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Satzung vom 27.01.1995 zuletzt geändert am 01.02.2001

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Der Vorstand im Sinne von § 26 BGB besteht aus dem Vorstandsvorsitzenden und dem weiteren Vorstandsmitglied der Arbeitgeberseite.

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Tag der ersten Eintragung: 10.03.1995. Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Satzung Bl. 9 ff. SB;

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Die Mitgliederversammlung vom 28.03.2011 hat die Änderung des § 1 (Name, Sitz, Zweck und Dauer des Vereins) der Satzung beschlossen. Der Name des Vereins ist geändert.

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Satzung Bl. 60 - 65 SB; Protokoll Bl. 58 + 59 SB;

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Protokoll Bl. 68 ff. SB;

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Gemäß § 32 Abs. 2 BGB haben sämtliche Mitglieder durch schriftliche Beschlussfassung die Änderung der §§ 1 (Name, Sitz, Zweck und Dauer des Vereins), 2 (Mitgliedschaft), 4 (Vorstand), 6 (Arbeitnehmervertretung), 8 (Vermögen des Vereins) und 9 (Begünstigte und Leistungen) der Satzung beschlossen. Der Name des Vereins ist geändert.

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Protokoll Bl. 71 ff. SB; Neue Satzung Bl. 77 bis 81 SB.

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Gemäß § 32 Abs. 2 BGB haben sämtliche Mitglieder durch schriftliche Beschlussfassung die Änderung des § 1 der Satzung (Name, Sitz, Zweck und Dauer des Vereins) beschlossen. Der Name des Vereins ist geändert.

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Beschluss Bl. 84/85 SB; Neue Satzung Bl. 86 bis 90 SB.

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Gemäß § 32 Abs. 2 BGB haben sämtliche Mitglieder durch schriftliche Beschlussfassung die Änderung von § 4 (Vorstand) der Satzung beschlossen.

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Beschlüsse Bl. 93/94 SB, Satzung Bl. 95ff SB;