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Satzung vom 17.09.1997 zuletzt geändert am 10.12.1997

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Durch Beschluß der Mitgliederversammlung vom 10. Dezember 1997 ist die Satzung in § 1 Abs. 4 (Verbandsmitgliedschaft), § 4 Abs. 2 (Austritt), § 15 Abs. 2 (Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung), § 19 Abs. 3 (Bestimmung des Anfallberechtigten) geändert. § 17 Abs. 3 (Beschlußfähigkeit der Mitgliederversammlung) ist weggefallen.

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Satzung Bl. 17-23 Satzung neue Fassung Bl. 50-56

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Tag der ersten Eintragung: 10.11.1997 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 12.11.2004.

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Die Mitgliederversammlung vom 22.01.2009 hat die Änderung der Satzung in § 12 Abs. 1 (erweiterter Vorstand) beschlossen.

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Beschluss Bl. 97 ff.

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Die Mitgliederversammlung vom 17. Februar 2011 hat die Änderung der Satzung in § 2 (Zweck, Aufgaben, Gemeinnützigkeit), § 8 (Vorstand) und § 13 (Zuständigkeit des erweiterten Vorstands) und mit ihr die Änderung der Beschränkung der Vertretungsmacht des Vorstands beschlossen.

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Beschluss Bl. 131 ff., neue Satzung Bl.137 ff.d.A.

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Die Mitgliederversammlung vom 24. Februar 2014 hat die Änderung der Satzung in § 1 (Name, Sitz, Geschäftsjahr, Verbandsmitgliedschaft), § 2 (Zweck, Aufgaben, Gemeinnützigkeit), § 5 (Mitgliedsbeiträge) und § 15 (Einberufung der Mitgliederversammlung) beschlossen.

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Beschluss Blatt 168-173, Satzung Blatt 176-181 der Akten

Vorstand im Sinne von § 26 BGB sind der Vorsitzende, der stellvertretende Vorsitzende und der Kassenwart. Jeweils zwei Vorstandsmitglieder sind gemeinschaftlich vertretungsberechtigt. Die Vertretungsmacht des Vorstands ist in der Weise beschränkt, dass Rechtsgeschäfte mit einem Geschäftswert von über 1.000,00 EUR der Zustimmung des erweiterten Vorstands bedürfen.