Lädt...
Amtsgerich
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
2
ia)
12.000.000,
-
m
————
Y
}
Hufeland
Krankenhaus
GmbH
Bad
|
Langensalza
;
Bad
Langensalza
ie)
|
Gegenstand
des
Unternehmens
ist
der!
|
Betrieb
eines
Krankenhauses
in
dem;
|
bisher_vom
Kreis
Bad
Langensalza
|
betriebenen
Umfang.
|
Ziel
des
Krankenhausbetriebes
ist
:
die
Versorgung
der
Bevölkerung
mit
|
bestmöglichen
stationären
|
Krankenhausleistungen,
|
vorstationären
und
nachstationären
|
———
|
Behandlungen
und
-
soweit
zulässig
:
mit
ambulanten
ärztlichen,
|
medizinisch-technischen
und
:
physikalischen
Leistungen
sowie
|;
ambulanten
Operationen,
|
Jeder
Patient
des
Krankenhauses
hat
|
:
entsprechend
der
Art
und
Schwere
|
|
seiner
Erkrankung
in
|
erforderlichem
Umfang
und
im
Rahmen
:
der
Leistungsfähigkeit
des
:
Krankenhauses
das
Recht
auf
|
Gewährun
von
Krankenhausleistungen
|
(allgemeine
Krankenhausleistungen).
:
'
Zu
den
allgemeinen
|
Krankenhausleistungen
gehören
|
ärztliche
Leistungen,
Pflege,
|
Versorgung
mit
Arzneien,
|
Verpflegung,
Unterkunft
und
|
sonstige
stationäre,
vorstationäre
|
und
nachstationäre
Leistungen.
Zu
.
den
allgemeinen
|
:
Krankenhausleistungen
gehören
auch
|
:
die
während
des
Krankenhausaufenthaltes
|.
durchgeführten
Maßnahmen
zur.
ı
Erüherkennung
von
Krankheiten
im
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der
|
Reichsversicheru
ngsordnung
(RVO),
|
die
von
Krankenhaus
veranlaßten
_
m
un
;
Leistungen
Dr.
Dritter
und
(
die
aus,
RS
102
EDV
-
HAREG
Katteiblatt
HR
B
°
JVA
Hohenleuben
12.94
(2-seitig)
Vorstand
Grund.
Persönlich
haftende
Stammkaplial
ehahefohen
Prokura
Rechtsverhältnisse
DM
eschäftsführer
Abwickler
.
5
Dr.
Manfred
Bohn,
|
Verwaltungsdi-
|
rektor,
|geschäftsansässig
|Bad
Langensalza
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Die
Gesellschaft
ist
entstanden
durch
Umwandlung
des
Kreiskrankenhauses
Bad
Langensalza
als
bisheriger
Eigenbetrieb
der
Gebietskörperschaft
Kreis
Bad
Langensalza:
und
übertragung
des
Vermögens
des
Kreiskrankenhauses
mit
allein
Aktiven
und
Passiven.
Der
Gesellschaftsvertrag
wurde
am
16.
April
1993
abgeschlossen.
Die
Gesellschaft
hat
einen
Geschäftsführer;
er
vertritt
die
Gesellschaft
allein.
Dr.
Manfred
Bohn
ist
Geschäftsführer;
er
ist
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit.
‚„äsenger
Hunderter
|
„ehnr.
Tausender
Zehner
13579
24680
HR
B
3
0
8
3
a)
Tag
der
Eintragung
Blatt
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
03.11.1993
b)
'Gesell-
ischafter-
ibeschl.
+
-
$Satzung
Bl.
7
££.
7
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
|
Amtsgericht
Mühlhausen
|
|
|
Rückseite
von
Blatt...
77...
H
R
B
3
0
8
3
|
.|
Vorstand
REST
Grund.
Persönlich
haftende
Taa
der
Eint
b)
Sitz
Stammkapital
|.
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
0)
3
Unt
Nr
As
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
una
Uniterschri
Abwickler
b)
Bemerkungen
2
3
4
5
7
:
medizinischen
Gründen
notwendige
|
Mitnahme
ei
einer
_
Begleitperson
des
|
Patienten
=
sowie,
falls
vereinbart
rt,
|
teilstationäre
Leistungen.
|
Neben
den
allgemeinen
|
Krankenhausleistungen
hält
das
:
Krankenhaus
Wahlleistungen
gegen
|
Entgelt
vor,
soweit
und
sofern
die
|.allgemeinen
>n
Krankenhausleistungen
i
durch
die
Wahlleistungen
nicht,
"beeinträchtigt
werden.
nn
|
|
I
2
;c)
12.
700.000,-
!
|
Durch
Gesellschafterbeschlüsse
vom
31.
März
1994
wurde
die
03.
06.1994
ı
Gegenstand
des
Unternehmens
ist
der
;
Satzung
in
mehreren
$$,
insbesondere
der
$
3
Abs.
1
Betrieb
eines
Krankenhauses.
|
|
(Gegenstand)
geändert.
b)
|
i
|
i
Beschlüsse:
Das
Stammkapital
wurde
um
700.000,-
DM
auf
12.700.000,-
Blatt
108,
DM
erhöht.
129
Von
Amts
wegen
neu
erfaßt
und
berichtigend
|
|
übertragen
|
|
|
|
|
am
|
|
|
|
10.07.1995
Te
zz,
N
ee
du
un
3
|
|
|
|
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
19.
August
1996
wurden
a)18.
9.1996
|
|
die
85
6
(Stammkapital),
10
(Gesellschafterversammlungen),
|
|
11
(Gesellschafterbeschlüsse),
13
(Zuständigkeit
der
|
|
Gesellschafterversammlung),
14
(Verwaltungsrat),
Cat
|
|
15
(Verwaltungsratssitzungen),
16
(Beschlüsse
des
Ver-
‚Beschluß:
|
|
waltungsrates),
18
(Zuständigkeit
des
Verwaltungsrates)
Blatt
3
|
und
19
(Geschäftsführung)
geändert.
Bd.
2
EEE
EEE
4;
|
\
|
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
03.
Juni
1997
wurden
die
j8)7.7.1997
|
|
i
58
4
(Gemeinnützigkeit)
und
19
(Geschäftsführung)
des
Als
h
|
IGesellschaftsvertrages
geändert
und
die
$$
13
bis
18
des
|
|
Gesellschaftsvertrages
ersatzlos
gestrichen.
|
|
|Beschluß:
|
Blatt
25
m
1
_
1
Un
EEE
EEE
Fortsetzung
auf
dem
........
ten
Blatt
Lädt...
.
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
.
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
[Blatt
?
/
Amtsgericht
wüninausen
13579
|
HRB
350
5
.
Grund-
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
a)
Firma
b)
Sitz
oder
Stammkapital
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschähsführer
wickler
5
|
c)
|
|
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
1i.
Januar
2002
wurde
der
ia)6.2.2002
:
Gegenstand
des
Unternehmens
ist
i
|
IUnternehmensgegenstand
und
damit
der
$
3
des
|
der
Betrieb
eines
Krankenhauses.
|
i
Gesellschaftsvertrages
geändert.
i
<,
|
Ziel
des
Krankenhausbetriebes
ist
;
|
|
i
ib
|
die
Versorgung
der
Bevölkerung
mit
|
|
|
|
Beschluß:
|
bestmöglichen
stationären
Kranken-
|
|
|Blatt
53
SB
|
hausleistungen,
vorstationären
und
|
i
i
i
i
|
|
nachstationären
Behandlungen
und
|
-
soweit
zulässig
-
mit
ambulanten
;
|
ärztlichen,
medizinisch-technischen
|
|
und
physikalischen
Leistungen
sowie:
:
ambulanten
Operationen.
|
:
Jeder
Patient
des
Krankenhauses
hat
|
entsprechend
der
Art
und
Schwere
i
|
seiner
Erkrankung
in
erforderlichen:
:
Umfang
und
im
Rahmen
der
Leistungs-
|
|
fähigkeit
des
Krankenhauses
das
i
;
Recht
auf
Gewährung
von
Kranken-
i
:
hausleistungen
(allgemeine
Kranken-
;
hausleistungen).
Zu
den
allgemeinen
|
:
Krankenhausleistungen
gehören
|
ärztliche
Leistungen,
Pflege,
|
Versorgung
mit
Arzneien,
Verpfle-
:
gung,
Unterkunft
und
sonstige
;
stationäre,
vorstationäre
und
:
nachstationäre
Leistungen.
Zu
den
:
allgemeinen
Krankenhausleistungen
|
gehören
auch
die
während
des
:
Krankenhausaufenthaltes
durchge-
:
führten
Maßnahmen
zur
Früherkennung
|
|
|
von
Krankheit
im
Sinne
des
Sozial-
|
|
|
:
versicherungsrechts,
die
vom
|
i
!
Krankenhaus
veranlaßten
Leistungen
|
Dritter
und
die
aus
medizinischen
|
Gründen
notwendige
Mitnahme
einer
|
Begleitperson
des
Patienten
sowie
|
|
-
falls
vereinbart
-
teilstationäre‘
|
Leistungen.
Neben
den
allgemeinen
Krankenhaus-
|
leistungen
hält
das
Krankenhaus
Wahlleistungen
gegen
Entgelt
vor,
|
soweit
und
sofern
die
allgemeinen
|
Krankenhausleistungen
durch
die
|
Wahlleistungen
nicht
beeinträchtigt:
:
werden.
Der
vorgenannte
Gesellschaftszweck
kann
auch
dadurch
erreicht
werden,
daß
sich
die
Gesellschaft
an
anderen
gemeinnützigen
Krankenhäu-
S
102
EDV
-HAREG
Karteiblatt
HR
B
JVA
Hohenlsuben
12.94
(2-seitig)
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Mühlhausen
Amtsgericht
|
Nr.
Vorstand
|
der
a)
Firma
Grund.
Persönlich
haftende
|
Ein
b)
Sitz
S
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
tammkapital
häftsfüh
|
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
|
gung
Abwickler
3
|
sern,
die
in
der
Rechtsform
einer
|
Kapitalgesellschaft
geführt
werden,
:
als
Gesellschafter
beteiligt.
|
Die
Gesellschaft
kann
sich
auch
an
|
|
nicht
gemeinnützigen
Kapitalgesell-
:
schaften
als
Gesellschafter
betei-
;
|
ligen,
soweit
diese
Kapitalgesell-
|
schaften
Dienstleistungen
anbieten,
:
die
für
den
Betrieb
eines
Kranken-
:
hauses
notwendig
sind,
etwa
|
Labordienstleistungen.
|Einzelprokura:
Dr.
Norbert
Ostlinning,
'geb.
03.11.1961,
:Gütersloh
ne
—.
Ze
m
nn
m
nn
nn
—
——
nn
7
IDurch
Gesellschafterversammlungen
vom
1].
Januar
2002
und
5.
August
2002
wurde
das
Stammkapital
von
DM
auf
Euro
umgestellt,
zur
Glättung
um
93,12
Euro
erhöht
und
inochmalig
um
899.800,00
Euro
auf
7.393.300,-
Euro
erhöht.
iDer
&
6
(Stammkapital)
des
Gesellschaftsvertrages
wurde
jentsprechend
geändert
sowie
$
6
des
Gesellschaftsvertrages:
um
einen
Absatz
2
ergänzt
und
$
11
des
IGesellschaftsvertrages
in
Abs.
3
Satz
2
neu
gefaßt.
17.393.300,-
|EUR
ee
esse
ee
see
EEE
ERRE
N
|
|
|
i
Die
Gesellschafterversammlung
vom
30.
August
2004
hat
die
|
|
|
Änderung
der
$$
4
(Gemeinnützigkeit)
und
10
|
|
!
{Gesellschafterversammlungen)
des
Gesellschaftsvertrages
|
beschlossen.
H
'
m
m
mm
m
m
m
mm
En
nn
dien
mann
nn
nn
nn
mn
nn
nn
nn
mn
nn
nn
en
nn
isB.
Bl.
HRB
3083
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
ja)6.11.2003
Alurduare!
70
|a)17.2.2004
ı
ln
cut
'b
Beschlüsse
iBl.
u.
;SB
75
££.
86
ff.
|Gesell-
ischafts-
vertrag
Bl.
‚115
sB
hemmen
216.10.2004
Ach
aM
ib
Beschluß
Bl.
137
SB
IGesell-
ischafts-
vertrag
Bl.
#43
SB
nn
nn
nr
Fa
a
nn
rn
nn
nen
Lädt...
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
j
[star
5
13579
24680
Amtsgericht
kühlhausen
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
Grund-
oder
Stammkapital
a)
Firma
b)
Sitz
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschähstührer
wickler
7
2
.
.
.
-
3
CHEF
STE
ir
nn
Rn
rn
ar
en
nn
ze
”
es
re.
E72
5
9
|
|
|
|Gesamtprokura:
i
ia)6.10.2005
|
|
:Dr.
Norbert
Ostlinning,
geb.
|
i
03.11.1961,
|
Gel
etc!
:
Gütersloh
:b)
|
SB.
Bl.
161
|Er
vertritt
gemeinsam
mit
einem
|
|££.
!Geschäftsführer
oder
einem
weiteren
|
i
|Prokuristen.
mann
m
nn
nn
hm
esse
er
mn
nn
nn
nn
nn
nenn
re
nn
nn
nn
i
|
RS
102
EDV
-
HAREG
Karteiblatt
HR
B
r\
.
JVA
Hohenleuben
12.94
(2-seitig)
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Rückseite
von
Blatt
..........
HRB
Vorstand
Persönlich
haftende
Grund-
der
,
b)
Sitz
©
Gesellschafter
Rechtsverhältni
a)
Tag
der
Eintragung
S
|
echtsverhältnisse
R
©)
Gegenstand
des
Unternehmens
tammkaplia
Geschäftsführer
und
Unterschrift
Abwickler
b)
Bemerkungen
2
3
4
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt