Partnerschaftsregister des Amtsgerichts Essen
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Nummer der Partnerschaft:
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PR 3369
Nummer
der
Eintragung
a) Name
b) Sitz, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Partner, Vertretungsberechtigte und besondere
Vertretungsbefugnis
a) Rechtsform
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
1
a)
Potthast & Spengler Patentanwälte Partnerschaftsgesellschaft
mbB
b)
Inden
c)
Die Beratung und Vertretung auf dem Gebiet des gewerblichen
Rechtsschutzes, insbesondere die Ausarbeitung und
Einreichung von Patentanmeldungen, Markenanmeldungen und
Designs sowie die Vertretung von Schutzrechtsanmeldern und -
inhabern in Prüfungs- und Streitverfahren.
a)
Jeweils zwei Partner vertreten gemeinsam.
b)
Partner:
Dr. Potthast, Klaus, Patentanwalt, Inden, *XX.XX.1967
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der
Partnerschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter
eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Partner:
Spengler, Robert, Patentanwalt, Ulm, *XX.XX.1967
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der
Partnerschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter
eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
Partnerschaft
a)
03.08.2015
Insel
2
b)
Merzenich
b)
Infolge Wohnortänderung
(bisher: Inden):
Partner:
Dr. Potthast, Klaus, Patentanwalt, Merzenich, *XX.XX.1967
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der
Partnerschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter
eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
b)
Der Sitz der Partnerschaft ist nach Merzenich verlegt.
a)
28.10.2016
Insel
3
b)
Zweigniederlassung unter gleichem Namen errichtet in
89077 Ulm
a)
15.10.2021
Insel
Abruf vom 05.01.2025