4

1

2

Die Satzung ist errichtet am 17.06.2004 und geändert mit Beschlüssen vom 15.11.2004 und 29.11.2004.

5

2

1

Beschlüsse Bl. 22,23 SB; Satzung Bl. 17 ff. SB.

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 21.10.2008 hat die Änderung des § 10 (Das Institutsvermögen) der Satzung beschlossen.

5

2

2

Protokoll Bl. 27ff SB;

5

2

2

Protokoll Bl. 33 ff. SB;

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 22.10.2012 hat die Neufassung der Satzung beschlossen. Dabei wurde insbesondere geändert: §§ 1 (Name) und 7 (Vorstand). Der Name des Vereins wurde geändert.

5

2

2

Satzung Bl. 46 - 51 SB; Protokoll Bl. 40 - 45 SB;

5

2

2

Protokoll Bl. 65ff SB;

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 01.02.2016 hat die Änderung bzw. Ergänzung der Ziffer 2 (Zweck und Aufgaben) der Satzung beschlossen.

5

2

2

Satzung Bl. 71 - 73 SB; Protokoll Bl. 68-70;

5

2

2

Protkoll Bl. 84ff SB;

5

2

2

Protokoll Bl. 93-103, 106/107 SB;

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 23.07.2020 hat die Änderung des § 3 (Mitgliedschaft) der Satzung beschlossen.

5

2

2

Satzung Bl. 117/119 SB; Protokoll Bl. 116 SB;

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 25.10.2021 hat die Neufassung der Satzung beschlossen.

4

2

3

Der Vorstand im Sinne von § 26 BGB besteht aus: 1. Vorsitzende*r, zwei stellvertretenden Vorsitzenden, dem*der Schatzmeister*in, dem*der Leiter*in des Ausbildungs- und Weiterbildungsausschusses, dem*der Leiter*in der Ambulanz sowie bis zu 2 Beisitzer*innen.

5

2

2

Protokoll Bl. 142-145 SB; Satzung Bl. 147-157 SB;

5

2

2

Protokoll Bl. 183-191 SB;

Das Institut wird gerichtlich und außergerichtlich durch den*die 1. Vorsitzende, die zwei Stellvertreter*innen oder den*die Schatzmeister*in je allein vertreten. Durch Beschluss der Mitgliederversammlung kann die Vertretungsbefugnis eingeschränkt oder erweitert werden, sie kann aber auch auf andere Personen des Vorstandes ausgedehnt werden. Die Mitgliederversammlung kann auch einzelnen Vorstandsmitgliedern Befreiung vom Selbstkontrahierungsverbot des § 181 BGB erteilen.