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Satzung vom 17.10.1974 in Neufassung bzw. mit Änderung vom 24.10.2002 bzw. 23.06.2003 mit Änderung vom 09.06.2009

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Tag der ersten Eintragung: 11.12.1974

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Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 11.11.2014.

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Mit dem Verein (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 29.05.2017 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 29.05.2017 der Verein "Sozialstation "St. Pirmin" e.V.", Sinzheim (Amtsgericht Mannheim VR 210213) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

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Mit dem Verein (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 29.05.2017 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 29.05.2017 der Verein "Ambulanter Pflegedienst, Sozialstation St. Elisabeth e.V.", Bühl (Amtsgericht Mannheim VR 210271) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

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Die Mitgliederversammlung vom 29.05.2017 hat die Neufassung der Satzung beschlossen.

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Neufassung der Satzung: Sonderband 1 Blatt 58 ff.

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Die Mitgliederversammlung vom 14.11.2018 hat die Änderung der Satzung in § 14 (Jahresabschluss, Prüfung) und § 15 (Kirchliche Aufsicht) beschlossen.

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Satzung: Sonderband 1 Bl. 199 ff

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Die Mitgliederversammlung vom 14.11.2023 hat die Änderung der Satzung in § 15 (Kirchliche Aufsicht) beschlossen.

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Satzung: Sonderband 1 Bl. 225 ff

Der Vorstand im Sinne des § 26 BGB besteht aus mindestens zwei und maximal drei Personen. Sind drei Personen im Vorstand vertreten jeweils zwei gemeinsam, sind zwei Personen im Vorstand ist jeder einzelvertretungberechtigt.