4

1

2

Satzung vom 12.07.1984 in Neufassung vom 29.09.2009, mit Änderung vom 24.07.2012 und 03.06.2014

5

2

2

Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 22.12.2014.

5

2

3

Tag der ersten Eintragung: 22.10.1984

5

2

4

Satzung Vorband Pforzheim As. 349ff

5

2

2

Satzung: Sonderband 1 Bl. 7-8

4

2

1

Der Verein (übertragender Rechtsträger) hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 28.10.2014 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 28.10.2014 aus seinem Vermögen den Teilbetrieb "Kommunales Kino Schlossberg" auf die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Kommunales Kino Pforzheim gemeinnützige GmbH", Pforzheim (Amtsgericht Mannheim HRB 720289) ausgegliedert (Ausgliederung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

5

2

2

Ausgliederungsvertrag: Sonderband 1 Bl. 14ff Zustimmungsbeschlüsse: Sonderband 1 Bl. 18ff, 66ff

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 06.12.2017 hat die Änderung der Satzung in § 4 (Mitgliedschaft) beschlossen.

5

2

2

Satzung: Sonderband 1 Bl. 161 ff

Der Vorstands besteht aus dem 1. Vorsitzenden, zwei stellvertretenden Vorsitzenden, dem Kassenwart, dem Schriftführer und bis zu drei Beisitzer. Der 1. Vorsitzende oder ein Stellvertreter sind gemeinsam mit einem weiteren Vorstandsmitglied vertretungsbefugt.