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Die Satzung ist errichtet am 27.11.1995 und gemäß Beschluss der Mitgliederversammlung vom 17.01.1998 geändert.

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2

Tag der ersten Eintragung: 22.02.1996 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 27.09.2006.

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Satzung Blatt 51-65a, Beschluss Blatt 93-99 der Akte.

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Fall 2

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Fall 3

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Die Mitgliederversammlung vom 05.06.2003 hat die Änderung und Neufassung der Satzung beschlossen. Insbesondere wurden § 3 Abs. 1 (Rechtsform, Name, Einbindung), § 17 (Vorstand im Sinne des bürgerlichen Gesetzbuches (Vertretungsbefugnis) ) und mit ihr die Änderung des Namens des Vereins beschlossen.

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2

Beschluss Blatt 165-168 der Akte Satzung Blatt 169-1181 der Akte.

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Die Mitgliederversammlung vom 03.02.2011 hat die Änderung der Satzung in § 16 Abs. 1 (Ortsvereinsvorstand) beschlossen.

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Beschluss Blatt 215-218 der Akte Satzung BLatt 219-238 der Akte

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Fall 5

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Fall 6

5

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Fall 7

5

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Fall 8

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Die Mitgliederversammlung vom 10.05.2017 hat die Neufassung der Satzung beschlossen.

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Fall 9

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Beschluss Bl. 266-267 d.A. Satzung Bl. 277-299 d.A.

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Fall 10

Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der Vorsitzende, der Stellvertreter und der Schatzmeister. Jeweils zwei Vorstandsmitglieder sind gemeinsam vertretungsberechtigt. Die Vertretungsbefugnis der Mitglieder des Vorstandes im Sinne des § 26 BGB ist im Außenverhältnis in folgenden Fällen eingeschränkt: a) Erwerb, Belastung und Veräußerung von Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten, b) Aufnahme von Darlehen, die Übernahme von Bürgschaften und finanziellen Beteiligungen, c) Eingehen von Immobilienleasingverträgen, d) Anmeldung zum Vereinsregister nach Beschlussfassung der Kreisversammlung über Satzungen und Satzungsänderungen. Zur Wirksamkeit der Rechtshandlungen bedarf der Vorstand im Sinne des § 26 BGB der vorherigen Genehmigung des DRK Landesverbandes Rheinland-Pfalz e.V..