Lädt...
Amtsgericht
Nürnberg
_kretär
in
München,
Lell
Renate
inrich,
Angestellte
in
Bamberg.
|
Nr.
der
a)
Name
Rechtsverhältnisse
Eintra-
b)
Sitz
Vorstand
(Satzung,
Vertretung,
Auflösung,
Entziehung
a)
Tag
der
Eintragung
gung
des
Vereins
Liquidatoren
der
Rechtsfähigkeit,
Konkurs
usw.)
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
L
a)
Deutscher
Postverband,
Landes-
Vorsitzender:
Diplomingenieur
Akstaller
Franz,
E
Die
Satzung
wurde
am
26,
Februar
1950
errichtet,
mehrmals
a)
Umgeschrieben
—Jerband
Bayern
-
Gewerkschaft
Oberpostrat
in
Feucht
-
geändert
und
neugefaßt,
zuletzt
neugefaßt
durch
Beschluß
des
von
VR
493
des
Post-
und
Fernmeldeperso-
Stellvertreter:
Achhammer
Josef,
Oberpostrat
Landesverbandstags
vom
24,/25,
September
1970
nach
näherer
(Registerband)
nals
e,
V
i
-
Maßgabe
des
eingereichten
Protokolls,
am
19,
Januar
192
DAIS
En
In
i
-
in
Regensburg
.
i
-
.
.
.
Vorstand
im
Sinne
des
$
26
BGB
sind
der
Vorsitzende,
drei
Stell-:
i
b)
Nürnberg
_Meisch
Artur,
Postmeister
in
vertreter-
und
der
Geschäftsführer,
Rechtsgültige
Erklärungen
‚Planegg
„müssen
vom
Vorsitzenden
und
einem
Stellvertreter
oder
dem
Ge-:
Wanderer
Karl-Heinz,
techn,
schäftsführer
unterzeichnet
sein,
i
"Fernmeldeoberinspektor
in
Vers-i
bach
Geschäftsführer:
Vorstoffel
Robert,
Geschäfts
-
.
führer
in
Brand
2
Stellvertreter:
Lechner
Hans,
Posthauptse-
|
Der
Landesverbandstag
vom
17./18.0ktober
1974
hat
die
a)
18.
März
1975
Änderung
der
Satzung
in
$
13
(
Vorstandschaft)
und
i
in
$
18
(
Bezirksvorstand)
nach
Maßgabe
des
eingereich-
|
ten
‚Protokolls
beschlossen.
i
Artur
Meisch
und
Karl-Heinz
Wanderer
sind
aus
dem
Vorstand
ausgeschieden.
_
Hans
Lechner
und
Renate
Leli
wurden
|
zu
Stellvertretern,
Ew
.
M
;
b)
Beschl.
B1.336,
339
Der:
Landesverbandstag
vom
5.
Oktober
1978
hat
die
|
a)
19.
Februar
1979
Änderung
der
Satzung
in
$
5
(Mitgliedschaft)
Ziffer
a)
ZPR
sowie
in
$
11
(Aufgaben
des
Landesverbandstages)
Ziffer
T
b)
Beschl.Bl.
362
1
8)
nach
Maßgabe
des
eingereichten
Protokolls
beschlos-
or
4
|
|
Stellvertreter:
Lermer
Günter,
Post
Karteiblatt
VR
in
München
Der
Landesverbandstag
vom
21.
Oktober
1982
hat
nach
Maß-
gabe
des
eingereichten
Protokolls
und
der
Ankgen
hierzu
|!
eine
Änderung
folgender
Satzungsbestimmungen
beschlossen:
$
9
unter
a)
geändert:
Landesverbandstag
in
Gewerk-
schaftstag,
Landesverbandstag
und
Verbandstage
in
Gewerkschaftstage)
Landesverbandstag
in
Gewerkschaftstag
Gewerkschaftsausschußvorsitzenden
und
i
seines
Vertreters
in
Ausschußvorsitzenden.
Ferner
ist
unter
Punkt
g)
eingefügt
"des
Ausschußvoräitzenden
Fernmeldewesens-.
und
Technik
und
dessen
Vertreter".
i
$
12
in
Abs.
1
sind
die
Punkte
b),f),h)
und
i)
über
die
&
10
geändert:
$
11
geändert:
sowie;
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
u
Rückseite
von
u
aan
Nr.
der
a)
Name
“
Rechtsverhältnisse
Eintra-
b)
Sitz
Vorstand
(Satzung,
Vertretung,
Auflösung,
Entziehung
a)
Tag
der
Eintragung
gung
des
Vereins
Liquidatoren
“der
Rechtsfähigkeit,
Konkurs
usw.)
°
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
5
1
4
zu
4
|
=
|
Zusammensetzung
des
Hauptvorstandes
geändert.
Infolge
|
|
Streichung
des
Punktes
£)'
-Fachschulleiter-
ergibt
sich
folgende
beschlossene
Neuordnung:
)
wird
zu
Punkt
‘f)
(Referent
für
Öffentlichkeits-
beit
=
:
Punkt
x
wird
zu
Punkt
Be
-
(Beisitzer)
|
Punkt
i)
wird
zu
Punkt
h)
-
(hauptamtliche
Geschäfts-
:
Führer)
|
Punkt
k)
wird
zu
Punkt
i)
-
(DPV-Mitglieder
des
Haupt-
|
personalrats)
|
P,nkt
L)
wird
zu
Punkt
k)_-
(Vorsitzender
der
angeschlosse-.
nen
Personalvereinigungen)
i
|
Punkt
m)
wird
zu
Punkt
1)
-
(DPV-Mitglieder
des
Senats,
|
Landtags
und
Bundestags)
|
Punkt
n)
wird
zu
Punkt
m)
-
(Ehrenvorsitzender)
:
Der
Absatz
2
-über
die
dem
Hauptvorstand
zugewiesenen
i
i
Beschlußgegenstände
-ist
ergänzt
um
einen
ursprünglichen
|
|
Punkt
n)-
Richtlinien
für
die
Arbeit
und
Zusammensetzung
EI.
|
der
Ausschüsse...
.
i
|
Gestrichen
ist
der
Buchstabe
h)
-Bestellung
des
Fach-
i
schülleiters-.
Die.
beschlossene
Neuordnung
ergibt
somit:
|
Punkt
f)
wird
zu
Punkt
h)-
(Bestellung
eines
Referenten.
|
für
Öffentlichkeitsarbeiten)
.
-
i
:
Punkt
k)
wird
zu
Punkt
i)
-
(Genshnigung
der
Satzung
für
'
|
die
Gewerkschaftsjugend
und
-frauen)
i
|
Punkt
.1)
wird
zu
Punkt.
k)
-
(Beschlußfassung
über
Maß-
|
nahmen
des
Arbeitskampfes)
!|
Pun&
m)
wird
zu
Punkt
1)
-
(kommissarische
Berufung
in
a...
+
freie
Funktionen
des
Vorstandes)
u
;
Der
neue
eingefügte
Punkt
n)
wird
zu
Punkt
m).
:$
13:
Gestrichen
ist
in
Absatz
1
der
Buchstabe
d)
-Vorsitzender
des
Gewerkschaftsausschusses-
Dadurch
ergibt
sich
hinsichtlich
der
Aufzählung
.
der
Zusammensetzung
des
Vorstandes.
folgende
or
|
Änderun
ZZ
=
.
Punkt
u
‚wirgd
zu
Punkt
@).:
-
(Justitiar)
.
|
Pünkt
f)
wird
zu
Punkt
RB
-
Bezirksvorsitzender)
‚Punkt
g)
wird'zu
Punkt
f)
-
(Schriftführer)
:$
14:
bezüglich
der
Kassenprüfer:
LV-Täg
geändert
in
Gewerkschaftätag
|
:$
15:
ist
ersatzlos
gestrichen.
Es
ist
folgende
Umnummerierung
beschlossen:
15
-Bezirksverbände'-
16
-
Bezirksverbandstag-
17
-
Bezirksvorstand-
138
-
Ortsverbände-
19
-
Ortsverbandstag-
20
wird
zu
219
wird
zu
20
-
Ortsvorstand-
|
21
-
Gewerkschaftsjugend-
Fortsetzung
auf
vom
ten
Blatt
16
wird
zu
17
wird
zu
18
wird
zu
19
wird
zu
Deock70cER02770
0170015021907]
DR
DANIDINN
22
wird
zu
$
21
-
Gewerkschaftsjugend-
Fortsetzung
auf
dem
/
Ps
7
"
r
j
#
i
|
N
-
—
Lädt...
Amtsgericht
Nürnberg
a)
Name
Vorstand
Rechtsverhältnisse
tig
Eintra-
b)
Sitz
Li
nid
vo
(Satzung,
Vertretung,
Auflösung,
Entziehung
a)
Tag
der
Eintragung
gung
des
Vereins
ıquidatoren
der
Rechtsfähigkeit,
Konkurs
usw.)
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
2
4
5
zu
4
$
23
wird
zu
$
22
-
Frauenvertretung
-
$
24
wird
zu
$
23
-
Geschäftsstellen
-.
$
25
wird
zu
$
24
-
Verbandsorgan
-
$
26
wird
zu
$
25
-
Schiedsordnung
-.
:$
27
wird
zu.$
26
-
Allgemeine
Bestimmungen
-
$
15
neu:
geändert;
Bezirksverbandstag
in
Bezirks-
-
Gewerkschaftstag
$
16
neu;
geändert:
Bezirksverbandstag
in
Bezirks-
Gewerkschaftstag
$&
17
neu:
geändert;
Bezirksverbandstag(e)
in
Bezirks-
Gewerkschaftstag(e)
$
18
neu:
geändert:
Ortsverbandstag
in
Orts-Gewerk-
schaftstag
$
19
neus
geändert;
Ortsverbandstag,
Bezirksverbandstag
und
LV-Tag
in
Orts-Gewerkschaftstag,
Bezirks-Gewerkschaftstag
und
Gewerk-
schaftstag
$
20
neu;
geändert:
Ortsverbandstag
in
Orts-Gewerk-
schaftstag
$
26
neu
in
Abs.
5
geändert:
Verlautbarung
über
die
.
geltende
Satzungsfassung.
Hans
Lechner
ist
aus
dem
Vorstand
ausgeschieden.
Günter
Lermer
ist
zu
einem
der
drei
Stellvertreter
des
Vorsitzenden
gewä
.
5
Stellvertreter:
Siewi
Gertrud,
Fernmeldebe-
|
Der
Gewerkschaftstag
vom
7.
November
1986
hat
nach
näherer|
a)
21.
April
1987
triebsinspektorin
in
Tiefen-
Maßgabe
des
eingereichten
Protokolls
und
den
Anlagen,
so-
ET,
bach
wie
Ergänzungsprotokoll
hierzu
eine
Änderung
folgender
N
\
Satzungsbestimmungen
beschlossen:
b)
Satzungsänderung
Kröber
Arnold,
Postamtmann
Zu
B
4
ff.
SBd.
in
Bad
Kissinaen
8.5
(Mitgliedschaft)
|
——
$
6
(Beendigung
der
Mitgliedschaft)
Wöhrle
Mathias,
Postamtmann
|
$
10
(Gewerkschaftstag)
in
lanerdiinen
$
11
(Aufgaben
des
Gewerkschaftstages)
unter
Punkt
1.
g)
$
12
(Hauptvorstand)
in
Abs.
1
sind
die
Punkte
c),
f),
Rechnungsführer:
Söhnlein
Walter,
Posthaupt-
k)
und
m)
zu
streichen,
ALTE
in
Punkt
b)
wird
der
Satzteil
"den
Vorsitzenden
m
I
J
der
Ausschüsse"
ersetzt
durch
"den
Hauptvorstands-
eschäftsführer:
Diplomingenieur
Akstaller
mitgliedern
für
besondere
Aufgabenbereiche"
Franz,
Oberpostrat
in
Feucht
Infolge
der
Streichung
der
Punkte
c),
f),
k)
und
m)
ergibt
sich
folgende
beschlossene
Neuordung:
Punkt
d)
wird
zu
Punkt
c)
-
(Vorsitzender
der
Gewerkschafts-
jugend)
Punkt
e)
wird
zu
Punkt
d)
-
(Vorsitzender
der
Gewerkschafts-
frauen)
Punkt
g)
wird
zu
Punkt
e)
-
(Beisitzer)
Punkt
h)
wird
zu
Punkt
f)
-
(hauptamtliche
Geschäftsführer
Fortsetzung
Rückseite
Karteiblatt
VR
Lädt...
Amtsgericht
Nürnberg
a)
Name
b)
Sitz
des
Vereins
Eintra-
gung
Vorstand
Liquidatoren
Rückseite
von
Blatt
BR
VR
40%
2
Rechtsverhältnisse
—————
(Satzung,
Vertretung,
Auflösung,
Entziehung
a)
Tag
der
Eintragung
der
Rechtsfähigkeit,
Konkurs
usw.)
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
4
.
5
Punkt
i)
wird
zu
Punkt
g)
-
(DPV-Mitglieder
des
Haupt-
personalrats)
Punkt
1)
wird
zu
Punkt
h)
-
(DPV-Mitglieder
des
Senats,
Landtags
und
Bundestags)
In
$
12
Abs.
2
ist
unter
Punkt
g)
das
Wort
Rechnungs-
:
führer
durch
Geschäftsführer
ersetzt,
Punkt
h)
ist
gestrichen
(Bestellung
des
Referenten
für
Öffentlichkeitsarbeit).
Infolge
dieser.
Streichung
ergibt
sich
folgende
beschlos-
sene
Neuordnung:
Punkt
i)
wird
zu
Punkt
h)
-
(Genehmigung
der
Satzung
für
'Gewerkschaftsjugend-
und
frauen)
Punkt
k)
wird
zu
Punkt
i)
-
(Beschlußfassung
über
Maß-
nahmen
des
Arbeitskampfes)
Punkt
1)
wird
zu
Punkt
k)
-
(kommissarische
Berufung
in
freie
Funktionen
des
Vor-
standes)
$
13
(Vorstand)
in
Abs.
1
ergänzt
durch
neuen
Punkt
c)
-
(Rechnungsführer)
und
neuen
Punkt
h)
-
(Vorsitzende
der
angeschlossenen
Personalvereinigungen),
infolge
der
Ergänzung
c)
wird
aus
dem
früheren
Punkt
c)
der
Punkt
d)
-
(Geschäftsführer)
aus
Punkt
d)
der
Punkt
e)
-
(Justitiar)
aus
Punkt
e)
der
Punkt
f)
-
(Bezirksvorsitzender)
aus
Punkt
f)
der
Punkt
g)
-
(Schriftführer)
8
13
in
Abs.
2
neu
gefaßt:
Vorstand
im
Sinn
des
$
26
BGB
sind
der
Vorsitzende,
“
drei
Stellvertreter,
der
Rechnungsführer
und
der
Geschäftsführer.
$
13
Abs.
5
neu
eingefügt
-
(Ausschüsse
für
besondere
Aufgaben)
$
16
(Bezirks-Gewerkschaftstag)
$
18
(Ortsverbände)
8
20
(Ortsvorstand)
Achkammer
Josef,
Lell
Renate,
Vorstoffel
Robert
und
Lermer
Günter
sind
aus
dem
Vorstand
ausgeschieden.
4
j
Siewi
Gertrud,
Kröber
Arnold
und
Wöhrle
Mathias
sind
jeweils
zu
Stellvertretern,
Söhnlein
Walter
zum
Rechnungs-
führer
gewählt.
:
Das
Amt
des
Geschäftsführers
wird
vom
Vorsitzenden
Akstaller
Franz
in
Personalunion
geführt.
Lädt...
Amtsgericht
Nürnberg
schaft
DPV
Bayern
e.V.
(DPVKOM
Bayern)
RS
120:
Karteiblatt
Vereinsregister
(3.80)
Vernet
Kosik
Karlheinz,
Posthauptsekretär,
Schwanstetten
Stellvertreter:
Ududesku
Norbert,
Erlangen
Stellvertreter:
Sperlich
Jörg-Pet
sekretär,
München
sprüfer:
Maier
Josef,
Postb
Nürnberg
Posthauptsekretär,
er,
techn.
Fernmeldehaupt-
Rechnungsführer:
**
etriebsinspektor
a.D.,
aus
.dem
Vorstand
ausgeschieden.
In
den
Vorstand
gewählt
wurden:
Vernet
Kosik
Karlheinz,
Ududesku
Norbert,
Sperlich
Jörg-
Peter
und
Maier
Josef
in
die
in
Spalte
3
angegebenen
Amter.
Das
Amt
des
Geschäftsführers
ist
derzeit
unbesetzt.
Der
Gewerkschaftsvertrag
vom
3./4.
November
1997
hat
gemäß
Protokoll
die
Neufassung
der
Satzung
beschlossen.
.
Der
Name
des
Vereines
ist
geändert.
Der
Vorstand
gemäß
8
26
BGB
besteht
aus
dem
Vorsitzenden,
vier
Stellvertretern,
dem
Rechnungsführer
und
dem
Ge-
‚schäftsführer
im
Sinne
des
Vereinsrechts.
Jeweils
zwei
Mitglieder
des
Vorstandes
-
darunter
der
Vor-
sitzende
oder
einer
seiner
Stellvertreter
-
vertreten
ge-
meinsam.
Nr.
der
a)
Name
Rechtsverhältnisse
Eintra-
b)
Sitz
‚Vorstand
(Satzung,
Vertretung,
Auflösung,
Entziehung
a)
Tag
der
Eintragung
gung
des
Vereins
Liquidatoren
der
Rechtsfähigkeit,
Konkurs
usw.)
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5°
6
Vorsitzender:
__kröber
Arnold,
DAR,
Bad
Akstaller
Franz,
Siewi
Gertrud
und
Wöhrle
Mathias
sind
aus
a)
23.
Nov.
1995
assanden
gdem_Vorstand
ausgeschieden.
Stellvertreter:
Kuller
Johann,
Postamtmann,
In
den
Vorstand
gewählt
wurden:
9
‚der_bisherige
Stellvertreter
Kröber
Arnold
zum
Vor-
b)
B&schl.Bl.
58
Stellvertreter:
Lübeck
Wolfgang,
TFAR,
sitzenden,
zu
Stellvertretern:
Müller
Johann,
Lübeck
ff.SBd.;
69
ff.
München
Wolfgang,
Liebl
Rosemarie
und
Vernet
Kosik
Karlheinz.
Sbd.;
74
f.
Sbd.
Stellvertreter:
Liebl
Rosemarie,
PBetrIn,
Vernet
Kosik
Karlheinz
ist
zugleich
Geschäftsführer,
Satzungsänderunc
‚München,
Die
Mitgliederversammlung
vom
20./21.
Oktober
1994
hat
die
Stellvertreter
und
_
Änderung
der
Satzung
in
88
1
(Name),
4
(Aufgaben),
5
Geschäftsführer:
Vernet
Kosik
Karlheinz,
(Mitgliedschaft),
6
(Beendigung
der
Mitgliedschaft),
7
—
Posthauptsekretär,
Schwan-
(Beiträge),
9
(Gewerkschaftsorgane),
10
(Gewerkschaftstag),
‚steften
07
[11
(Aufgaben
des
Gewerkschaftstags),
12
(Hauptvorstand),
13
(Vorstand),
15
(Bezirksverbände),
16
(Bezirksgewerk-
schaftstag),
17
(Bezirksvorstand),
18
(Ortsverbände),
eingefügt
$
19
(Ortsgruppen)
-
wobei
sich
durch
Einfügung
nachfolgende
$$
jeweils
entsprechend
verschieben-,
20
(Ortsgewerkschaftstag)
-
bisher
$
19,
eingefügt
$
21
(Ortsgruppenversammlung),
22
(Ortsvorstand)
-bisher
$
20-,
eingefügt
$
23
(Ortsgruppenvorstand),
24
(Gewerkschafts-
Jugend)
-bisher
$
21-,
25
(Frauenvertretung)
-bisehr
$
22-
eingefügt
$
26
(Gewerkschaftssenioren),
30
(Allgemeine
Bestimmungen)
nach
näherer
Maßgabe
des
eingereichten
Protokolls
und
den
Anlagen
sowie
Ergänzungsprotokoll
hierzu
beschlossen
-
je-
doch
ohne
$
29
(Schiedsordnung)
-
bisher
$
25
-.
Der
Name
ist
geändert.
Vorstand
gemäß
$
26
BGB
sind
der
Vorsitzende,
vier
Stell-
_vertreter,
der
Rechnüngsführer
und
der
Geschäftsführer.
Jeweils
zwei
Mitglieder
-darunter
der
Vorsitzende
oder
einer
der
Stellvertreter
-
vertreten
gemeinsan.
7
a)
Kommunikationsgewerk-
Vorsitzender:
.Kröner
Arnold,
Liebl
Rosemarie
und
Söhnlein
Walter
sind
a)
12.
fpr-
1998X
W
b)
Be6chl.Bl.
79
ff.SBd.;
Neue
Satzung
Bl.
85
ff.SBd.
*%*
richtig:
Rechnungsführer
Kröber
von
Amts
wegen
be-
richtißt
am
27.
Aug.
1998
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
ri
Handblatt
zum
Vereinsregister
Amtsgericht
Nürnberg
Nr.
der
a)
Name
.
Vorstand
Rechtsverhältnisse
lintra-
b)
Sitz
.
OS
an
(Satzung,
Vertretung,
Auflösung,
Entziehung
a)
Tag
der
Eintragung
gung
des
Vereins
Liquidatoren
“der
Rechtsfähigkeit,
Konkurs
usw.)
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
1
2
3
”
_4
5
8
Das
Amt
des
Vorstandsmitgliedes
Maier
Josef
lautet
g
er
ı
richtig:
Rechnungsführer.
Aug.
1998
.
.
.
“x
Die
Neufassung
der
Satzung
erfolgte
richtig
im
Gezkäti
schaftstag
vom
3./4.
November
1997.
Schreibweise
des
Namens
Kröber
berichtigt.
b)
von
Amts
wegen
zu
1fd.
Nr.
7
berichtigend
ein
tragen.
—
N
**
richtig:
Gewerk-
von
Amts
wegen
berichtigend
eingetragen
am
034
Sept.
1998
Fortsetzung
auf
den.
..........
ten
Blatt