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Die Satzung ist errichtet am 23.11.1998, zuletzt geändert am 22.02.2006.

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Tag der ersten Eintragung in Oberhausen: 05.01.1999 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und bei gleichzeitiger Änderung der örtlichen Zuständigkeit an die Stelle des bisherigen Registerblattes VR 1448 des Amtsgerichts Oberhausen getreten.

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Die Mitgliederversammlung vom 18.11.2009 hat die Änderung der Satzung in § 10 (Vorstand) beschlossen.

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Satzung Bl. 41 ff SB

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Die Mitgliederversammlung vom 24.01.2014 hat die Änderung der Satzung in § 4 (Mitgliedschaft im Landesverband) und § 10( Vorstand) beschlossen.

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Satzung Blatt 79-91 des Sonderbandes

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Die Mitgliederversammlung vom 05.02.2022 hat die Neufassung der Satzung beschlossen. Der Vorstand hat am 20.08.2022 die Änderung der Satzung in § 7 (Beendigung der Mitgliedschaft), § 9 (Mitgliederversammlung) und § 10 (Durchführung der Mitgliederversammlung) beschlossen.

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Satzung Blatt 184-201 des Sonderbandes.

Der Vorstand im Sinne des § 26 BGB besteht aus dem Vorsitzenden, dem 1. stellvertretenden Vorsitzenden, dem 2. stellvertretenden Vorsitzenden und bis zu vier weiteren Vorstandsmitgliedern. Der Verein wird durch den Vorsitzenden in Gemeinschaft mit einem stellvertretenden Vorsitzenden vertreten oder durch einen von ihnen jeweils gemeinsam mit einem weiteren Vorstandsmitglied. Die beiden stellvertretenden Vorsitzenden vertreten gemeinsam. Für die im Zusammenhang mit der Gesamtleitung der Geschäftsstelle auftretenden Geschäfte der laufenden Verwaltung beruft der Vorstand einen besonderen Vertreter gem. § 30 BGB, der alleinige Vertretungsmacht für alle Rechtsgeschäfte hat, die der ihm zugewiesene Geschäftskreis gewöhnlich mit sich bringt, wobei die nachfolgend aufgeführten Geschäfte der Zustimmung des Vorstands bedürfen: 1. die Verlegung der Geschäftsstelle, 2. die Einrichtung oder Schließung zusätzlicher Geschäftsstellen, 3. die Gründung von Gesellschaften und Vereinigungen oder die Beteiligung an solchen sowie deren Veräußerung, 4. die Aufnahme neuer oder die Aufgabe vorhandener Tätigkeitsgebiete, 5. der Abschluss von Tarifverträgen.