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Satzung vom 28.01.1998 mit mehrfachen Änderungen; zuletzt geändert am 18.03.2002.

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Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 31.03.2006.

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Tag der ersten Eintragung: 26.03.1998

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Geänderte Satzung: Sonderband Blatt 105 ff.

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Die Mitgliederversammlung vom 20.03.2009 hat die Änderung der Satzung in § 9 (Vorstand) beschlossen.

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Die Mitgliederversammlung vom 16.07.2010 hat die Änderung der Satzung in den §§ 10 (Vergütung für die Vereinstätigkeit) und 11 (Kuratorium) beschlossen.

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Geänderte Satzung: Sonderband Blatt 261 ff Änderungsbeschluss: Sonderband Blatt 231 ff

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Die Mitgliederversammlung vom 28.10.2010 hat die Änderung der Satzung in § 12 (Mitgliederversammlung) beschlossen.

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Änderungsbeschluss: AS. 285 ff. Satzung: AS. 297 ff.

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Die Mitgliederversammlung vom 08.07.2013 hat die Änderung der Satzung in §§ 2 (Zweck des Vereins), 10 (Vergütung für die Vereinstätigkeit), 11 (Kuratorium), 12 (Mitgliederversammlung), 13 (Rechnungsprüfung) und 14 (Auflösung des Vereins) beschlossen.

5

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Änderungsbeschluss: AS. 341 ff. Satzung: AS. 399 ff.

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Die Mitgliederversammlung vom 30.06.2014 hat die Änderung der Satzung in § 1 (Name, Sitz, Geschäftsjahr), § 6 (Beendigung der Mitgliedschaft), § 7 (Mitgliedsbeiträge) und § 12 (Mitgliederversammlung) beschlossen.

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Die Mitglieder haben im schriftlichen Verfahren bis zum 15.06.2020 die Änderung der Satzung in §§ 2 (Zweck des Vereins), 9 (Vorstand) und 12 (Mitgliederversammlung) beschlossen.

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Änderungsbeschluss: AS. 597 ff. Satzung: AS. 605 ff.

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Der Verein (übertragender Rechtsträger) hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 10.06.2021 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 23.04.2021 und 10.06.2021 aus seinem Vermögen den Teilbetrieb "Betrieb Förderung Wissenschaft und Technologie" mit seinem in diesem Spaltungs- und Übernahmevertrag näher bezeichneten Vermögen als Gesamtheit auf die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Science & Technologie gGmbH", Teningen (Amtsgericht Freiburg i. Br. HRB 724162) ausgegliedert (Ausgliederung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

Der Vorstand i. S. des § 26 BGB besteht aus dem 1. Vorsitzenden, dem Stellvertretenden Vorsitzenden, dem Schriftführer und dem Kassierer. Der 1. Vorsitzende ist einzelvertretungsberechtigt. Die weiteren Vorstandsmitglieder vertreten zu zweit, darunter jeweils der Stellvertretende Vorsitzende. Die Vertretungsmacht des Vorstandes ist in der Weise beschränkt, dass zum Erwerb und Verkauf, zur Belastung und zu allen sonstigen Verfügungen über Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte, sowie zur Aufnahme eines Kredites von mehr als DM 5.000,00 die Zustimmung der Mitgliederversammlung erforderlich ist.