4

1

2

Satzung vom 23.07.1991

5

2

2

Tag der ersten Eintragung: 16.09.1991. Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Satzung Bl. 2 - 6 SB;

5

2

2

Protokoll Bl. 1/2 SB;

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 15.09.2015 mit Nachtrag vom 12.05.2016 hat die Änderung der Überschrift, der §§ 1 (Name und Sitz), 2 (Mitgliedschaft im BLSV), 3 (Zweck und Ziel des Vereins), 5 (Mitgliedschaft), 8 (Organe des Vereins), 9 (Abteilungen), 10 (-neu-, fortlaufende Nummerierung dadurch geändert, Ehrenamtspauschale) und 13 der Satzung beschlossen. Der Name des Vereins ist geändert.

4

2

3

Der Vorstand im Sinne von § 26 BGB besteht aus dem Vorsitzenden, dem Schriftführer und dem Kassier.

5

2

2

Protokolle Bl. 6ff SB, 7ff SB u.11ff SB, Satzung Bl. 50ff SB;

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 17.05.2018 hat die Änderung des § 10 (Ehrenamtspauschale) der Satzung beschlossen. Die §§ 12 (Insichgeschäft § 181) und 13 (Datenschutzerklärung) wurden neu in die Satzung eingefügt. Die nachfolgende Nummerierung hat sich entsprechend geändert.

5

2

2

Satzung Bl. 88-90 SB; Protokoll Bl. 75-81 SB;

5

2

2

Protokoll Bl. 95-97 SB;

Jeweils zwei Vorstandsmitglieder vertreten gemeinsam. Jedes Vorstandsmitglied ist befugt, im Namen des Vereins mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen. Die Vertretungsmacht des Vorstands ist mit Wirkung gegenüber Dritten in der Weise beschränkt, dass für die Aufnahme eines Kredites in Höhe von mehr als 5.000,00 EUR, beziehungsweise bei Überschreiten eines Gesamtkreditrahmens von 10.000,00 EUR die Zustimmung der Mitgliederversammlung erforderlich ist. Bei Förderprogrammen jeglicher Art reicht die Unterschrift eines Vorstandsmitgliedes oder einer von der Vorstandschaft schriftlich berufenen Person.