Änderungsbeschluss Bl. 168-169 d. A. Tag der ersten Eintragung: 22.04.1944 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV neugefasst worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 22.03.2006.
Eintragungstext
Spalte
4
Position
2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Der Verein hat im Wege der Ausgliederung Teile des Vermögens (Bereich Behindertenhilfe) auf die Annastift Leben und Lernen gGmbH mit Sitz in Hannover (AG Hannover HRB 200381) gemäß Ausgliederungs- und Übernahmevertrag vom 26.06.2006 sowie den Zustimmungsbeschlüssen seiner Mitgliederversammlung vom 05.07.2006 und der Gesellschafterversammlung des übernehmenden Rechtsträgers vom 05.07.2006 übertragen.
Eintragungstext
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5
Position
2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Ausgliederungs- und Übernahmevertrag Blatt 191 ff
Eintragungstext
Spalte
4
Position
2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Der Verein hat im Wege der Ausgliederung Teile des Vermögens (Bereich: Krankenhausbetrieb) auf die Diakoniekrankenhaus Annastift gGmbH mit Sitz in Hannover (AG Hannover, HRB 200559) gemäß Ausgliederungs- und Übernahmevertrag vom 26.06.2006 sowie den Zustimmungsbeschlüssen seiner Mitgliederversammlung vom 05.07.2006 und der Gesellschafterversammlung des übernehmenden Rechtsträgers vom 05.07.2006 übertragen.
Eintragungstext
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5
Position
2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Ausgliederungs- und Übernahmevertrag Blatt 62 ff. Sonderband
Eintragungstext
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4
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Mitgliederversammlung vom 05.07.2006 hat die Neufassung der Satzung beschlossen, mit Ausnahme der §§ 7 (Mitgliederversammlung), 8 (Aufgabe der Mitgliederversammlung) und 13 (Vorsteher des Annastiftes).
Eintragungstext
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4
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Mitgliederversammlung vom 04.09.2011 hat die Änderung der Satzung in den §§ 1 Abs. 2 (Name und Sitz), 2 Abs.1-4 (Zweck, Ziele, Aufgaben), 3 (Steuerbegünstigte Zwecke), 5 Abs. 1 (Mitgliedschaft), 6 Abs. 2 (Organe), 8 Abs. 4 (Aufgaben der Mitgliederversammlung) und 14 (Auflösung) beschlossen. Ferner entfällt der § 9 Abs. 2.
Eintragungstext
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5
Position
2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Satzung Blatt 55-62 der Akten
Eintragungstext
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5
Position
2
Laufende Nummer
3
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschluss Blatt 23f der Akten
Eintragungstext
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4
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Mitgliederversammlung vom 05.11.2014 hat die Neufassung der Satzung, insbesondere die Änderung von § 11 (Der Vorstand) und § 12 (Vertretung des Vereins) beschlossen.
Eintragungstext
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5
Position
2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschluss Blatt 132 - 135 in Band IV der Akten
Eintragungstext
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5
Position
2
Laufende Nummer
3
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Satzung Blatt 214 - 225 in Band IV der Akten
Eintragungstext
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4
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Mitgliederversammlung vom 08.11.2016 und der Vorstand durch Beschluss vom 19.06.2017 hat die Änderung der Satzung in der Präambel, § 1 (Name, Sitz, Rechtsform), § 2 (Zweck, Ziele, Aufgaben), § 3 (Steuerbegünstigte Zwecke), § 4 (Öffnungsklausel), § 6 (Mitgliedschaft), § 9 (Mitgliederversammlung), § 10 (Sitzungen der Mitgliederversammlung), § 11 (Vorstand), § 12 (Vertretung des Vereins), § 14 (Satzungsänderungen), § 15 (Auflösung) und § 16 (Inkrafttreten, Übergangsregelung) beschlossen.
Eintragungstext
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5
Position
2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschluss Blatt 63 - 70 und Blatt 141/142 in Band 5 der Akten
Der Vorstand im Sinne des § 26 BGB besteht aus ein bis drei Personen. Ist nur ein Vorstandsmitglied bestellt, vertritt es den Verein allein. Sind mehrere Vorstandsmitglieder bestellt, wird der Verein durch zwei Vorstandsmitglieder gemeinsam vertreten.
mit der Befugnis den Verein bei Rechtsgeschäften mit der DIAKOVERE Krankenhaus gGmbH, Hannover (Amtsgericht Hannover, HRB 200506), mit dem Evangelischen Diakoniewerk Friederikenstift, Hannover, mit der DIAKOVERE gGmbH, Hannover (Amtsgericht Hannover, HRB 200406), mit der DIAKOVERE-Stiftung, Hannover, mit der DIAKOVERE Altenhilfe Henriettenstift gGmbH, Hannover (Amtsgericht Hannover HRB 200554) sowie mit der DIAKOVERE Annastift Leben und Lernen gGmbH, Hannover (Amtsgericht Hannover HRB 200381) mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten abzuschließen.