4

1

2

Die Satzung ist errichtet am 22.07.1999 und durch schriftlichen Beschluss der Mitglieder geändert.

5

2

2

Tag der ersten Eintragung: 08.12.1999 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 19.05.2004.

5

2

3

Satzung Blatt I Beschluss Blatt II der Akten

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 18.12.2008 hat die Änderung der Satzung in § 1 (Name, Sitz, Geschäftsjahr) und mit ihr die Anfügung des Rechtsformzusatzes beschlossen. Ferner wurde die Satzung in den §§ 3 (Mitgliedschaft), 5 (Mitgliederversammlung), 11 (Vermögen des Vereins), 13 (Leistungen des Vereins) und 14 (Freiwilligkeit der Leistungen) geändert

5

2

2

Satzung Blatt III der Akten

4

1

1

Durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom 15.12.2010 ist die Satzung geändert in den §§ 7 (Vorstand) und 14 (Freiwilligkeit der Leistungen).

5

2

2

Satzung Blatt IV der Akten

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 13.12.2016 hat die Änderung der Satzung in § 1 (Name, Sitz, Geschäftsjahr) und damit die Änderung des Namens des Vereins beschlossen. Ferner wurden die §§ 3 (Mitgliedschaft), 5 (Mitgliederversammlung), 7 (Vorstand), 9 (Einnahmen des Vereins), 10 (Verwaltung der Unterstützungskasse), 11 (Vermögen des Vereins), 12 (Vermögensanlage in Rückdeckungsversicherungen), 13 (Vermögensanlage für weitere Zuwendungen), 14 (Rechnungslegung), 15 (Leistung des Vereins), 16 (Freiwilligkeit der Leistungen), 17 (Satzungsänderung und Auflösung des Vereins), 18 (Auflösung und Vermögensverwendung) und 19 (Schlussbestimmung) geändert.

5

2

2

Satzung Blatt V der Akten

4

1

1

Durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom 10.12.2018 ist die Satzung geändert in den §§ 2 Abs. 2 (Zweck des Vereins), 3 Abs. 2 bis 6 (Mitgliedschaft), 7 Abs. 1 und 2 (Vorstand), 9 Abs. 6 und 7 (Einnahmen des Vereins), 11 Abs. 4 und 6 (Vermögen des Vereins), 12 Abs. 1 (Vermögensanlage in Rückdeckungsversicherungen), 15 Abs. 1 (Leistungen des Vereins) und 17 Satz 2 (Satzungsänderung und Auflösung des Vereins). Die Satzung wurde um § 11a (Verzicht auf Rückforderung von Vermögen) ergänzt.

5

2

2

Satzung Blatt VI der Akten

4

1

1

Durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom 05.08.2021 ist die Satzung geändert in den §§ 3 Abs. 1 (Mitgliedschaft), 5 Abs. 2 (Mitgliederversammlung), 9 Abs. 2 und 5 (Einnahmen des Vereins), 11 Abs. 6 (Vermögen des Vereins), 12 Abs. 1 und 2 (Vermögensanlage in Rückdeckungsversicherungen), 13 Abs. 1, 2 und 4 (Vermögensanlage für weitere Zuwendungen) und 15 Abs. 1 und 6 (Leistungen des Vereins)

5

2

2

Satzung Blatt VII der Akten

Die geschäftsführenden Vorstandsmitglieder sind jeweils alleinvertretungsberechtigt. Die übrigen Vorstandsmitglieder vertereten jeweils mit einem anderen Vorstandsmitglied. Die Vorstandsmitglieder sind von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit.