das Eingehen von Verpflichtungsgeschäften des Vereins bedarf der Schriftform.

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Anmeldung Bl. 194 Beschluss Bl. 188-193, 202-206 Satzung Bl. 207-214

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Fall 3

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Fall 4

4

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1

Die Mitgliederversammlung vom 26.05.2011 hat die Änderung der Satzung in §§ 4 (Mitgliedschaft) und 12 (Kuratorium) beschlossen.

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Fall 5

4

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1

Die Mitgliederversammlung vom 02.06.2016 hat die vollständige Neufassung der Satzung beschlossen.

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Fall 6

4

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Die Mitgliederversammlung vom 12.06.2018 hat die Änderung der Satzung in § 2 (Zweck und Verwirklichung) beschlossen.

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Fall 7

5

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Fall 9

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Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 06.07.2020 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Mitgliederversammlung vom 31.08.2020 und der Gesellschafterversammlung der Ökumenische Sozialstation Grünstadt gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung vom 03.09.2020 Teile ihres Vermögens als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die Ökumenische Sozialstation Grünstadt gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Grünstadt (Amtsgericht Ludwigshafen am Rhein, HRB 66641) als übernehmenden Rechtsträger übertragen.

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Fall 10

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Durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom 30.09.2019 wurde die Satzung insgesamt neu gefasst und durch Beschluss vom 31.12.2020 geändert.

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Fall 11

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Fall 12

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Fall 13

Der Vorstand im Sinne des § 26 BGB besteht aus dem Vorsitzenden, dem stv. Vorsitzenden, dem Schatzmeister und mindestens 2 Beisitzern. Der Vorsitzende und sein Stellvertreter vertreten einzeln. Die Vertretung des Vereins im Außenverhältnis durch die weiteren Vorstandsmitglieder ist beschränkt auf deren Mitwirkung in der Gesellschafterversammlung der Ökumenischen Sozialstation Grünstadt gGmbH.