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Vereinsregister
des
Amtsgerichts
Hersbruck
Nummer
des
Vereins:
VR
960
Blatt
A
Nr.
der
a)
Name
a)
Allgemeine
Vertretungsregelung
a)
Satzung
-
R
Eintra-
b)
Sitz
b)
Vertretungsberechtigte
und
b)
Sonstige
Rechtsverhältnisse
,
“
gung
besondere
Vertretungsbefugnis
a)
Tag
der
Eintragung
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
q
a)
Arbeiter-Samariter-Bund,
a)
Der
Vorstand
besteht
aus
dem
Vorsitzenden
und
vier
weiteren
|
a)
Eingetragener
Verein.
a)
24108.2001
Regionalverband
Velden
e.V.
Vorstandsmitgliedern.
Gerichtlich
und
außergerichtlich
wird
.
.
(ASB)
der
Verein
durch
je
zwei
der
genannten
Vorstandsmitglieder
Die
Satzung
wurde
errichtet
am
23.12.1999).
Lateter,
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)
b)
Sitz:
Velden
ff.SondH.
Die
Vertretungsmacht
des
RV-Vorstandes
ist
auch
mit
Wirkung
gegen
Dritte
insoweit
beschränkt,
als
er
nach
der
Satzung
der
Zustimmung
des
Landesvorstandes
oder
der
Mitgliederver-
sammlung
bedarf.
Er
ist
verpflichtet,
die
notwendigen
Zu-
stimmungen
vorher
einzuholen.
-.
b)
Vorsitzender:
Lö
b
Roland,
*
30.09.1968,
91284
Neuhaus/Pegn.
Weiteres
Vorstandsmitglied:
;
Funk
Björn,
*
31.12.1977,
91235
Velden
Weiteres
Vorstandsmitglied:
Funk
Martin,
*
14.11.1927,
91235
Velden
Weiteres
Vorstandsmitglied:
Dr.
Tehmann
Michael,
*
26.08.1954,
91235
Velden
Weiteres
Vorstandsmitglied:
Seibo1ld
Erich,
*
30.03.1960,
91247
Vorra
Geschäftsführer
(besonderer
Vertreter):
Das
Amt
ist
derzeit
unbesetzt.
Die/Der
Geschäftsführer/in
ist
besondere/r
Vertreter/in
im
Sinne
des
$
30
BGB.
Seine
Vertretungsmacht
erstreckt
sich
auf
alle
Rechtsge-
schäfte,
die
der
ihm
zugewiesene
Geschäftskreis
gewöhnlich’
mit
sich
bringt.
D.
Geschäftsführer/in
ist
Vorgesetzte/r
der
im
Regionalver-
band
tätigen
hauptamtlichen
Mitarbeiter
und
der
Zivildienst-
leistenden.
Der/Dem
Geschäftsführer/in
werden
folgende
Aufgaben
und
Be-
fugnisse
zur
dauernden
Erledigung
übertragen:
1.
Die
Vertretung
des
Regionalverbandes,
soweit
sich
der
Vorstand
diese
nicht
selbst
vorbehält,
2.
die
verantwortliche
operative
Gesamtleitung
der
Geschäfts
stelle
und
Einrichtungen
des
Regionalverbandes,
3.
der
Abschluß
von
Verträgen
und
Dauerschuldverhältnissen
im
Rahmen
des
Haushaltsplanes
bis
zu
einer
vom
RV-Vorstan
zu
beschließenden
Vertragssumme
bzw.
jährlichen
Vertrags-
summe,
RS
120
neu:
Karteiblatt
Vereinsregister
(3.99)
Arbeitsverwaltung
Straubing
Fortsetzung
Rückseite
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des
Amtsgerichts
Hersbruck
Nr.
der
Eintra-
gung
a)
Name
b)
Sitz
a)
Allgemeine
Vertretungsregelung
b)
Vertretungsberechtigte
und
besondere
Vertretungsbefugnis
Nummer
des
Vereins:
VR
9460
Rückseite
von
Blatt
A
a)
Satzung
b)
Sonstige
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
b)
Bemerkungen
3
4.
die
Durchführung
von
Personalentscheidungen
im
Rahmen
des
vom
RV-Vorstand
beschlossenen
Stellenplanes
bis
zu
einer
Mitarbeiter-Jahresbruttolohnsumme,
über
die
der
Vorstand
zu
entscheiden
hat.
Die
nachfolgend
aufgeführten
Geschäfte
bedürfen
der
Zustimmu
des
Vorstandes:
1.
die
Verlegung
der
Geschäftsstelle,
die
Einrichtung
oder
Schließung
zusätzlicher
Geschäfts-
stellen,
die
Gründung
oder
Schließung
von
Einrichtungen,
die
Gründung
oder
Auflösung
von
Stützpunkten,
die
Gründung
ede
von
Vereinigungen
und
Gesellschaften
oder
die
Beteiligung
an
solchen
sowie
deren
Veräußerung,
die
Aufnahme
neuer
oder
die
Aufgabe
vorhandener
Tätigekeit
gebiete,
der
Abschluß,
die
Beendigung
oder
Änderung
von
Koopera-
tionsverträgen
sowie
Verträgen
wettbewerbbeschränkender
Art,
8.
der
Abschluß,
die
Beendigung
oder
Änderung
von
Miet-,
Pacht-
oder
Leasingverträgen
mit
einer
Laufzeit
von
mehr
als
zwei
Jahren
oder
einer
Kündigungsfrist
von
mehr
als
sechs
Monaten,
P
.
9.
der
Erwerb
und
die
Veräußerung
von
Grundstücken,
10.das
Eingehen
von
Wechselverbindlichkeiten,
die
Übernahme
von
Bürgschaftsverpflichtungen
sowie
die
Abgabe
von
Garan-
tieerklärungen,
soweit
letztere
nicht
für
einen
bestimmten
geschäftlichen
Vorgang
im
Rahmen
des
gewöhlichen
Geschäfts
betriebes
erforderlich
sind,
11.die
Inanspruchnahme
oder
Gewährung
von
Darlehen,
soweit
sie
nicht
im
Haushaltsplan
vorgesehen
sind,
12.die
nicht
nur
kurzfristige
Beauftragung
externer
Buchhal-
ter,
Steuerberater,
Rechtsanwälte
oder
anderer
Berater
bz
die
Änderung
oder
Beendigung
einer
derartigen
Vereinbarung
5
Fortsetzung
auf
dem
&d_ten
Blatt:
|
|
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Hersbruck
Nummer
des
Vereins:
VR
960
a)
Allgemeine
Vertretungsregelung
b)
Vertretungsberechtigte
und
besondere
Vertretungsbefugnis
a)
Satzung
b)
Sonstige
Rechtsverhältnisse
Blatt
OL
a)
Tag
der
Eintragung
b)
Bemerkungen
3
2
a)
Arbeiter-Samariter-Bund,
a)
In
der
Mitgliederversammlung
vom
02.11.
Regionalverband
Jura
e.V.
2001
wurden
folgende
Satzungsänderungen
(ASB)
beschlossen:
$
1
Abs.
1
und
Abs.
4
(Name;
Erweiterung
des
Tatigkeitsbereichs,
$
2
Abs.
3
(Verbandsinterne
Mittelweiterga-
be
als
weiterer
Vereinszweck),
$
4
Abs.
1
(Mitgliedschaft
im
ASB
Landesver
band
Bayern
e.V.;
Klarstellung
über
Aufnahme
‘
und
Ausschluß),
$
10
Abs.
3
(Einberufung
der
Mitgliederver-
sammlung
durch
den
Landesvorstand,
insbeson
dere
für
Delegiertenwahlen),
8
10
Abs.
6
(Einladung
aur
durch
Veröffent-
lichung
in
der
Tagespresse),
$
10
Abs.
6a
-
neu
aufgenommen
und
$
10
Abs.
7
(Teilnahme-,
Stimm-
und
An-
tragsrecht
zugewiesener
Mitglieder
ües
Lan-
desserbandes
bei
Delegiertenwahlen),
$S
11
Abs.
11
(Bestellung
des
Geschäftsfüh-
rers),
$
12
Abs.
1
und
Abs.
6
(Sicherstellung
eines
einheitlichen
Berichts-
und
Rechnungswesens
in
Bayern
nach
den
Beschlüssen
des
Landes-
ausschusses
sowie
frühzeitige
Information
de
Landesverbandes),
$
16
Abs.
2
(Bestellung
von
Vorständen
bei
Handlungsunfähigkeit
des
Vorstandes
durch
den
Landesverband),
8
23
Abs.
1
(Keine
Zustimmung
des
Bundes-
verbandes
zu
Satzungsänderungen
und
deren
Eintragung).
Hierbei
wurde
auch
der
Vereinsname
geändert
3
Weiteres
Vorstandsmitglied:
Groß
Oliver,
*
08.05.1975,
91247
Vorra
Weiteres
Vorstandsmitglied:
Schwemmer
Josef,
*
31.01.1961,
91275
Rann
Vorstandsänderung
auf
Grund
Neuwahlen
in
der
Mitgliederversamn-
lung
vom
95.05.2002.
Herr
Martin
Funk
und
Herr
Dr.
Michael
Lehmann
sind
als
weitere
Vorstandsmitglieder
ausgeschieden.
[m
I
DD
RS
120
neu:
Karteiblatt
Vereinsregister
(3.99)
Arbeitsverwaltung
Straubing
5
a)
29.02.2002
Lauerer,
VdG.
b)
EintrVerf.s.Bl.
49/50
d.A.
a)
22\I05.2002
Lauerer,
UdG.
b)
EintrVerf.s.Bl.
55/56
d.A.
Fortsetzung
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VR
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Nr.der
a)
Name
a)
Allgemeine
Vertretungsregelung
a)
Satzung
Eintra-
b)
Sitz
b)
Vertretungsberechtigte
und
b)
Sonstige
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
gung
besondere
Vertretungsbefugnis
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
ten
Blatt
Fortsetzung
auf
dem