Vereinsregister des Amtsgerichts Freiburg i. Br.
Nummer des Vereins:
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VR 300011
Nummer
der
Eintragung
a) Name
b) Sitz
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vertretungsberechtigte und besondere
Vertretungsbefugnis
a) Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
1
a)
Evangelisches Sozialwerk Müllheim e.V.
b)
Müllheim
a)
Der Vorstand im Sinne des § 26 BGB besteht aus einer
oder mehreren Personen.
Ist nur ein Vorstand bestellt, vertritt er den Verein
einzeln. Sind mehrere Vorstandsmitglieder bestellt,
vertreten je zwei gemeinschaftlich.
Der Aufsichtsrat kann einzelnen Vorstandsmitgliedern
Einzelvertretungsbefugnis einräumen und Befreiung von
den Beschränkungen des § 181 BGB erteilen.
b)
Vorstand:
Karg, Holger Ernst Johannes, Müllheim, *XX.XX.1974
a)
Verein
Satzung vom 22.04.1952 mit mehrfachen Änderungen; zuletzt geändert am 27.03.2012.
a)
10.02.2014
Reeber
b)
Dieses Blatt ist zur Fortführung
auf EDV umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle des
bisherigen Registerblattes
getreten. Freigegeben am
10.02.2014.
Tag der ersten Eintragung:
08.05.1952
Satzung:
AS 545 ff.
2
a)
Die Mitgliederversammlung vom 29.07.2021 hat die Änderung der Satzung in § 2 (Zweck),
§ 5 (Mitgliederversammlung), § 6 (Aufsichtsrat), § 7 (Vorstand), § 9 (Vereinsvermögen,
Rechnungslegung), § 10 (Satzungsänderungen) und § 12 (Schlussbestimmungen)
beschlossen.
a)
08.09.2021
Hürttlen
b)
Geänderte Satzung:
AS 705 ff
3
a)
Die Mitgliederversammlung vom 30.01.2025 hat die Neufassung der Satzung beschlossen.
a)
14.03.2025
Nagel
b)
Neufassung der Satzung:
AS 755 ff
4
b)
Der Verein (übertragender Rechtsträger)
hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 17.07.2025 und der
Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 15.07.2025 und 17.07.2025
aus seinem Vermögen den Teilbetrieb "Zweckbetrieb ambulante Altenhilfe" mit seinem in
diesem Spaltungs- und Übernahmevertrag näher bezeichneten Vermögen als Gesamtheit
auf die Gesellschaft mit beschränkter Haftung
"Diakonische Dienste Südbaden gGmbH", Müllheim (Amtsgericht Freiburg i. Br. HRB
a)
27.08.2025
Nagel
Abruf vom 26.03.2026
Vereinsregister des Amtsgerichts Freiburg i. Br.
Nummer des Vereins:
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VR 300011
Nummer
der
Eintragung
a) Name
b) Sitz
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vertretungsberechtigte und besondere
Vertretungsbefugnis
a) Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
733406) ausgegliedert (Ausgliederung zur Aufnahme).
Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
5
b)
Der Verein (übertragender Rechtsträger)
hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 17.07.2025 und der
Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 15.07.2025 und 17.07.2025
aus seinem Vermögen den Teilbetrieb "Zweckbetrieb stationäre Altenhilfe" mit seinem in
diesem Spaltungs- und Übernahmevertrags näher bezeichneten Vermögen als Gesamtheit
auf die Gesellschaft mit beschränkter Haftung
"Diakonische Dienste Markgräflerland gGmbH", Müllheim (Amtsgericht Freiburg i. Br. HRB
733424) ausgegliedert (Ausgliederung zur Aufnahme).
Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
a)
29.08.2025
Nagel
Abruf vom 26.03.2026