4

1

2

Die Satzung ist errichtet am 04.07.1951 mehrfach, zuletzt gemäß Beschluss des Beirats vom 18.08.2003 geändert.

4

2

3

Der Verein ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 21.05.2003 sowie der Zustimmungsbeschlüsse seiner Mitgliederversammlung (Beiratsversammlung) vom 11.06.2003 und der Mitgliederversammlungen der übertragenden Rechtsträger vom 11.06.2003 bzw. vom 23.06.2003 mit dem Einzelhandelsverband des Kreis Mettmann mit Sitz in Velbert (AG Velbert, VR 696) und dem Einzelhandelsverband Leverkusen - Solingen mit Sitz in Solingen (AG Solingen VR 745) verschmolzen.

5

2

2

Tag der ersten Eintragung: 27.08.1951 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 05.11.2004.

5

2

3

Satzung Blatt I und Beschluss Blatt II der Akten

4

1

1

Durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom 12.04.2005 ist die Satzung insgesamt neu gefasst. Insbesondere geändert ist § 1 und damit der Name des Vereins.

4

2

2

Der Verein ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 07.04.2005 sowie der Zustimmungsbeschlüsse seiner Mitgliederversammlung (Beiratsversammlung) vom 12.04.2005 und der Mitgliederversammlung (Beiratsversammlung) des übertragenden Rechtsträgers vom 12.04.2005 mit dem Einzelhandelsverband Mönchengladbach-Neuss mit Sitz in Mönchengladbach (AG Mönchengladbach, VR 1190) verschmolzen.

5

2

2

Satzung Blatt I Verschmelzungs- vertrag Blatt 7 ff. Zustimmungs- beschlüsse Blatt 26 ff., 108 ff.

4

1

1

Durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom 31.05.2007 ist die Satzung geändert in § 2 (Zweck des Verbandes), § 3 (Erwerb der Mitgliedschaft) und § 12 (Ehrenämter).

5

2

2

Beschluss Bl. II

4

2

2

Der Verein ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 29.04.2008 sowie der Zustimmungsbeschlüsse seiner Mitgliederversammlung vom 26.05.2008 und der Mitgliederversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 26.05.2008 mit dem Bergischer Einzelhandels- und Dienstleisterverband e.V. mit Sitz in Wuppertal (AG Wuppertal, VR 1458) verschmolzen.

5

2

2

Satzung Bl. I

5

2

3

Verschmelzungsvertrag Bl. 24 ff Zustimmungsbeschlüsse Bl. 45 ff, 75 ff

4

1

2

Durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom 26.05.2008 ist die Satzung insgesamt neu gefasst.

5

2

2

Eintragung lfd. Nr. 5, Spalte 4 a), von Amts wegen gelöscht und berichtigend neu eingetragen.

4

1

1

Durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom 19.06.2012 ist die Satzung insgesamt neu gefasst.

4

2

2

Der Verein ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 08.05.2012 sowie der Zustimmungsbeschlüsse seiner Mitgliederversammlung vom 19.06.2012 und der Mitgliederversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 19.06.2012 mit dem Einzelhandels- und Dienstleistungsverband Bergisches Land e.V. mit Sitz in Bergisch-Gladbach e.V. (AG Köln, VR 501078) verschmolzen.

5

2

2

Satzung Bl. I Verschmelzungsvertrag Bl. 206ff Zustimmungsbeschlüsse Bl. 144ff, 170ff

4

1

1

Durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom 17.06.2015 ist die Satzung geändert in § 1 (Name des Vereins), § 3 (Mitglieder mit oder ohne Tarifbindung) und § 6 (Beiträge). Desweiteren ist die Präambel und § 15 ersatzlos entfallen. Der bisherige § 16 (Ermächtigung) ist nunmehr § 15.

5

2

2

Satzung Bl.II

4

1

1

Durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom 04.06.2018 ist die Satzung geändert in § 3 (Mitgliedschaft mit oder ohne Tarifbindung).

5

2

2

Satzung Bl. III der Akte