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Die Satzung ist errichtet am 14.08.2009 und am 30.10.2009 geändert.

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Satzung Blatt 27-38 der Akten

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Der Verein ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 26.08.2009 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Mitgliederversammlung vom 19.11.2009 und der Mitgliederversammlungen der übertragenden Rechtsträger vom 19.11.2009 mit dem Bundesverband der Lehrerinnen und Lehrer an beruflichen Schulen - BLBS- Landesverband Niedersachen mit Sitz in Hannover (Amtsgericht Hannover, VR 2079) und dem VLAEH; Verband der Lehrkräfte an berufsbildenden Schulen in Niedersachsen e.V. mit Sitz in Hannover (Amtsgericht Hannover, VR 201121) verschmolzen.

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Die Deligiertenversammlung vom 21./22.11.2014 hat die Änderung der Satzung in § 2 (Zweck und Aufgaben), § 4 (Aufnahme), § 8 (Ende der Mitgliedschaft) und § 21 (Bezirksverbände und Ortsverbände) beschlossen.

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Beschluss Blatt 61 Band II der Akten

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Satzung Blatt 67 - 78 Band II der Akten

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Die Mitgliederversammlung vom 15.11.2018 hat die Änderung der Satzung in § 1 (Name und Sitz), § 2 (Zweck und Aufgaben), § 3 (Fachbereiche: wurde ersatzlos gestrichen; weitere Paragrafen rücken auf), § 4 (Aufnahme und jetzt aufgerückt als § 3), §§ 5-7 rücken auf, § 8 (Ende der Mitgliedschaft und jetzt aufgerückt als § 7), § 9 rückt auf, § 10 (Organe und jetzt aufgerückt als § 9), § 11 (Zusammensetzung der Tagungen der Deligiertenversammlung und jetzt aufgerückt als § 10), §§ 12 und 13 rücken auf, § 14 (Aufgaben der Deligiertenversammlung und jetzt aufgerückt als § 13), § 15 rückt auf, § 16 (Zusammensetzung und Tagung der Mitgliederversammlung und jetzt aufgerückt als § 15), § 17 (Zusammensetzung und Tagungen des Hauptvorstandes und jetzt aufgerückt als § 16), § 18 (Aufgaben des Hauptvorstandes und jetzt aufgerückt als § 17), § 19 (Zusammensetzung und Tagung des Vorstandes und jetzt aufgerückt als § 18), § 20 (Aufgaben des Vorstandes und jetzt aufgerückt als § 19), § 21 (Bezirksverbände und Ortsverbände und jetzt aufgerückt als § 20), § 22 (Vermögens- und Kassenverwaltung jetzt neu Seniorenvertretung und jetzt aufgerückt als § 21), § 22 alt wird jetzt in § 22 neu gefasst (Vermögens- und Kassenangelegenheiten), § 23 alt wird § 24, § 23 neu (Erstattung von Auslagen udn Aufwendungen), § 24 alt wird § 25 neu, § 25 alt wird § 26 neu, § 26 (Auflösung des Verbandes), § 26 alt wird gestrichen, § 27 (neu: Erweiterung des Verbandes) und § 28 (neu: Inkrafttreten) beschlossen.

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Beschluss Blatt 151 - 156 Band II der Akten

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Satzung Blatt 181 - 185 Band II der Akten

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Die Deligiertenversammlung vom 18.11.2022 hat die Neufassung der Satzung und mit ihr die Änderung der allgemeinen Vertretungsregelung beschlossen.

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Fall 8

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Satzung Blatt 17R - 22R Band III der Akten

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Beschluss Blatt 17 Band III der Akten

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Fall 9

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Fall 10

Der vertretungsberechtigte Vorstand setzt sich zusammen aus dem Vorsitzenden, bis zu vier stellvertretenden Vorsitzenden, dem Geschäftsführer, dem Schatzmeister und dem Schriftführer. Der Vorsitzende vertritt den Verein allein. Ansonsten vertritt ein stellvertretender Vorsitzender zusammen mit einem weiterern Vorstandsmitglied.