Lädt...
"Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
Tausender
|
Hunderter
"Amtsgericht
©.
|
Ai
_
Vereinsregister
Zehner
Blatt
24680
Rechtsverhältnisse
VR
4
)
3
6
Nr.der
a)
Name
.
.
Vorstand
.
.
Eintra-
b)
Sitz
Liauid
(Satzung,
Vertretung,
Auflösung,
Entziehung
a)Tag
der
Eintragung
.
,
quidatoren
.
.
N
j
gung
des
Vereins
der
Rechtsfähigkeit,
Konkurs
usw.)
und
Unterschrift
\
b)
Bemerkungen
1
pi
N
-
5
1
a)
Diözesan-Varitasverband
:
Weihbischof
Josef
Ferche,
Köln,
:
Die
Satzung
ist
am
27.
April
1926
errichtet.
:a)
Umgeschrieben
von
|
für
das
Erzbistum
Köln
;
i
VR
1104
am
|
:
Durch
„aeschiuß
der
Hıegn-sderversamniung
vom
23.
November
i
21.Januar
1964
:b)
Köln
ie
Satzung
geänder
M
Alan
HL)
4
etr.
Mitgliedschaft,
9
5
betr
Organ
des
Vereins
ib
Erste
Eint
/
:&
6
betr.
ee
Teaser
Ten
8
betr.
Diözesanaus-
)
Ers
es
57
SS.
"
"schuß,
$
9
betr.
Vorstand,
wonach
der
Vorsitzende
den
;
AM
3.12.1927
|
|
Vorstand
im
Sinne
des
Gesetzes
bildet
10
betr.
Geschäfts-
:
führung.
:.Durch
Beschluß
der
Mitgliederversammlung
vom
21
atzung
geändert
in
2
betr.
den
Zweck
etr.
die
Mitgliedschaft
und
;
_die
Auflösung
und
das
Zweckvermögen.
i
Durch
Beschluß
der
Mitgliederversammlun
vom
28.0ktober
i
IS
le
Satzung
geändert
in
2
Satz
1
betr.
Anderung
:
Im
Sinne
der
Gemeinnützigkeitsverordnung
vom
24.Dezember
:
1553,
$
2
Abs.
2
ist
hinzugefügt
und
betrifft
die
Verwen-
;
dung
etwaiger
Gewinne
und
die
Verwaltungsausgaben.
i
:
Durch
Beschluß
der
Mitgliderversammlung
vom
14.Februar
und
:
27.
April
1955
ist
die
Satzung
geändert
in
$
2
Abs.
Zweck),
:
5
Abs.
2
(Mittel),
Abs.
1
e
(Mitgliederversammlung
5
>,
er
Abs.
2
(Vermögensverwendung
bei
Auflösung)
nach
Ä
|
B2
Ichten
Protokolle)
|
2
0
|
|
Prälat
Karl
Boskamp,
Caritasdirektor,Köln.
|
|
a)
25.
Nov.
1965
‚Josef
Ferche
ist
nicht
mehr
Vorstand.
|
MR
TE
-
i
Prälat
Karl
Boskamp,
Vorsitzender
des
‘Durch
Beschluß
der
Mitgliederversammlung
vom.
6.
Dezember
a)
7.
Juni
1966
j
:
Dıözesan-
Garitasverbandes,
Köln
:1965
ist
die
Satzung
geändert
und
neu
gefasst.
'YR
4636
-
BL.
111
-
:
Verwalt
sdirektor
Dekiert
„
Biözesan-
:Vordand
gemäß
$
26
BGB
sind
der
Vorsitzende,
der
stell-
i
’
:
Caritasdirektor,
Köln,
_
:vertretende
Vorsitzende
und
der
Direktor
des
Diöz
-
’
Saritasverbandes.
_
‚Zur
rechtsverbindlichen
Vertretung
sind
jeweils
zwei
=
4
|
'
Zum
stellvertretenden
Vorsitzenden
ist
be-
__
ia)
21.
September
1966
Stellt
Tucina
von
Gebsattel,
Klosterfrau,
VR
4636
-Bl,
118-
‚Bad
Godesberg.
Lucina
von
Gebsattel
ist
nicht
mehr
im
Vorstand.
>
.
zieh
Brisch
Torstecaentelleden
Mora.
Ulrich
Brisch
ist
zum
Vorstandsmitglied
bestellt.
‚Dekiert
ist
nunmehr
Caritasdirektor
i.
R.,
6
|
:
Hanns
Walter,
Bankdirektor
i,R.,
Wuppertal
Florian
Dekiert
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied,
a)
8,
Februar
1975
\
e
"Hanns
Walter
ist
zum
Vorstandsmitglied
bestellt.
i
/
.
Va
|
zu
12a.
M
|
Die
Beschlußfassung
obliegt
dem
Diözesanvorstand.
Bei
b)Eintragung
in
Sp.
4
Nr.
3:
E
imme
des
sanm-
:
von
Amts
we
en,
gr-
änzend
nachgeh,
am
74
RS
121
Karteiblatt
VR
-
gen.
5.1963
—
.
.
Au
.
zum
8
E
+
D
sung
.
07
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
orts
pöasna
Rögksie
m
TE
TR
—
-
——
—
Dr
u
nr
—
dar
Lädt...
Amtsgericht
Köln
Vereinsregister
Rückseite
von
Blatt.........
Rechtsverhältnisse
VR
4
636
2
he
Oktober
1
Bi
)
a)
2.
Januar
1979
ung
Bl,
e3-
86
Sb.
Nr.
der
a)
Name
Eintra-
b)
Sitz
arstand
(Satzung,
Vertretung,
Auflösung,
Entziehu
.
iquidatoren
'
'
,
ng
Tag
der
Eint
gung
des
Vereins
4
der
Rechtsfähigkeit,
Konkurs
usw.)
und
Unterschrift
nn
AL
A
A
\
A
b)
vemerkunger
1
2
3
|
4
1
„Dr.
Bernd
Potthast,
Rechtsanwalt,
Köln.
Hanns
Walter
ist
nicht
mehr
Vorst
tg];
2)2
|
‚Dr.
Bernd
Potthast
ige
ALPKK/HEK+
Vorstandsmitglied
bestellt,
|
r
i
sinn
8
|
.
a)
19.
März
1976
9
=
Durch
Beschluß
der
Mitgliederversammlung
vom
23.
Februar
1978
i
ist
die
Satzung
neugefaßt.
|
|
Der
Vorstand
ist
beschlußfähig,
wenn
wenigstens
zwei
‚seiner
Vi
Iba
adıch
5
Mi
glieder
anwesend
sind,
Bei
mündlicher
Einladung
in
eil-
Bu
'bedüftigen
Fällen
ist
zur
Beschlußfähigkeit
die
Anwesenheit
b)
Satz
aller
Vorstandsmitglieder
erforderlich.
i
10
‚Durch
Beschluß
der
Mitgliederversammlung
vom
29.
März
1979
a)ı
10%
August
1979
11
"Heinz
Werner
Ketzer,
Domprobst,
Köln
Prälat
Norbert
Feldhoff,Generalvikar,
Dom=
;
kapitular,
Köln
'ist
die
Satzung
geändert
in
Präambel
und
$
20
Abs.
3
(Geneh-.
'migung
des
Erzbischofs
zu
Rechtsgeschäften).
i
'Der
Vorstand,
bedarf
zu
folgenden
Rechtsgeschäften
der
vor-
Der
Erwerb,
die
Belastung,
die
Veräußerung
und
die
Aufgabe:
.
von
Eigentum.
sowie
die
Änderung,
die
Veräußerung
und
Auf-
:gabe
von
‚Rechten
an
Grundstücken,
Soweit
der
Wert
des
ein-
_
zelnen
Rechtsgeschäftes
des
Betrag
von
200.000,--_DM
über-,
‚steigt;
i
:die
Aufnahme
und
Hingabe
von
Dariehn,
sofern
nicht
die
Vor-
schriften
über
die
Mündelsicherheit
erfüllt
sind,
und
die.
Übernahme
sonstiger
Schuldverpflichtungen
in
Höhe_von
mehr:
als
100.000,--
DM;
die
Übernahme
von
Bürgschaften;
die
_Pla-.
nung
und
der
Abschluß
von
Verträgen
betreffend
nd
Durchführung
:von
Baumaßnahmen,
wenn
hierfür
keine
Mittel
im
im
Haushalts-
:voranschlag
vorgesehen
sind
und
das
Entgelt
einen,
Betrag
:von
80.000,--DM.
übersteigt;
der
Abschluß
_von
Verträgen,
die
:eine
entgeltliche
Geschäftsbesorgung
($
675
BGB)
zu
Gegen-:
|
zu
folgenden
Rech
er
vo
An
Mund,
'herigen
schriftlichen
Zustimmung
des
bı
herigen
schriftlichen
Zustimmung
des
Erzbischofs
von
Köln:
v)
Beschle
Bl.
83
She
Besch1.89-94
Sb.
Satzung
Bl.95-99Sb.
:
stand
haben,
wenn
hierfür
keine
Mittel_im
Haushaltsvoranschlag
:
DM
übersteigt
:Karl
Boskamp
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied.
‚Heinz
Werner
Ketzer
ist
zum
Vorstandsmitglied
bestellt.
;
vorgesehen
sind
und
das
Entgelt
einen
Betrag
von
20.000,--:.
5
Heinz
werner
Ketzer
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied,
i
‚
Prälat
Norbert
Feldhoff
ist
zum
Vorstandsmitglied
bestellt.
a)13.
Februar
1985.
ten
Blatt
Lädt...
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
Hunderter
‚Amtsgericht
Köln
13579
Vereinsregister
Tausender
Zehner
.
nl
Blatt
.
24680
46
36
2
Rechtsverhältnisse
VR
:
Nr.der
a)
Name
Vorstand
Eintra-
b)
Sitz
j
Liquidatoren
(Satzung,
Vertretung,
Auflösung,
Entziehung,
a)Tag
der
Eintragung
\
gung
des
Vereins
der
Rechtsfähigkeit,
Konkurs
usw.)
und
Unterschrift
N
b
Bemerkungen
:
;
1
4
5
j'
}
®
\
5
\
N
12
M
|
Prälat
Norbert
Feldhoff
ist
Vorsitzender;
a)
13.
November
1985
|
:
Dr.
Bernd
Potthast
ist
stellvertretender
M
"Vorsitzender.
|
13
:
:
Dr.
Alfred
Dünner,
Beigeordneter
i,.R,,
.
:
Durch
Beschluß
der
Mitgliederversammlung
vom
07.
Novem-
ia)
14.
Oktober
1988
i
_
Bergisch
Gladbach
:
ber
1987
ist
die
Satzung
geändert
in
$
2
Absatz
3
(Ge-
;
meinnützigkeit),
$
8
(Organe)
und
$
19
a
(Geistlicher
yrare—
:
Rat).
:b)
Beschluß
Bl.
105-
_
Dr.
Ulrich
Brisch
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied.
i
106
Sdb.
‚Dr.
Alfred
Dünner
ist
zum
Vorstandsmitglied
bestellt.
14
Dr.
Winfried
Risse,
i
:
Dr,
Alfred
Dünner
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied.
a)
3.
Februar
1995
;
Diözesan-Caritasdirektor,
Köln;
|
Dr.
Winfried
Risse
ist
zum
Vorstandsmitglied
bestellt.
a
_
15
|
|
Die
Satzung
ist
durch
Beschluß
der
Mitgliederversammlung
vom
a)
4.
September
1996
22.
Januar
1996
geändert
in
der
Präambel
sowie
in
8
3
(2.)
(Aufgaben),
8
5
(1.),
(2.),
(4.),
(5.)
und
(6.)
(Mitgliedschaft),
8
9
(Vorstand),
8
10
(3.),
(5.)
u.
(7.)
;
Am
(Rechte
u.
Pflichten
des
Vorstandes),
8
15
(2.)
(Rechte
und
i
Pflichten
des
Diozesan-Caritasrates),
$
17
(2.)
(Vertreter-
versammlung),
8
20
(1.)
u.
(3.)
(Aufsicht)
und
$
22
(Auflösung).
'_Der
Vorstand
bedarf
zu
folgenden
Rechtsgeschäften
der
vor-
b)
Besch1.8B1.117-125
Scdb,
herigen
schriftlichen
Zustimmung
des
Erzbischofs
von
Käln:
.
der
Erwerb,
die
Belastung,
die
Veräußerung
und
die
Aufgabe
von
Rechten
an
Trundstieken.
Sausit
der
Nert
dee
einzelnen
Rechter
:
geschäftes
den
Betrag
von
DM
200,.000,--
übersteigt;
die
Aufnahme
und
Hingabe
von
Darlehen
in
Höhe
von
mehr
_
gie
Aufnahme
und
Hingabe
von
Darlehen
in
Höhe
_von_mehr
als_
DM
100.000,--,
soweit
die
Darlehensaufnahme
und
-hingabe
nicht
bereits
als
Teil
des
nach
_8&
20
Abs.
1
zur
Prüfung
vorgelegten
__
Wirtschaftsplanes
genehmigt
worden
ist
und
im
Wirtschaftsplan
hierauf
_
:
ausdrücklich
hingewiesen
wurde,
mit
Ausnahme
der
Aufnahme
von
|
Kontokorrentkrediten
bis
zu
einem
Betrag
von
insgesamt
DM
500.000,
--
sofern
diese
eine
Laufzeit
von
1
Jahr
nicht
überschreiten
als
DM
100.000,--,
soweit
die
Übernahme
nicht
bereits
als
Teil
des
nach
&
20
Abs.
1
zur
Prüfung
vorgelegten
Wirtschaftsplanes
genehmigt.
worden
ist
und
im
Wirtschaftsplan
hierauf
ausdrücklich
hingewiesen
wurde.
Dieser
Genehmigungsvorbehalt
bezieht
sich
nicht
auf
den
_Abschluß
von
Dienst-,
Arbeits-
und
Gestellungsverträgen.
Bei
Miet-,
Pacht-,
Leasing-
und
Leihverträgen
mit
einer
‚Laufzeit,
von
Meet
Jahr
ist.
für_die
Wertgrenzen.
das_Nutzungsentgelt
für.
1
Jahr.
121
Karteiblatt
VR
—
gen.
5.
1963
-
.
on
..
.
an
Seraubare
Kain
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
öln
Ver
einsregister
Rückseite
von
Blatt.
—
&
3
Nr.
der
a)
Name
Rechtsverhältnisse
Eintra-
b)
Sitz
u
aistand
(Satzung,
Vertretung,
Auflösung
Entziehung
)Tag
der
E
.
Iquidatoren
'
Kl
’
a)
Tag
der
Eintragun
gung
des
Vereins
der
Rechtsfähigkeit,
Konkurs
usw.)
und
Unterschrift
9
b)
Bemerkungen
5
;
die
Übernahme
von
Bürgschaften,
“
die
Planung
und
der
Abschluß
von
Verträgen
betreffend
Durch-
:
_Führung
von
Baumaßnahmen,
wenn
hierfür
keine
Mittel
im
Haushaltsvoranschlag
vorgesehen
sind
und
das
Entgelt
\
:
„einen
Betrag
von
DM
80.000,--
übersteigt;
/
E
:
der
Abschluß
_von
Verträgen,
die
eine
entgeltliche
‘
:
Geschäftsbesorgung
(8
675
BGB)
zum
Gegenstand
haben,
„wenn
hierfür
keine
Mittel
im
Haushaltsvoranschlag
vorgesehen
‚sind
und
das
Entgelt
einen
Betrag
von
DM_20.000,--
übersteigt.
16
;
:
Jutta
Appelt,
*
17.09.1939,
Wuppertal;
:
Die
Satzung
ist
durch
Beschluß
der
Vertreterversammlung
vom
ia)
23.
Oktober
2000
j
i
:
Konrad
Rüdelstein,
*
25.11.1938,
Bedburg;
:
3.
Februar
2000
geändert
in
8$
5
(Mitgliedschaft),
6
(Aufnahme,
;
n
:
|
:
Austritt
und
Ausschluß
von
Mitgliedern
und
Assozierten
her
—
}
:
Trägern),
7
(Mitgliedsbeiträge),
9
(Der
Vorstand),
10
(Rechte
:
und
Pflichten
des
Vorstandes),
13
(Sitzungen
und
Beschlüsse
\.
;
des
Vorstandes),
14
(Der
Diözesan-Caritasrat),
15
(Sitzungen
ib)
Beschluß
Bl.
146
-
und
Beschlüsse
des
Diözesan-Caritasrates),
17
(Die
Vertreter-
4°
153
Sdb.;
versammlung),
18
(Rechte
und
Pflichten
der
Vertreterversammlung),
;
:
219
(Sitzungen
und
Beschlüsse
der
Vertreterversammlung),
Gi
l
:
20
(Aufsicht),
23
(Inkrafttreten
der
Sgatzung
/
Übergangsrege-
:
Sp.
4
letzter
Absatz
\
|
lung).
|
von
Amts
wegen
ergänzt
|
|
Der
Abschluß
folgender
Rechtsgeschäfte
bedarf
zur
Rechtswirk-
;
am
2.
November
2000
samkeit
der
vorherigen
schriftlichen
Zustimmung
des
Erzbischofs:
|
A
1.
der
Erwerb,
die
Belastung,
die
Veräußerung
und
die
Aufgabe
von
Rechten
an
Grundstücken,
soweit
der
Wert
des
einzelnen
Rechtsgeschäftes
den
Betrag
von
200.000,--
DM
oder
100.000,--
EUR
übersteigt;
2.
a)
die
Aufnahme
und
Hingabe
von
Darlehen
in
Höhe
von
mehr
als
100.000,--
DM
oder
50.000,--
EUR,
soweit
die
Darlehensaufnahme
und
-hingabe
nicht
bereits
als
Teil
des
nach
Abs.
1
zur
Prüfung
vorgelegten
Wirtschaftsplanes
genehmigt
worden
ist
und
im
Wirtschaftsplan
hierauf
ausdrücklich
hingewiesen
wurde,
mit
Ausnahme
der
Aufnahme
von
Kontokorrentkrediten
bis
zu
einem
Betrag
von
insgesamt
500.000,--
DM
oder
250.000,--
EUR,
sofern
diese
eine
Laufzeit
von
1
Jahr
nicht
überschreiten.
2.
b)
die
Übernahme
sonstiger
Schuldverpflichtungen
in
Höhe
von
mehr
als
100.000,--
DM
oder
50.000,--
EUR,
soweit
die
Übernahme
nicht
bereits
als
Teil
des
nach
Absatz
1
zur
Prüfung
vorgelegten
Wirtschaftsplanes
genehmigt
worden
ist
und
im
Wirtschaftsplan
hierauf
ausdrücklich
hingewiesen
wurde.
Dieser
Genehmigungsvor-
behalt
bezieht
sich
nicht
auf
den
Abschluß
von
Dienst-,
Arbeits-
und
Gestellungsverträgen.
Bei
Miet-,
Pacht-,
Leasing-
und
Leih-
verträgen
mit
einer
Laufzeit
von
mehr
als
1
Jahr
ist
für
die
Wertgrenzen
das
Nutzungsentgelt
für
1
Jahr
maßgebend;
3.
die
Über-
nahme
von
Bürgschaften,
wenn
die
Bürgschaftssumme
im
Einzelfall
mehr
als
20.000,--
DM
oder
10.000,--
EUR
beträgt;
4.
die
Planung
und
der
Abschluß
von
Verträgen
betreffend
Durchführung
von
Bau-
maßnahmen,
wenn
hierfür
keine
Mittel
im
Wirtschaftsplan
vorge-
sehen
sind
und
das
Entgelt
einen
Betrag
von
200.000,--
DM
oder
100.000,--
EUR
übersteigt;
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
un
ee
a
mn
Lädt...
%
Tausender|
Hunderter
Tausender
|
Hunderter
|
Blatt
3
Nr.
der
Eintra-
gung
Rechtsverhältnisse
(Satzung,
Vertretung,
Auflösung,
Entziehung
a)
Tag
derEintragung
der
Rechtsfähigkeit,
Konkurs
usw.)
-
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
1
2
3
N
|
4
5
a)
Name
Vorstand
b)
Sitz
des
Vereins
Liquidatoren
5.
der
Abschluß
von
Verträgen,
die
eine
entgeltliche
Geschäftsbesorgung
(8
675
[
BGB)
zum
Gegenstand
haben,
wenn
hierfür
keine
Mittel
im
Wirtschaftsplan
vor-
gesehen
sind
und
das
Entgelt
einen
Betrag
von
50.000,--
DM
oder
25.000,--
EUR
übersteigt.
4
Jeweils
zwei
Vorstandsmitglieder
sind
gemeinsam
vertretungsberechtigt.
Jutta
Appelt
und
Konrad
Rüdelstein
sind
zu
Vorstandsmitgliedern
bestellt.
:
Die
Überschrift
von-$
15
lautet
richtig:
(Rechte
und
Pflichten.
des
Diözesan-Caritasrats)
Die
Satzungsänderung
vom
3.
Februar
2000
umfaßt
auch
$
16
-
(Sitzungen
und
Beschlüsse
des
Diözesan-Caritasrats).
17
Dr.
Alarich
Richter,
*
19.10.1937,
Königs-
|
_Dr.
Bernd
Potthast
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied.
-
a)
19.
März
2002
winter,
Dr.
Alarich
Richter
ist
zum
Vorstandsmitglied
bestellt.
.
-
stellvertretender
Vorsitzender
-;
7a
re
2,
RS
121
-
Karteiblatt
VR
-
gen.
1.1989
-
.
.
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
K
Ö
LA
Nr.
der
Eintra-
2)
Same
Verei
gung
)
Sitz
des
Vereins
Vorstand
Liquidatoren
Vereinsregister
Rechtsverhältnisse
(Satzung,
Vertretung,
Auflösung,
Entziehung
der
Rechtsfähigkeit,
Konkurs
usw.)
Rückseite
von
Blatt
T
.a)
TagderEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
1
2
|
3
:
4
5
Fortsetzung
auf
dem_____ten
Blatt