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Satzung vom 04.02.1954 zuletzt geändert am 10.12.2008

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Tag der ersten Eintragung: 05.04.1954 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und bei gleichzeitiger Änderung der örtlichen Zuständigkeit an die Stelle des bisherigen Registerblattes (Amtsgericht Viersen VR 313) getreten. Freigegeben am 24.06.2009.

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Eintragungen Spalte 3 a) und b) von Amts wegen berichtigt.

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Die Mitgliederversammlung vom 10.11.2011 hat die Neufassung der Satzung unter Beibehaltung des Vereinsnamens, des Sitzes und der allgemeinen Vertretungsregelung beschlossen.

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Der Verein hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 28.08.2013 sowie der Zustimmungsbeschlüsse seiner Mitgliederversammlung vom 09.07.2013 und der Gesellschafterversammlung der Haus Bodelschwingh gGmbH vom 28.08.2013 den Betrieb des Evangelischen Alten- und Pflegeheim in Viersen aus seinem Vermögen als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die Haus Bodelschwingh gGmbH mit Sitz in Viersen (Amtsgericht Mönchengladbach, HRB 15620) als übernehmenden Rechtsträger übertragen.

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Die Mitgliederversammlungen vom 22.10.2014 haben die Änderungen in § 14 Ziff. 1 (der Vorstand) und am 26.11.2015 die Änderungen der Satzung in §§ 1 Ziff. 1 (Name, Sitz, Geschäftsjahr), 2 Ziff. 3,4,5 u. 6 (Zweck und Aufgaben des Vereins), 3 Ziff. 4 (Steuerbegünstigte Zwecke und Verbandszugehörigkeit), 4 Ziff. 1 u. 2 (Bekenntniszugehörigkeit der Organmitglieder und Mitarbeiter), 5 Ziff. 1,2 u. 3 (Erwerb der Mitgliedschaft), 15 Ziff. 1,5,6 u. 7 (Vertretung und Geschäftsführung), 16 Ziff. 3 (Satzungsänderungen) und 17 Ziff. 4 (Zweckänderungen und Auflösung des Vereins) beschlossen.

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Die Mitgliederversammlung vom 27.11.2018 hat die Änderung der Satzung in § 9 (Die Mitgliederversammlung) beschlossen.

Vorstand im Sinne des § 26 BGB: Der Vorstand besteht aus ein oder mehreren Vorstandsmitgliedern. Der Verein wird durch zwei gemeinschaftlich handelnde Vorstandsmitglieder vertreten. Ist nur ein Vorstandsmitglied berufen, so ist es stets alleinvertretungsberechtigt. Einzelnen Vorstandsmitgliedern kann Alleinvertretungsmacht erteilt werden.