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Satzung vom 13.03.1990 mit Nachtrag vom 25.04.1990 zuletzt geändert am 11.12.2003

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Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 11.11.2005.

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Tag der ersten Eintragung: 23.05.1990

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Geänderte Satzung: Sonderband Blatt 68

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Die Mitgliederversammlung vom 16.11.2005 hat die Änderung der Satzung in § 6 Ziffer 1, 2, 3 + 8 (Mitgliederversammlung), § 7 Ziffer 2 + 4 (Beschlussfassung der Mitgliederversammlung), § 11 Ziffer 1-3 (Beirat), § 13 Ziffer 4 (Mittelverwendung) beschlossen. Außerdem wurde ein neuer § 17 (Erfüllung der satzungsgemäßen Aufgaben mittels elektronisch versandter Informationen) eingefügt. Der bisherige § 17 (Auflösung) wird dadurch zu § 18. Der bisherige § 18 (Vermögensverwendung bei Auslösung) wird zu § 19 und ist im übrigen im Wortlaut geändert.

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Ursprüngliche Satzung mit früheren Änderungen: Sonderband Blatt 8/15, 32/38, 51/54, 59/61, 66, 68 Änderungsbeschluss: Sonderband Blatt 72

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Die Mitgliederversammlung vom 17.12.2008 hat die Änderung der Satzung in § 2 (Zweck), § 12 (Einkünfte), § 13 (Mittelverwendung), § 14 (Leistungen) und § 17 (Erfüllung der satzungsgemäßen Aufgaben mittels elektronisch versandter Informationen) beschlossen.

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Änderungsbeschluss: Sonderband Blatt 74

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Die Mitgliederversammlung vom 14.05.2013 hat die Änderung der Satzung in § 5 (Organe), den Wegfall von § 11 (Beirat), die Änderung von § 12 (bisher § 13: Mittelverwendung) und § 16 (bisher § 17: Erfüllung der satzungsgemäßen Aufgaben mittels elektronisch versandter Informationen) beschlossen.

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Mit dem Verein (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 14.05.2013 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom gleichen Tag der Verein "IPV-Unterstützungskasse der Allianz e.V.", Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart VR 6089) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme).

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Verschmelzungsvertrag: Sonderband Blatt 76 Zustimmungsbeschlüsse: Sonderband Blatt 81, 82

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Geänderte Satzung: Sonderband Blatt 84

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Die Mitgliederversammlung vom 08.06.2016 hat die Änderung der Satzung in § 2 (Zweck), § 11 (Einkünfte und Vermögen), § 12 (Mittelverwendung), und § 13 (Leistungen) beschlossen.

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Geänderte Satzung: Sonderband Blatt 87

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Die Mitgliederversammlung vom 28.05.2019 hat die Änderung der Satzung in § 11 (Einkünfte und Vermögen) beschlossen.

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Geänderte Satzung: Sonderband Blatt 90

Der Vorstand besteht aus einer Person und ist einzelvertretungsberechtigt. Der Vorstand ist befugt, den Verein auch bei Rechtsgeschäften mit sich selbst und als Vertreter eines Dritten uneingeschränkt zu vertreten, § 181 BGB.