4

1

2

Satzung vom 15.02.1985 zuletzt geändert am 10.05.2004

5

2

2

Tag der ersten Eintragung: 15.04.1985 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV neugefasst worden und bei gleichzeitiger Änderung der örtlichen Zuständigkeit an die Stelle des bisherigen Registerblattes VR 484 Amtsgericht Lingen getreten. Freigegeben am 01.08.2006.

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 06.08.2018 hat die Änderung der Satzung in § 3 (Gemeinnützigkeit), in § 4 (Mitgliedschaft), in § 9 (Vorstand); es wurde ein neuer § 10 (nun: Geschäftsführung) eingefügt und insoweit erfolgte die Umnummerierung der nachfolgenden Paragrafen; ferner hat die Mitgliederversammlung vom 06.08.2018 eine Änderung der Satzung in § 11 (nun: Mitgliederversammlung) beschlossen.

5

2

2

Satzung Blätter 204 - 211 der Akten

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 10.07.2020 hat die Änderung der Satzung in § 1 (Name, Sitz, Geschäftsjahr), § 2 (Zweck des Vereins), § 3 (Gemeinnützigkeit), § 12 (Wahrnehmung der Gesellschaftsrechte des Vereins in der Campus Handwerk Süd-West Niedersachsen GmbH, Lingen) und § 13 (Auflösung des Vereins) beschlossen.

5

2

2

Satzung Bl. 35 - 41 d. A.

4

2

1

Der Verein hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 10.07.2020 sowie der Zustimmungsbeschlüsse seiner Mitgliederversammlung vom 10.07.2020 und der Gesellschafterversammlung des übernehmenden Rechtsträgers vom 10.07.2020 Teile des Vermögens (der Bildungseinrichtung Lingen zurechenbares Vermögen) als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die Campus Handwerk Süd-West Niedersachsen GmbH mit Sitz in Lingen (Ems) (Amtsgericht Osnabrück, HRB 100362) als übernehmenden Rechtsträger übertragen.

4

2

1

Der Verein ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 14.06.2021 nebst Änderung vom 06.12.2021 sowie der Zustimmungsbeschlüsse seiner Mitgliederversammlung vom 23.05.2022 und der Mitgliederversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 23.05.2022 mit der Bildungswerk des Meppener Handwerks mit Sitz in Meppen (Amtsgericht Osnabrück, VR 120520) verschmolzen.

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 23.05.2022 hat die Neufassung der Satzung beschlossen. Hierbei geändert wurde u. a. der Name des Vereins sowie die allgemeine Vertretungsregelung (Zusammensetzung des Vorstandes).

5

2

2

Satzung Blatt 46-53 Band III der Akten

Vorstand i. S. d. § 26 BGB sind der Vorsitzende, der stellvertretende Vorsitzende und bis zu 6 Beisitzer (der Vorsitzende Kreishandwerksmeister ist geborenes Vorstandsmitglied in der Funktion des Beisitzers). Jeweils zwei Vorstandsmitglieder vertreten gemeinsam.