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Satzung vom 20.07.2001 in der Neufassung vom 23.02.2010 und 11.11.2010.

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Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 25.02.2014.

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Tag der ersten Eintragung: 14.02.2002

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Die Mitgliederversammlung vom 21.11.2014 hat die Änderung der Satzung in § 1 (Name, Rechtsform, Sitz, Geschäftsjahr), § 2 (Zweck, Zweckverwirklichung, Steuerbegünstigung), § 8 (Geschäftsführung und Vertretung), § 11 (Verfahrensordnung der Mitgliederversammlung) beschlossen.

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Geänderte Satzung: Sonderband 1 Blatt 10-12

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Die Mitgliederversammlung vom 08.12.2017 hat die Änderung der Satzung in § 2 (Zweck, Zweckverwirklichung, Steuerbegünstigung), § 7 (Vorstand), § 8 (Geschäftsführung und Vertretung), § 10 (Einberufung der Mitgliederversammlung), § 11 (Verfahrensordnung der Mitgliederversammlung) und § 13 (Auflösung und Verwendung des Vereinsvermögens) beschlossen.

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Satzung: Sonderband 1 Blatt 17-19

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Der Verein (übertragender Rechtsträger) hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 22.12.2020 mit Nachtrag vom 28.04.2021 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 22.12.2020 und 28.04.2021 aus seinem Vermögen den Teilbetrieb "Kindertagesstätte Goethestraße" auf die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "KINDERKISTE Goethestraße gGmbH", Schwetzingen (Amtsgericht Mannheim HRB 737986) ausgegliedert (Ausgliederung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

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Der Verein (übertragender Rechtsträger) hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 22.12.2020 mit Nachtrag vom 28.04.2021 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 22.12.2020 und 28.04.2021 aus seinem Vermögen den Teilbetrieb "Kindertagesstätte Heddesheimer Straße" auf die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "KINDERKISTE Heddesheimer Straße gGmbH", Schwetzingen (Amtsgericht Mannheim HRB 737981) ausgegliedert (Ausgliederung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

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Der Verein (übertragender Rechtsträger) hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 22.12.2020 mit Nachtrag vom 28.04.2021 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 22.12.2020 und 28.04.2021 aus seinem Vermögen den Teilbetrieb "Kindertagesstätte Ziegelhäuser Landstraße" auf die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "KINDERKISTE Ziegelhäuser Landstraße gGmbH", Schwetzingen (Amtsgericht Mannheim HRB 738079) ausgegliedert (Ausgliederung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

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Die Mitgliederversammlungen vom 20.04.2020 und 14.12.2022 haben die Änderung der Satzung in § 1 (Name, Rechtsform, Sitz, Geschäftsjahr), § 2 (Zweck, Zweckverwirklichung, Steuerbegünstigung), § 3 (Mitglieder), § 9 (Besonderer Vertreter), § 10 (Ordentliche und außerordentliche Mitgliederversammlung), § 11 (Einberufung der Mitgliederversammlung), § 12 (Verfahrensordnung der Mitgliederversammlung), § 13 (Protokollierung der Mitgliederversammlung) und § 14 (Auflösung und Verwendung des Vereinsvermögens) beschlossen.

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Geänderte Satzung: Sonderband 1 Blatt 270-272

Vorstand im Sinne von § 26 BGB (gerichtliche und außergerichtliche Vertretung) sind der 1. Vorsitzende, der 2. Vorsitzende und der Schriftführer. Der 1. Vorsitzende ist einzelvertretungsberechtigt; der 2. Vorsitzende vertritt mit mindestens einem weiteren Mitglied des Vorstands. Der 1.Vorsitzende ist befugt, im Namen des Vereins mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen.