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Satzung vom 09.04.1950 zuletzt geändert am 05.04.2003

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Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV neu gefasst worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten.

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Die Satzung ist durch Beschluss des Verbandstages vom 20.11.2004 geändert in §§ 7 (Organe), 11 (Aufgaben des Hauptausschusses), 15 (Fachausschüsse), 23 (Rechtsordnung, Wettkampf- und Antidopingbestimmungen). Die Rechtsordnung wurde in § 5 geändert.

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Durch Beschluss des Fachausschusses für Satzungs- und Rechtsfragen vom 17.11.2006 wurde die Rechtsordnung und durch Beschluss des Hauptausschusses vom 18.11.2006 wurde die Anti-Doping-Ordnung neu gefasst. Im schriftlichen Umlaufverfahren wurde § 25 der Anti-Doping-Ordnung zum 09.05.2007 geändert.

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Von Amts wegen eingetragen: Eintragungen lfd. Nr. 3 b) und lfd. Nr. 4 berichtigend unter Ziff. a) eingetragen.

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Die Anti-Doping-Ordnung wurde vom Hauptausschuss im schriftlichen Umlaufverfahren am 29.12.2008 neu gefasst.

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Von Amts wegen eingetragen: Eintragung vom 29.01.2009 berichtigt in: Spalte 4 a).

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Die Mitgliederversammlung vom 08.11.2008 hat die Änderung der Satzung in den §§ 2 (Zweck, Ziele), 4 (Ende der Mitgliedschaft), 5 (Rechte und Pflichten), 8 (Verbandstag) beschlossen. §§ 12 (Ausschuss für Satzungs- und Rechtsfragen) und 13 (Aufgaben des Ausschusses für Satzungs- und Rechtsfragen) wurden neu eingefügt, dadurch hat sich die Nummerierung aller nachfolgenden Satzungsbestimmungen verschoben.Weiter wurde die Änderung der Satzung in den §§ 14 (Präsidium), 15 (Aufgaben des Präsidiums), 16 (Vorstand), 17 (Fachausschüsse), 19 (Fachsparten), 20 (Aufgaben der Fachsparten), 21 (Deutsche Schwimmjugend), 22 (Beschlussfassung), 23 (Kommissionen, Sonderbeauftragte), 24 (Trainerräte, Aktivenräte), 25 (Rechtsordnung, Wettkampfbestimmungen und Anti-Doping-Ordnung), 26 (Schiedsgerichtsbarkeit, Schiedsklausel), 30 (Auflösung des Verbandes), 31 (Sonstige Bestimmungen) beschlossen. Die Anti-Doping-Ordnung, die Rechtsordnung und die Jugendordnung sind Bestandteile der Satzung, von Amts wegen eingetragen.

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Von Amts wegen eingetragen: Eintragung vom 02.02.2009 bezüglich Ordnungen berichtigt in Spalte 4 a) und Generalsekretär gelöscht, da nicht mehr Vorstand gem. § 26 BGB.

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Die Anti-Doping-Ordnung wurde durch Vorstandsbeschluß vom 29.05.2009 um eine Schiedsgerichtsordnung erweitert. Durch Beschluß des Ausschusses für Satzungs- und Rechtsfragen vom 19.12.2009 wurde die Rechtsordnung in den §§ 4 (Sachliche Zuständigkeit), 34 (Disziplinartatbestände), 35 (Disziplinarberechtigte), 36 (Verjährung), 41 (Anfechtungsklage) und 54 (Inkrafttreten) geändert. § 25 ist entfallen.

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Fall 12

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Fall 13

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Fall 15

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Die Satzung ist durch Beschluss des Verbandstages vom 10.11.2012 geändert in den §§ 2 (Zweck, Ziele), 10 (Hauptausschuss), 12 (Ausschuss für Satzungs- und Rechtsfragen), 17 (Fachausschüsse), 19 (Fachsparten), 20 (Aufgaben der Fachsparten), 21 (Deutsche Schwimmjugend), 23 (Kommissionen, Sonderbeauftragte), und 24 (Trainerräte, Aktivenräte).

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Fall 16

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Fall 17

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Fall 19

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Fall 20

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Fall 21

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Fall 22

5

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Fall 23

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Die Satzung ist durch Beschluss des Verbandstages vom 05.11.2016 in den §§ 2 (Zweck, Ziele), 3 (Mitgliedschaft), 8 (Verbandstag), 9 (Aufgaben des Verbandstages), 10 (Hauptausschuss), 12 (Ausschuss für Satzungs- und Rechtsfragen), 13 (Aufgaben des Ausschusses für Satzungs- und Rechtsfragen), 14 (Präsidium), 15 (Aufgaben des Präsidiums), 19 (Fachsparten), 23 (Kommissionen, Sonderbeauftragte) und 31 (Sonstige Bestimmungen) geändert.

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Fall 24

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Fall 25

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Fall 27

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Von Amts wegen eingetragen: Eintragung vom 01.02.2019 berichtigt bzgl.Vorstandsamt Spalte 3 lfd. Nr. 25

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Die Satzung ist durch Beschluss des Verbandstages vom 08.12.2018 neugefasst.

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Durch Beschluss des Ausschusses für Satzungs- und Rechtsfragen vom 08.12.2018 wurde die Rechtsordnung neu gefaßt

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Fall 28

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Fall 29

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Durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom 03.10.2019 wurde die Änderung der Rechtsordnung in den §§ 5 und 9 beschlossen.

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Fall 30

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Fall 31

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Die Mitgliederversammlung vom 21.11.2020 hat die Änderung der Satzung in den §§ 10 (Organe), 13 (Mitgliederversammlung), 14 (Vorstand und besondere Vertreter) und 16 (Länderfachkonferenzen) beschlossen.

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Fall 32

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Die Anti-Doping-Ordnung wurde durch Beschluss des Vorstands vom 12.11.2020 neu gefasst.

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Fall 33

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3

Von Amts wegen eingetragen: Eintragung vom 05.03.2021, lfd. Nr. 31 in Spalte 4b hinsichtlich des "Gremiums" berichtigt.

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Die Mitgliederversammlung vom 20.11.2021 hat die Änderung der Satzung in § 13 (Mitgliederversammlung) und der Rechtsordnung in § 5 (Disziplinarmaßnahmen) beschlossen.

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Fall 34

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Fall 35

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Die Mitgliederversammlung vom 19.11.2022 hat die Änderung der Satzung in § 14 (Vorstand und besondere Vertreter) beschlossen.

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Durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom 19.11.2022 wurde die Änderung der Rechtsordnung in den §§ 5, 8 und 11 beschlossen.

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Fall 36

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Die Mitgliederversammlung vom 11.03.2023 hat die Änderung der Satzung in den §§ 1 (Name, Sitz, Geschäftsjahr und amtliche Mitteilungen), 11 (Einberufung und Formalien von Sitzungen der Organe), 13 (Mitgliederversammlung), 15 (Präsidium), 21 (Datenschutz) sowie 22 (Auflösung des Verbandes) beschlossen.

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Durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom 11.03.2023 wurde die Änderung der Rechtsordnung in § 5 beschlossen.

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Fall 37

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Fall 38

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Die Mitgliederversammlung vom 09.12.2023 hat die Neufassung der Satzung beschlossen.

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Fall 39

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Fall 41

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Die Mitgliederversammlung vom 13.04.2024 hat die Änderung der Satzung in den §§ 1 (Name, Sitz, Geschäftsjahr und Amtliche Mitteilungen), 13 (Mitgliederversammlung) und 14 (Präsidium) sowie in der Rechtsordnung die Änderung des § 5 (Disziplinarmaßnahmen) beschlossen.

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Fall 42

Jedes Vorstandsmitglied vertritt einzeln. Zu einem Rechtsgeschäft mit einem Geschäftswert über 200.000,00 EUR sind zwei Vorstandsmitglieder gemeinschaftlich zur Vertretung befugt. Einzelgeschäfte mit einem gesamten Finanzvolumen von mehr als 250.000,00 EUR sowie Grundstückgeschäfte und Entscheidungen über die Beleihung des Grundvermögens des DSV bedürfen der Genehmigung des Präsidiums.